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Nebenbei

  • Krafts Glanz

    Hannelore Krafts Stern ist seit der NRW-Wahl 2012 stark verblasst. Nun versucht die NRW-SPD, ihn aufzupolieren. Auf dem Landesparteitag in Bochum wurde sie am Wochenende mit DDR-ähnlichen 98,45 Prozent als SPD-Landesvorsitzende bestätigt. Sie steht in der NRW-SPD konkurrenzlos da. Sie hat keinen Kronprinzen und schon gar keine Kronprinzessin zu fürchten, die ihr das Amt der SPD-Landesvorsitzenden und NRW-Regierungschefin streitig machen könnten. Das ist bemerkenswert, weil Kraft in fast allen wichtigen politischen Bereichen mit leeren Händen dasteht. Dass sie in ihrer Partei dennoch unangefochten bleibt, zeigt, wie ratlos die Funktionärselite der NRW-SPD ist. Inhaltlich hat die Partei kaum etwas zu bieten. Doch ihre Machtreflexe funktionieren noch. Um ihre Konzeptionslosigkeit zu verbergen, versucht sie, Krafts innerparteiliches Ansehen aufzumöbeln und die Ministerpräsidentin von ihren ausbleibenden Erfolgen abzukoppeln. Ihr gutes Wahlresultat erhielt Kraft nicht trotz, sondern wegen ihrer bescheidenen Regierungsresultate. Hinter dem Bemühen der SPD-Delegierten, ihre Spitzenkandidatin glänzen zu lassen, steht die Hoffnung, die dürftige Bilanz der Regierung Kraft ließe sich gegenüber Mitgliedern und Wählern in den Hintergrund drängen und mit Krafts Glamour überstrahlen. Es ist nicht auszuschließen, dass diese Rechnung bei der NRW-Wahl im Mai aufgehen wird. Um die Regierungsposten und Landtagsmandate zu verteidigen, wird die SPD ihren Wahlkampf nicht mit Leistungsnachweisen bestreiten, sondern mit Krafts Popoularität und ein paar Plänen und Versprechen für die nähere und fernere Zukunft. Kritik an der NRW-SPD wegen der vielen Defizite des Landes, die auf das Konto der Partei gehen, wird sie als Diffamierung und Nestbeschmutzung abtun. Diese Abwehrstrategie dient dazu, Angriffe der Opposition zu entschärfen und zum eigenen Vorteil zu nutzen. Sie ist seit Raus Zeiten als tauglich erprobt. Durchaus möglich, dass sie auch bei der nächsten NRW-Wahl greift. – Ulrich Horn

    Nachtrag:

    Die NRW-Grünen nominierten am Wochenende ebenfalls ihre Spitzenkandidatin für die NRW-Wahl, Sylvia Löhrmann, – mit nur 80,6 Prozent. Sie nannte ihr Resultat ein „ehrliches Ergebnis“. Was mag sie wohl über Kraft Wahlergebnis von 98,45 Prozent denken? (uh)

Archive | September, 2016

Wen beerbt Guttenberg?

Donnerstag, 29. September 2011

3 Kommentare

(uh) Nein, Karl-Theodor zu Guttenberg legt sich nicht auf die faule Haut. Gerade ist er in die USA umgezogen, da hat er schon einen neuen Job. Alles andere wäre auch undenkbar. Schließlich hat er vom Vater den Kampfauftrag, die Familienehre wiederherzustellen, die er mit seiner getürkten Doktorarbeit verletzte. Wie er die väterliche Weisung erfüllen will, ist allerdings schon erstaunlich. Die Vermutung, er arbeite an einer neuen Doktorarbeit, ist inzwischen obsolet. Guttenberg Junior, so ist zu lesen, wolle sich als Vordenker betätigen. [weiter]

Ein kurzer Blick auf das Schalke-Gen

Mittwoch, 28. September 2011

1 Kommentar

(uh) Schalkes neuer Trainer Stevens habe das Schalke-Gen, meint der frühere Schalker Spieler Olaf Thon. Wir wollen im Interesse des Vereins hoffen, dass er sich irrt. [weiter]

