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Nebenbei

  • Die SPD und das Heil

    Der SPD laufen die Wähler weg. Was ihr bleibt, ist die Galerie ihrer großen Wegweiser. Brandt perforierte mit der Ostpolitik den Eisernen Vorhang, Schmidt trieb mit der Nachrüstung die Sowjetunion in den Ruin. Schröder belebte mit der Agenda-Politik die Wirtschaft und Die Linke. Jüngstes Glied in dieser Kette ist der Bochumer SPD-MdB Axel Schäfer. Er empfahl seinerzeit Martin Schulz als Kanzlerkandidaten. Der Vorschlag hatte Folgen. Gabriel trat Kandidatur und Parteivorsitz ab, Schulz übernahm. Innerhalb eines Jahres brachte er es fertig, die SPD zu ihrer größten Niederlage zu führen, Deutschland fünf Monate lang zu lähmen, den Parteivorsitz zu verspielen und die SPD unter die 20-Prozent-Marke zu drücken. Schwer gezeichnet von Schäfers Vorschlag, redet die Partei heute davon, sich zu erneuern, und will dennoch die alte bleiben. Emsig beschäftigt sie sich mit der Versorgung abgehalfterter Genossen. Sie erwägt, den Wählern Schulz nach der missratenen Kanzlerkandidatur nun als Spitzenkandidaten bei der Europawahl anzudienen. Die aparte Begründung: Schulz kenne sich in Brüssel gut aus. Mit dieser Qualifikation wird man dort Taxifahrer oder Fremdenführer. – Axel Schäfer mag da nicht mitspielen. Er tut, was er tun muss. Er unterbreitet der SPD einen neuen Personalvorschlag. Auch dieser hat es in sich. Schäfer plädiert nämlich dafür, neben Ex-SPD-Chef Schulz auch Ex-SPD-Chef Gabriel als Spitzenkandidaten nach Brüssel zu schicken. Ein Akt der Wiedergutmachung? – Üblicherweise lassen es Politiker, die sich ins Buch der Geschichte eingetragen haben, dabei bewenden. Nicht Schäfer. Er will offenbar beweisen, dass die Wirkung, die er mit Schulz erzielte, kein Zufallstreffer war und dass sich die SPD sogar unter die 10-Prozent-Grenze drücken lässt. Schulz hat tatkräftige Mitstreiter: Schröder findet sein Glück bei Putin, Groschek bei Heitkamp, Börschel sucht sein Wohl bei den Kölner Stadtwerken, Gabriel ist dabei, sein Heil bei Siemens Alstom zu finden. Wen wundert es da, dass immer mehr SPD-Wähler ihr Heil in der Flucht suchen? – Ulrich Horn

SPD-Wahlkampf

Der Tanker und sein Beibötchen

Montag, 18. Februar 2013

Politik

(uh) Das größte Rätsel des Wahlkampfes ist die SPD. Man könnte meinen, sie sei nur ein Phantom. Ihr Kandidat Steinbrück bestimmt seit Monaten mit seinen Pannen die Schlagzeilen. Derweil duckt sich die Partei weg. Sie tritt so gut wie gar nicht in Erscheinung. Sie bringt es nicht einmal fertig, ihre Ziele zum Gegenstand öffentlicher Diskussionen zu machen. Kapitän Gabriel und Steuerfrau Nahles sind unter Deck.

Den Kandidaten allein gelassen

Zum abträglichen Auftritt des Peerblogs äußert sich die SPD kaum, obwohl das Blog die Partei bloßstellte. Auch zu seinem abträglichen Abgang war aus der SPD so gut wie nichts zu hören. Das Blog führte sich mit hochstablerischen Ansprüchen ein und verkrümelte sich dann mit einer erfundenen Geschichte, um das Wort Lüge nicht zu verwenden. Das alles fällt auf den Kandidaten und Partei zurück. Ihr fällt dazu  nur ein, sich nicht zu rühren.

