Schrift verkleinern Schrift vergrößern
RSS RSS-Feed

Nebenbei

  • Opposition: Trübe Aussicht

    Über die Probleme, eine Jamaika-Koalition zu bilden, geraten die Schwierigkeiten der Oppositionsparteien ein wenig aus dem Blick. SPD, Linke und AfD sind in sich zerstritten. In allen drei Parteien kämpfen verschiedene Lager gegeneinander (siehe: hier, hier und hier). Vermutlich kommt eher eine Jamaika-Koalition zustande, als dass die Opposition funktionsfähig wird. Reicht es nicht, wenn die Opposition parat steht, sobald die Jamaika-Regierung ihre Arbeit aufnimmt? Schön wär’s. Die Aversionen innerhalb der Linken sind wohl nicht mehr zu heilen. Die AfD zerbröselt, ohne dass ein Ende absehbar wäre, das die Mehrheit der Bürger auch gar nicht wünscht. Und die SPD? Sie will sich das ganze Jahr 2018 mit sich, ihrer Dysfunktion und deren Heilung befassen. Unter diesen Bedingungen wird es der Opposition schwerfallen, der Jamaika-Koalition, wenn sie denn zustande kommt, im nächsten Jahr Dampf zu machen. Derzeit spricht alles dafür, dass sich die Regierung ein Jahr lang Zeit damit lassen kann, in die Gänge zu kommen. Bleibt nur zu hoffen, dass die Probleme der Bürger nicht so lange warten und der nächsten Regierung Beine machen werden. – Ulrich Horn

NRW-Wahl: Umfrage und Fragebögen

Samstag, 21. April 2012

Politik

(uh) Es scheint, als könnte der NRW-Wahlkampf 2012 nun doch noch etwas in Fahrt kommen. Dazu tragen zwei Umstände bei, mit denen bisher nicht zu rechnen war. Die Forschungsgruppe Wahlen legte gerade eine Umfrage vor, die SPD und CDU überraschend dicht beisammen sieht. Gleichzeitig stieg in den vergangenen Tagen der Gerüchte-Pegel in Düsseldorf ungewöhnlich stark an.

Drei Wochen vor der Wahl liegt die SPD nach der Umfrage wie erwartet vor der CDU. Allerdings ist der Abstand zwischen beiden Parteien unerwartet gering. Die SPD kommt auf 37 Prozent, die CDU auf 34. Bei dem schwachen Wahlkampfstart der CDU und ihres Spitzenkandidaten Röttgen hatten viele Beobachter einen schlechteren CDU-Wert erwartet.

Rot-Grün hat immer noch eine klare Mehrheit. Die Grünen kommen auf 11 Prozent. FDP (4 Prozent) und Linke (3 Prozent) würden an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern. Die Piraten erreichen 8 Prozent. Dass die SPD trotz der CDU-Wahlkampfprobleme nicht näher an die 40 Prozent-Marke heranreicht, könnte daran liegen, dass ein Teil der SPD-Wähler bei den Piraten vor Anker gegangen ist.

Der geringe Vorsprung zur CDU sorgt bei der SPD auch deshalb für Irritation, weil sie seit einigen Tagen Gegenstand von Gerüchten ist. Sie drehen sich um Enthüllungen zum Blog „Wir in NRW“, die angeblich demnächst bevorstehen sollen. Darauf machte Wilfried Pastors am Freitag in der Bild-Zeitung unter der Überschrift aufmerksam: „Aber warum ist die SPD so nervös?“

Im Blog „Wir in NRW“ hatten anonyme Autoren vor der Landtagswahl 2010 mit Enthüllungen aus der CDU dazu beigetragen, den damaligen CDU-Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers zu stürzen. Das Blog bestritt stets, eine besondere Nähe zur SPD zu haben.

Pastors wirft nun die Frage auf: „Was, wenn die Enthüller doch auf dem roten Ticket unterwegs waren? Das würde z.B. erklären, warum ein an Kraft gerichtetes persönliches Schreiben schon zwei Stunden später im Blog auftauchen konnte.“

Pastors Anmerkungen verstärkten schlagartig die Spekulationen, die zu diesem Thema ohnehin schon in Düsseldorf unter Journalisten, Politikern und ihren Mitarbeiten kursieren. Die Mutmaßungen waren vor gut einer Woche in Gang gekommen.

Damals wurde bekannt, dass David Schraven, der Leiter des Recherche-Blogs der WAZ-Mediengruppe, zum Blog „Wir in NRW“ recherchierte. Schraven hatte 18 umfangreiche Fragebögen verschickt, an Politiker und Journalisten. Die spektakuläre Aktion sorgte für beträchtliches Aufsehen. Und für einige Unruhe.

Sie verstärkte sich nach Pastors‘ Anmerkungen in der Bild-Zeitung erheblich. Seither beschäftigen sich die Düsseldorfer Korrespondenten und ihre Redaktionen mit der Frage, ob und wenn ja, in welcher Form die SPD mit dem Blog und seinen anonymen Autoren verbunden war. Dabei schießen die Mutmaßungen wild ins Kraut. Dass Schraven seine Recherchen bisher nicht veröffentlichte, führte sogar zur Vermutung, die Düsseldorfer Staatskanzlei könnte bei der WAZ interveniert haben, um die Veröffentlichung zu verhindern.

Fest steht bisher nur, dass einer der anonymen Autoren des Blogs seit längerem enttarnt ist. Wolfgang Lieb vom Blog NachDenkSeiten schrieb schon im April 2010 unwidersprochen, dass der frühere Düsseldorfer Focus-Landeskorrespondent Karl-Heinz Steinkühler, der heute eine Agentur besitzt, für „Wir in NRW“ tätig war, unter dem Tarnnamen Leo Loewe.
 

Schlagwörter: , , , , , , ,

Schreiben Sie einen Kommentar

Ja, ich möchte über neue Blog-Beiträge per E-Mail informiert werden.