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Nebenbei

  • Lindner und die „AfD light“

    Bei der Bundestagswahl 2017 spielte FDP-Chef Lindner eine tragende Nebenrolle. Damals stellte sich unter anderem die Frage: Findet die FDP in den Bundestag zurück? Sie fand. Es war Lindners Verdienst. Vier Jahre lang hat er auf das Comeback hingearbeitet. Die FDP wird es ihm nicht vergessen. Heute, ein Jahr danach, nehmen die Mitglieder, Wähler und Sympathisanten wahr, dass in der FDP von einem Aufbruch kaum etwas zu spüren ist. Dabei wäre er gerade jetzt leicht zu bewerkstelligen. Die Regierungsparteien SPD, CDU und CSU sind in sich und untereinander zerstritten. Die FDP könnte mit den drei übrigen Oppositionsparteien profitieren. Sie und die Linke tun es nicht. Die Linke tritt auf der Stelle, weil sie so zerstritten ist wie die Union und die SPD. Die Grünen dagegen, die sich geschlossen zeigen und um Seriosität bemühen, wachsen in den Umfragen rasch. Auch die AfD kann zufrieden sein. Sie hat die FDP und die Linke hinter sich gelassen und prägt seit Langem den öffentlichen Diskurs. Die Medien, die CSU und die Konservativen in der CDU helfen ihr. Obwohl die FDP befriedet scheint, schafft sie es nicht, die schrumpfende Attraktion der drei Regierungsparteien zu nutzen. Es rächt sich, dass Lindner im Frühjahr die Jamaika-Verhandlungen platzen ließ und in die Opposition floh. Seither wird die FDP kaum noch ernst genommen. Es zeigt sich, dass sie über ihren Wählerstamm hinaus kaum weitere Wähler an sich binden kann. Lindner schafft es nicht, FDP-Anliegen zum Thema zu machen, bis auf eines. Kaum eine Woche vergeht, in der er nicht fordert: Merkel muss weg. Auch als Verstärker der AfD generiert er für die FDP kein Wachstum. Wohl aber festigt er den Eindruck, bei der FDP handele es sich um den lauwarmen zweiten Aufguss des Konglomerats aus AfD und Pegida, um eine Art „AfD light“. Vielen FDP-Anhängern wird das auf Dauer nicht gefallen. – Ulrich Horn

Steinbrücks Punkt

Freitag, 5. Oktober 2012

Nebenbei

(uh) Peer Steinbrück ist ein untypischer Politiker. Nicht nur wegen seiner drastischen Ausdrucksweise. Er neigt auch dazu, Dinge auf den Punkt zu bringen. Das unterscheidet ihn vom Standard seiner Zunft. Die meisten Politiker entwickeln im Laufe der Zeit die Fertigkeit, um den Punkt herumzureden. Sie haben die Erfahrung gemacht, dass es ihrem Ziel förderlich ist, wenn sie sich viele Optionen offen halten und ihre Umgebung im Unklaren lassen. So vermeiden sie Widerstand. Und sie verschaffen sich Zeit, unbemerkt Weichen zu stellen. Steinbrück tickt anders. Er sagt, was Sache ist. Diese Fähigkeit hat er sich in den ersten 15 Jahren seiner Karriere antrainiert, als Referent verschiedener SPD-Spitzenpolitiker. Als Politiker behielt er sie bei, obwohl sie ihm oft Probleme bereitete. So erkannte er als NRW-Finanzminister, das Land sei zu hoch verschuldet. Er forderte, es müsse gespart werden, „bis aufs Blut“, mindestens eine Milliarde. Und was passierte? Es formierte sich Widerstand in seiner Fraktion. Sie wollte nicht sparen. Sie zwang ihn, eine Milliarde mehr Schulden zu machen.

2 Kommentare zu “Steinbrücks Punkt”

  1. David Schraven sagt:

    Mir fällt das Düsseldorfer Signal ein.

    Was hat er gesagt – was wurde umgesetzt?

  2. […] Steinbrücks Punkt: Peer Steinbrück ist ein untypischer Politiker. Nicht nur wegen seiner drastischen Ausdrucksweise. Er neigt auch dazu, Dinge auf den Punkt zu bringen. Das unterscheidet ihn vom Standard seiner Zunft … postvonhorn […]

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