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Nebenbei

  • Die SPD und das Heil

    Der SPD laufen die Wähler weg. Was ihr bleibt, ist die Galerie ihrer großen Wegweiser. Brandt perforierte mit der Ostpolitik den Eisernen Vorhang, Schmidt trieb mit der Nachrüstung die Sowjetunion in den Ruin. Schröder belebte mit der Agenda-Politik die Wirtschaft und Die Linke. Jüngstes Glied in dieser Kette ist der Bochumer SPD-MdB Axel Schäfer. Er empfahl seinerzeit Martin Schulz als Kanzlerkandidaten. Der Vorschlag hatte Folgen. Gabriel trat Kandidatur und Parteivorsitz ab, Schulz übernahm. Innerhalb eines Jahres brachte er es fertig, die SPD zu ihrer größten Niederlage zu führen, Deutschland fünf Monate lang zu lähmen, den Parteivorsitz zu verspielen und die SPD unter die 20-Prozent-Marke zu drücken. Schwer gezeichnet von Schäfers Vorschlag, redet die Partei heute davon, sich zu erneuern, und will dennoch die alte bleiben. Emsig beschäftigt sie sich mit der Versorgung abgehalfterter Genossen. Sie erwägt, den Wählern Schulz nach der missratenen Kanzlerkandidatur nun als Spitzenkandidaten bei der Europawahl anzudienen. Die aparte Begründung: Schulz kenne sich in Brüssel gut aus. Mit dieser Qualifikation wird man dort Taxifahrer oder Fremdenführer. – Axel Schäfer mag da nicht mitspielen. Er tut, was er tun muss. Er unterbreitet der SPD einen neuen Personalvorschlag. Auch dieser hat es in sich. Schäfer plädiert nämlich dafür, neben Ex-SPD-Chef Schulz auch Ex-SPD-Chef Gabriel als Spitzenkandidaten nach Brüssel zu schicken. Ein Akt der Wiedergutmachung? – Üblicherweise lassen es Politiker, die sich ins Buch der Geschichte eingetragen haben, dabei bewenden. Nicht Schäfer. Er will offenbar beweisen, dass die Wirkung, die er mit Schulz erzielte, kein Zufallstreffer war und dass sich die SPD sogar unter die 10-Prozent-Grenze drücken lässt. Schulz hat tatkräftige Mitstreiter: Schröder findet sein Glück bei Putin, Groschek bei Heitkamp, Börschel sucht sein Wohl bei den Kölner Stadtwerken, Gabriel ist dabei, sein Heil bei Siemens Alstom zu finden. Wen wundert es da, dass immer mehr SPD-Wähler ihr Heil in der Flucht suchen? – Ulrich Horn

NRW: Endlich einmal Spitzenreiter

Donnerstag, 29. Dezember 2011

Politik

(uh) Ranglisten prägen Image. Ein Bundesland, das stets vorne steht, gilt bald als gut regiert, tüchtig, attraktiv. Ein Land, das stets am Ende hängt, gerät schnell in Verruf, grau, langweilig, vernachlässigt zu sein.

Das einwohnerstärkste Bundesland NRW rangiert in vielen Rankings ziemlich weit hinten. In manchen hält es sogar die rote Laterne – etwa bei den Betreuungsplätzen für Kleinkinder.

In einer Disziplin aber belegt es – mit weitem Vorsprung – den ersten Platz. In NRW gibt es die meisten Staus der Republik.

Von den 189 000 Staus, die der ADAC in diesem Jahr bundesweit zählte, fielen allein 60 000 in NRW an. Damit holte sich das Land – wie schon im Vorjahr – den Titel „Stauland Nr. 1“.

Eine stramme Leistung. Die nordrhein-westfälische Verkehrspolitik, so wie sie sich seit der Landtagswahl 2010 präsentiert, gibt genügend Anlass zu hoffen, dass dieser Titel auch im kommenden Jahr souverän verteidigt werden kann.

Jubel über den ersten Rang ist in NRW nicht zu hören. Das liegt wohl daran, dass ein Teil der jubelfähigen Bevölkerung im Winterurlaub weilt und der andere Teil sich auf Sylvester vorbereitet.

Wie überall gibt es natürlich auch in NRW Nörgler, die Staus nicht leiden können und sich über den Spitzenplatz im Stau-Ranking nicht freuen mögen. Wenn man genau hinhorcht, hört man sie sogar grummeln. Ihnen sei die legendäre verkehrspolitische Grunderkenntnis des ehemaligen NRW-Verkehrsministers Wolfgang Clement (damals noch SPD) ans Herz gelegt, mit der er seinerzeit schon die Staugegner abwatschte: „Wo kein Stau ist, da ist auch nichts los.“

Ganz unter uns gesagt: Bei Licht besehen steht es in NRW nicht nur schlecht um die Betreuungsplätze. Auch mit den Staus ist es an Rhein, Ruhr und Weser nicht wirklich weit her.

Bayern landete mit 26 000 Staus nur auf Platz 3, noch hinter dem kleinen Berlin, das es mit seinen 3,5 Millionen Einwohnern auf sage und schreibe 30 000 Staus brachte. Das ist zwar gerade mal die Hälfte des NRW-Resultats. Bezogen auf die Einwohnerzahl liegt aber Berlin unangefochten vorne. Hätte NRW so viele Einwohner wie die Hauptstadt, käme es nur auf lumpige 12 000 Staus.

Damit wäre auch geklärt, wo mehr los ist – in NRW oder in Berlin oder in Bayern.

Welches der drei Länder besser regiert wird, ist damit aber noch nicht entschieden.

 

 

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Ein Kommentar zu “NRW: Endlich einmal Spitzenreiter”

  1. […] Die meisten Staus der Republik: NRW ist endlich einmal Spitzenreiter … postvonhorn […]

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