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Nebenbei

  • Schwindende Scheinblüte

    Was denken sich die Wähler? Vor einem Jahr gaben sie der SPD bei Forsa 14 Prozent. Drei Monate später, bei der Bundestagswahl, machten sie die Partei mit 25,7 Prozent zur stärksten Kraft. Da die Union handlungsunfähig war, konnte SPD-Kandidat Scholz Kanzler werden. Heute, neun Monate nach der Wahl, befindet sich seine Partei auf dem Abstieg. Während Union und Grüne in Umfragen die absolute Mehrheit erreichen, ist die Kanzlerpartei auf dem Rückweg unter die 20-Prozent-Marke. Bei Forsa hat sie es bereits geschafft. Ihr Ergebnis bei der Bundestagswahl hat sich als Scheinblüte erwiesen. Die SPD droht wieder bei 14 Prozent zu landen. Scholz trägt das Seine bei. Er tritt in jüngster Zeit häufig auf. Dennoch rauschen auch seine Werte abwärts. Ob seine Auftritte den Niedergang forcieren oder mildern – wer weiß es? Sicher scheint, dass sich der Abwärtstrend der SPD beschleunigen dürfte, verlöre sie die nächste Landtagswahl am 9. Oktober in Niedersachsen. Sollte sich dort wie jüngst in Schleswig-Holstein und NRW eine schwarz-grüne Koalition bilden, könnte die SPD in Brand geraten. Es wäre an der Zeit, sich nach Hydranten und Wasserschläuchen umzuschauen. Auch in Niedersachsen sinken die Werte der SPD, während die der Union und der Grünen steigen. – Ulrich Horn

Rettet Guttenberg die CSU?

Samstag, 27. Oktober 2012

Politik

(uh) Die CSU kommt nicht zur Ruhe. Kaum ist ihr Sprecher Strepp zurückgetreten, gerät ihr Generalsekretär Dobrinth unter Druck. Ihm werfen Parteifreunde vor, er habe die ZDF-Krise schlecht gemanagt. Ein Jahr vor der Landtagswahl fürchten viele, er könnte zur Belastung werden und den Wahlkampf in den Sand setzen. Schon wird über seinen Abgang gemunkelt. Das wäre ein Befreiungsschlag, der Karl-Theodor zu Guttenbergs Comeback ermöglichen könnte.

Auch in der CSU wabert längst der Verdacht, Dobrinth sei der Urheber des ZDF-Skandals. Er habe Strepp angewiesen, beim Sender zu intervenieren, um die Berichterstattung über die SPD zu verhindern. Dobrindts rustikales Auftreten leistet solchen Vermutungen Vorschub.

Auch seine Krisenstrategie stößt auf Kritik. Er habe das ZDF-Problem unterschätzt, Strepp zu früh gestützt, zu lange geschwiegen und dann zu spät reagiert. Vorwürfe, die Dobrindts Kompetenz als Generalsekretär in Frage stellen. Schon seit langem wird an seiner Amtsführung herumgemäkelt. Zum Entsetzen mancher Parteifreunde drosch er noch auf Griechenland ein, als sich schon abzeichnete, dass die Unionsspitzen den Konflikt entschärfen wollten.

In der CSU rechnet man nicht damit, dass der ZDF-Skandal so bald in Vergessenheit gerät. Die SPD kündigte bereits an, dass sie den Rücktritt des CSU-Sprechers für unzureichend halte und die Sache nicht auf sich beruhen lasse. Der CSU schwant, die Affäre könnte ihr noch lange nachlaufen und ihren Landtagswahlkampf belasten. Ohnehin ist die Partei nervös. Sie fürchtet, bei der Bayern-Wahl 2013 die Regierungsmacht zu verlieren.

In dieser Not erinnert sich mancher an jüngste Äußerungen von CSU-Chef Seehofer. Er hatte – vor der ZDF-Affäre – am Rande des CSU-Parteitags angekündigt, nach der Landtagswahl 2013 den früheren Verteidigungsminister Guttenberg in die Politik zurückzuholen. Er war über die Plagiate in seiner Doktorarbeit gestürzt und hatte sich in die USA abgesetzt. Guttenberg müsse bei einem Neustart in der Politik nicht von vorne beginnen, hatte Seehofer zu verstehen gegeben. Und geraunt: Der Ex-Minister solle eine „maßgebliche“ Aufgabe übernehmen.

Die CSU-ZDF-Affäre könnte Seehofers bewegen, seinen Zeitplan über den Haufen zu werfen. Es ist Not am Mann in Bayern. Da darf sich Seehöfer nicht zieren und Guttenberg nicht verweigern. Was gibt es für beide wichtigeres, als die CSU zu stabilisieren, einen berauschenden Wahlkampf zu führen und die Partei zur absoluten Mehrheit zurückzuführen? Wenn Dobrinth rasch abtritt, könnte Guttenberg rasch kommen und den Posten übernehmen. Wie CSU-Generalsekretär geht, weiß er genau. Er war es ja schon einmal.

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3 Kommentare zu “Rettet Guttenberg die CSU?”

  1. Roland Appel sagt:

    Tolle Aussichten. Und Peer Steinbrück holt sich Wolfgang Clement ins Wahlkampfteam – What a nice pair! Fehlt nur noch Sylvana Koch-Mehrin als Präsidentin der Deutschen Forschungsgesellschaft und Marc Zuckerberg als Bundesbeauftragter für den Datenschutz.

  2. Katharina sagt:

    Haben die Schiß vor UDE ???
    Der muß ja gewaltig sein, wenn die CSU aufeinmal so einen Mist nötig hat.
    Spielt der SPD und dem Herrn UDE zu.

    Politk ist manchmal eine Lachnummer.

  3. […] Nach der Affäre um das ZDF: “Rettet Guttenberg die CSU?”, fragt … postvonhorn […]

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