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Nebenbei

  • Steinmeier und Yücel

    In der Türkei sitzen viele Dutzend Journalisten im Gefängnis. Unter ihnen befindet sich auch Deniz Yücel, Er ist türkischer und deutscher Staatsbürger. Bundespräsident Steinmeier hat seine erste Rede für einen Appell an den türkischen Präsidenten Erdogan genutzt. „Geben Sie Deniz Yücel frei!“ Eine selbstverständliche und dennoch bemerkenswerte Forderung. Die meisten Bundespräsidenten hielten sich aus der Tagespolitik heraus. Dass Steinmeier anders verfährt, hat ihn viel Lob eingebracht. Es hieß, er sei ein Präsident mit Biss, ein Mann, der klare Kante zeigt. Wem nutzt dieser Auftritt? Zunächst ihm selbst. Die positive Resonanz ermuntert ihn, dem eingeschlagenen Weg zu folgen. Risikolos ist er nicht. Er kann ihn über die Grenze hinausführen, von der an er zum Richter über die Politik der Regierung wird. Genützt hat Steinmeiers Auftritt auch jenen Bürgern, denen er aus dem Herzen sprach. Sie können sich verstanden fühlen. Nützt Steinmeiers Auftritt aber auch Yücel? Erdogan wird wohl den Teufel tun und ihn freilassen. Mit Steinmeiers Appell ist der Fall zur Prestigefrage geworden. Gäbe Erdogan nach, würde er in den Augen seiner Anhänger Schwäche zeigen. Er hätte sich deutschem Druck gebeugt und eingestanden, dass Yücel unrechtmäßig festgehalten wurde. Erdogan verlöre sein Gesicht. Je heftiger er öffentlich bedrängt wird, desto länger wird er Yücel festhalten. Der Journalist wird vermutlich erst freikommen, wenn gewährleistet ist, dass Erdogan sein Gesicht behält. Für Yücel aussichtsreicher wäre es wohl, statt mit öffentlichen Appellen auf diplomatischem Wege Druck auszuüben. Erdogan wird das Gefängnistor erst öffnen, wenn es für ihn teurer wird, Yücel gefangen zu halten als ihn freizulassen. – Ulrich Horn

NRW: Endlich einmal Spitzenreiter

Donnerstag, 29. Dezember 2011

Politik

(uh) Ranglisten prägen Image. Ein Bundesland, das stets vorne steht, gilt bald als gut regiert, tüchtig, attraktiv. Ein Land, das stets am Ende hängt, gerät schnell in Verruf, grau, langweilig, vernachlässigt zu sein.

Das einwohnerstärkste Bundesland NRW rangiert in vielen Rankings ziemlich weit hinten. In manchen hält es sogar die rote Laterne – etwa bei den Betreuungsplätzen für Kleinkinder.

In einer Disziplin aber belegt es – mit weitem Vorsprung – den ersten Platz. In NRW gibt es die meisten Staus der Republik.

Von den 189 000 Staus, die der ADAC in diesem Jahr bundesweit zählte, fielen allein 60 000 in NRW an. Damit holte sich das Land – wie schon im Vorjahr – den Titel „Stauland Nr. 1“.

Eine stramme Leistung. Die nordrhein-westfälische Verkehrspolitik, so wie sie sich seit der Landtagswahl 2010 präsentiert, gibt genügend Anlass zu hoffen, dass dieser Titel auch im kommenden Jahr souverän verteidigt werden kann.

Jubel über den ersten Rang ist in NRW nicht zu hören. Das liegt wohl daran, dass ein Teil der jubelfähigen Bevölkerung im Winterurlaub weilt und der andere Teil sich auf Sylvester vorbereitet.

Wie überall gibt es natürlich auch in NRW Nörgler, die Staus nicht leiden können und sich über den Spitzenplatz im Stau-Ranking nicht freuen mögen. Wenn man genau hinhorcht, hört man sie sogar grummeln. Ihnen sei die legendäre verkehrspolitische Grunderkenntnis des ehemaligen NRW-Verkehrsministers Wolfgang Clement (damals noch SPD) ans Herz gelegt, mit der er seinerzeit schon die Staugegner abwatschte: „Wo kein Stau ist, da ist auch nichts los.“

Ganz unter uns gesagt: Bei Licht besehen steht es in NRW nicht nur schlecht um die Betreuungsplätze. Auch mit den Staus ist es an Rhein, Ruhr und Weser nicht wirklich weit her.

Bayern landete mit 26 000 Staus nur auf Platz 3, noch hinter dem kleinen Berlin, das es mit seinen 3,5 Millionen Einwohnern auf sage und schreibe 30 000 Staus brachte. Das ist zwar gerade mal die Hälfte des NRW-Resultats. Bezogen auf die Einwohnerzahl liegt aber Berlin unangefochten vorne. Hätte NRW so viele Einwohner wie die Hauptstadt, käme es nur auf lumpige 12 000 Staus.

Damit wäre auch geklärt, wo mehr los ist – in NRW oder in Berlin oder in Bayern.

Welches der drei Länder besser regiert wird, ist damit aber noch nicht entschieden.

 

 

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Ein Kommentar zu “NRW: Endlich einmal Spitzenreiter”

  1. […] Die meisten Staus der Republik: NRW ist endlich einmal Spitzenreiter … postvonhorn […]

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