Kläglich auch ihr Verhalten bei dem Gehampel, das Steinbrück zur Duell-Frage vorführte. Die SPD-Führung müsste doch erkennen, wie schwer es dem Kandidaten fällt, seine Rolle zu definieren, sie auszufüllen und die daraus resultieren Interessen wahrzunehmen. Dennoch ließ sie ihn bei Entscheidungen wie jenen über das Peer-Blog oder das Duell mit Raab-Beteiligung allein.

Es ist nicht ehrenrührig, seine Meinung zu ändern. Doch dass Steinbrück Raab zunächst ablehnte, weil Politik eine ernste Sache sei und keine Unterhaltungsshow, und ihn dann akzeptierte, weil er ein erfolgreicher Moderator von Unterhaltungssendungen sei, lässt doch an der Brillanz zweifeln, die Steinbrück nachgesagt wird.

Über jeden Fallstrick gestolpert

Dass er mit seiner voreiligen Ablehnung bei jungen Leuten Minuspunkte sammelte, dürfte nicht im Interesse der Partei liegen. Sein Schwanken vermittelt den Eindruck, er wisse nicht so recht, was er will und was für ihn von Vorteil ist. Ein sonderbares Signal an die Wähler. Wenn er schon mit der eigenen Interessenlage nicht klar kommt, wie soll es dann erst werden, wenn es um die komplizierten Interessen Deutschlands geht?

Im Grunde handelt es sich bei all den Verwerfungen, die er produziert, um weniger wichtige Dinge. In der Summe jedoch ergeben sie ein Bild, das den Wahlkampf der SPD belastet. Es scheint so, als schaue die Partei untätig zu, wie ihr Kandidat über jeden Fallstrick stolpert, der im Gelände ausgelegt ist.

Zwischen Steinbrück und der Partei scheint es kaum Kommunikation zu geben. Seine Berater sind bekannt. Doch wer in der SPD den Wahlkampf gestaltet, ist schwer zu erkennen. Steinbrück und die Partei stehen auf Distanz. Das wirkt wenig Vertrauen erweckend.

Konturen eines Wahlkampfkonzepts

Dabei finden sich bei der SPD durchaus Konturen eines Wahlkampfkonzeptes. Während Merkel ihre Beliebtheit über die Außenpolitik und ihr unaufgeregtes Verhalten in der Europa-Krise gewinnt, versucht die SPD, die Schwäche der Koalition in der Innenpolitik zu nutzen. Die SPD spielt die Alltagssorgen der Menschen an, von den steigenden Miet- und Energiekosten über die unwürdigen Arbeitslöhne bis zu den Defiziten der Verkehrsinfrastruktur, die der Bund zu verantworten hat.

Die fünf Millionen Hausbesuche hat sich die Partei vorgenommen. Sie könnten nicht nur der Wahlpropaganda dienen, sondern der SPD auch Aufschluss geben, wer in welchen Stadtvierteln für sie zugänglich ist, wer sie ablehnt und wer mit welchen Themen für sie einzunehmen wäre. Gelänge es ihr, dieses Wissen auszuwerten und auf die Erkenntnisse zielgerichtet zu reagieren, könnte sie bisher unerreichbare Reserven heben, wie das Obama in den USA längst vorexerziert.

Klappen wird das aber nur, wenn die Partei den Kandidaten so aufstellt, dass er für sie Gewinn bringt. Bisher ist eher das Gegenteil der Fall. Steinbrücks Unsicherheiten überlagern solche Ansätze. Außerdem erweckt die Partei nicht den Eindruck, als stünde sie für ihn ein. Es scheint so, als wolle ihr rechter Flügel gar nicht, dass Rot-Grün gewinnt. Ihr linker Flügel hält ohnehin nichts von ihm. Und so dümpeln beide seit Monaten nebeneinander her, der gar nicht mehr so große Tanker SPD und Steinbrück in dessen Beibötchen.

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3 Kommentare zu “Der Tanker und sein Beibötchen”

  1. […] Debatte II: Der Tanker und sein Beibötchen…Post von Horn […]

  2. […] offenbar frage nicht nur ich mich, was für ein wahlkampf das eigentlich sein soll, den die spd da zu führen glaubt (post von […]

  3. […] – “Tanker” Steinbrück und seine Beiboote (Post von […]

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