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Nebenbei

  • Das Geld nicht wert

    Deutschland hat mit 709 Bundestagsabgeordneten nach China (knapp 3000 Abgeordnete) das zweitgrößte Parlament der Welt. Indien, das mit 1,3169 Milliarden fast so viele Einwohner wie China zählt und zehnmal so viele Wahlberechtigte wie Deutschland Einwohner, bringt es nur auf 543 Parlamentssitze. Ist Indiens Parlament zu klein oder das deutsche zu groß? Läge dem indischen Parlament die gleiche Relation zwischen Abgeordneten und Einwohnern zugrunde wie dem Bundestag, müssten im indischen Parlament 11276 Abgeordnete sitzen. Der Bundestag ist seit 2002 immer größer geworden. Versuche, ihn zu verkleinern, scheiterten am Unwillen der Angeordneten. Das ist vor allem deshalb ärgerlich, weil die Mehrheit der Abgeordneten gar nicht danach strebt, das Land zu regieren. Die AfD und Die Linke haben sich so aufgestellt, dass keine andere Partei mit ihnen koalieren will, FDP und SPD lehnen das Regieren sogar rundweg ab, insgesamt eine Mehrheit von 55,6 Prozent. Man könnte meinen, der Bundestag sei zu einer kostspieligen Versorgungseinrichtung degeneriert. Fast drei Monate sind vergangen, ohne dass die Bundestagsparteien eine Regierung auf die Beine gestellt haben. Wer will es Bürgern verübeln, wenn sie glauben, die vier Parteien seien das Geld nicht wert, mit dem Wähler und Steuerzahler sie finanzieren? In einem Punkt sind sich die Abgeordneten von CDU, CSU, SPD und FDP einig. Sie wollen ihre Diäten erhöhen. Statt den Bundestag zu verkleinern und eine Regierung zustande zu bringen, spielen sie den Gegnern der Demokratie in die Hände. – Ulrich Horn

Vollmer liest den Medien die Leviten

Freitag, 4. Mai 2012

Medien

(uh) In der Wulff-Affäre hat nicht nur der ehemalige Bundespräsident seine Reputation eingebüßt. Auch angesehene Journalisten und Medien, die mit ihrem Ansehen ständig werben, ließen plötzlich alle Zurückhaltung und Vorsicht fahren und entblößten sich.

Eine Branche, die Druck auf die Politik ausübt, empörte sich über den Druck, den ein Politiker auszuüben versuchte. Diese Branche, für die ein weit verzweigtes Rabattsystem mit Schnäppchenpreisen für Autos, Flugreisen und vieles andere entwickelt wurde und seit Jahrzehnten in Gang gehalten wird, entdeckte plötzlich, dass sich auch andere aushalten lassen. Und empörte sich über alle Maßen.

Nachdem Wulff erlegt war, gingen die Journalisten und ihre Medien wieder zur Tagesordnung über. Den Schaden, den sie sich zufügten, diskutieren sie kaum. Sie verhalten sich, als sei das, was geschah, ganz normal. Offenbar findet die Branche, die sich viel auf ihre Kritikfähigkeit zugute hält, nicht die Kraft, ihre Defizite zu thematisieren.

Umso bemerkenswerter ist, dass es ehemalige Politiker gibt, die klug genug sind, die Defizite zu erkennen und zur Sprache zu bringen. Antje Vollmer, die ehemalige Bundestagsabgeordnete der Grünen, hat zu diesem Thema für die Frankfurter Rundschau einen lesenswerten Gastbeitrag verfasst. Ich empfehle ihn: Antje Vollmer (Frankfurter Rundschau) – Kein Henri-Nannen-Preis für Bild

 

 

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