NRW: Der Kampf um die Städte

Mittwoch, 28. September 2011

0 Kommentare

(uh) Die NRW-CDU entdeckt die Kommunen. Die schwarz-gelbe Koalition unter Jürgen Rüttgers verlor die Landtagswahl 2010 auch, weil sie sich kaum um die katastrophale Finanzlage der Städte kümmerte. Selbst CDU-Kommunalpolitiker gingen damals auf Distanz. Vor allem diejenigen, die in den Kommunen regierten, fühlten sich von der CDU-geführten Landesregierung im Stich gelassen. Diesen schlechten Ruf will die Partei nun schleunigst loswerden. [weiter]

Merkel kann dem Papst danken

Montag, 26. September 2011

0 Kommentare

(uh) Der Papst hinterlässt nach seinem Besuch Ratlosigkeit und Enttäuschung. Viele Katholiken und Protestanten müssen sich eingestehen, dass sie ihren Wünschen und Sehnsüchten aufgesessen sind. Man kann sich nur darüber wundern, dass sie sich Illusionen machten. [weiter]

Hoeneß und das ZDF

Sonntag, 25. September 2011

0 Kommentare

(uh) Manchmal traut man seinen Augen und Ohren nicht. Der Verteidiger des Fußball-Vereins Bayern München, Breno, steht im Verdacht, sein Haus abgebrannt zu haben. Die Staatsanwaltschaft nahm ihn in Untersuchungshaft. Das veranlasste den Bayern-Präsidenten Hoeneß, die Justiz zu beschimpfen. Das ZDF-Sportstudio übertrug den Ausfall des Präsidenten unkommentiert. [weiter]

Nicht NRW, Berlin entscheidet

Mittwoch, 21. September 2011

2 Kommentare

(uh) Der politisch interessierte Nordrhein-Westfale konnte am Dienstag wieder einmal staunen. Ministerpräsidentin Kraft (SPD) hatte ein Rundfunk-Interview gegeben, das sich auch in Zeitungen niederschlug. Und zwar ziemlich gegensätzlich. [weiter]

Berliner Landtagswahl: Skurril

Montag, 19. September 2011

0 Kommentare

(uh) Die mediale und politische Bedeutung, die der Berliner Landtagswahl vom Sonntag zugemessen wird, hat schon etwas Skurriles an sich. Der Aufwand der Berichterstattung bei ARD und ZDF überstieg die Bedeutung der Wahl bei weitem. Die meisten Beiträge hätten ins dritte Programm gehört. Dort wäre dann auch weniger ins Gewicht fallen, dass manche Schlussfolgerungen, die aus dem Wahlresultat gezogen wurden, nicht nachvollziehbar sind. [weiter]

Rösler gibt den starken Max

Samstag, 17. September 2011

4 Kommentare

(uh) Mit Guido Westerwelle an der Spitze stürzte die FDP in den Abgrund. Mit Philipp Rösler sollte der freie Fall gestoppt werden. Der nette Herr ist das letzte Aufgebot der FDP. Als er das Amt übernahm, traute ihm kaum jemand zu, die orientierungslose Partei aus der Krise zu führen. Heute, vier Monate später, sehen sich die Skeptiker bestätigt. [weiter]

Die Casting-Show der SPD

Mittwoch, 14. September 2011

2 Kommentare

(uh) Peer Steinbrück hat Konkurrenz bekommen. Monatelang hatte man den Eindruck, die SPD-Kanzlerkandidatur laufe auf ihn zu. Doch nun, ehe sich diese Vermutung zur Gewissheit verfestigt und sich damit jeder Korrektur entzöge, ist nun ein weiterer Politiker aus der Deckung gekommen: SPD-Chef Gabriel. [weiter]

Neue Doktorarbeit für Guttenberg?

Sonntag, 11. September 2011

2 Kommentare

(uh) Karl-Theodor zu Guttenberg hat sich abgesetzt. Ende August sei er samt Familie in die USA übergesiedelt, meldet der Spiegel. Das erfahren wir erst jetzt, zwei Wochen danach. Unfassbar. Früher konnte man sich darauf verlassen, dass die Medien und die Guttenbergs uns zeitnah auf dem Laufenden hielten. Und nun das. Ein mediales Desaster. Es wirft eine Reihe von Fragen auf. [weiter]