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Nebenbei

  • NoWaBo und seine Erben

    Wer im Glashaus sitzt, der sollte … Sieben Jahre lang warfen CDU und FDP der rot-grünen NRW-Regierung vor, das Land unmäßig zu verschulden, und brandmarkten SPD-Ministerpräsidentin Kraft als „Schuldenkönigin“. Seit ein paar Monaten regieren nun CDU und FDP in Düsseldorf. Gerade brachten sie ihren ersten Nachtragsetat durch den Landtag. Die neue Regierung nimmt 1, 55 Milliarden neue Kredite auf. Sie steigert die NRW-Verschuldung auf die Rekordmarke von 178,1 Milliarden. SPD und Grüne üben heftig Kritik. Sie stempeln CDU-Ministerpräsident Laschet als „Schuldenkaiser“ ab. – Sie sollten den Ball besser flach halten. 2010 kaum an der Regierung, demonstrierten sie mit unfassbarem Dilettantismus haushaltspolitische Inkompetenz. Rot-Grün übernahm nicht nur den Nachtragsetat der Vorgängerregierung, sondern erhöhte ihn noch um 1,8 auf sage und schreibe 8,4 Milliarden, die höchste Neuverschuldung, die es in NRW je gab. Sie überstieg die geplanten Investitionen von 3,9 Milliarden bei Weitem und war damit offensichtlich rechtswidrig. Das Verfassungsgericht stoppte den Vollzug des Nachtrags, ein beispielloser Vorgang. Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD), genannt NoWaBo, reichte das Gespött nicht. Er sorgte dafür, dass es noch anschwoll, als er im Haushalt plötzlich 1,3 Milliarden entdeckte und den Fund zunächst nicht erklären konnte. Prompt zog er sich auch noch den Verdacht zu, falsch zu spielen. Er senkte die Neuverschuldung auf 7,1 Milliarden. Immer noch zu viel, fand das Verfassungsgericht. Es erklärte den Nachtragsetat für nichtig. Walter-Borjans, die Koalitionsfraktionen und Ministerpräsidentin Kraft hatten sich bis auf die Knochen blamiert. Das Medienecho war verheerend. NoWaBo reichte das nicht. In den folgenden Jahren wurde er Stammgast beim Verfassungsgericht. Immer wieder stufte es seine Haushalte als verfassungswidrig ein. – Seit der Landtagswahl können die Richter aufatmen. Die Wähler machten Nägel mit Köpfen und sorgten dafür, dass auch NoWaBo in Pension ging. – Ulrich Horn

Archive | Oktober, 2017

Wen beerbt Guttenberg?

Donnerstag, 29. September 2011

3 Kommentare

(uh) Nein, Karl-Theodor zu Guttenberg legt sich nicht auf die faule Haut. Gerade ist er in die USA umgezogen, da hat er schon einen neuen Job. Alles andere wäre auch undenkbar. Schließlich hat er vom Vater den Kampfauftrag, die Familienehre wiederherzustellen, die er mit seiner getürkten Doktorarbeit verletzte. Wie er die väterliche Weisung erfüllen will, ist allerdings schon erstaunlich. Die Vermutung, er arbeite an einer neuen Doktorarbeit, ist inzwischen obsolet. Guttenberg Junior, so ist zu lesen, wolle sich als Vordenker betätigen. [weiter]

Ein kurzer Blick auf das Schalke-Gen

Mittwoch, 28. September 2011

1 Kommentar

(uh) Schalkes neuer Trainer Stevens habe das Schalke-Gen, meint der frühere Schalker Spieler Olaf Thon. Wir wollen im Interesse des Vereins hoffen, dass er sich irrt. [weiter]

NRW: Der Kampf um die Städte

Mittwoch, 28. September 2011

0 Kommentare

(uh) Die NRW-CDU entdeckt die Kommunen. Die schwarz-gelbe Koalition unter Jürgen Rüttgers verlor die Landtagswahl 2010 auch, weil sie sich kaum um die katastrophale Finanzlage der Städte kümmerte. Selbst CDU-Kommunalpolitiker gingen damals auf Distanz. Vor allem diejenigen, die in den Kommunen regierten, fühlten sich von der CDU-geführten Landesregierung im Stich gelassen. Diesen schlechten Ruf will die Partei nun schleunigst loswerden. [weiter]

Merkel kann dem Papst danken

Montag, 26. September 2011

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(uh) Der Papst hinterlässt nach seinem Besuch Ratlosigkeit und Enttäuschung. Viele Katholiken und Protestanten müssen sich eingestehen, dass sie ihren Wünschen und Sehnsüchten aufgesessen sind. Man kann sich nur darüber wundern, dass sie sich Illusionen machten. [weiter]

Hoeneß und das ZDF

Sonntag, 25. September 2011

0 Kommentare

(uh) Manchmal traut man seinen Augen und Ohren nicht. Der Verteidiger des Fußball-Vereins Bayern München, Breno, steht im Verdacht, sein Haus abgebrannt zu haben. Die Staatsanwaltschaft nahm ihn in Untersuchungshaft. Das veranlasste den Bayern-Präsidenten Hoeneß, die Justiz zu beschimpfen. Das ZDF-Sportstudio übertrug den Ausfall des Präsidenten unkommentiert. [weiter]

Nicht NRW, Berlin entscheidet

Mittwoch, 21. September 2011

2 Kommentare

(uh) Der politisch interessierte Nordrhein-Westfale konnte am Dienstag wieder einmal staunen. Ministerpräsidentin Kraft (SPD) hatte ein Rundfunk-Interview gegeben, das sich auch in Zeitungen niederschlug. Und zwar ziemlich gegensätzlich. [weiter]

Berliner Landtagswahl: Skurril

Montag, 19. September 2011

0 Kommentare

(uh) Die mediale und politische Bedeutung, die der Berliner Landtagswahl vom Sonntag zugemessen wird, hat schon etwas Skurriles an sich. Der Aufwand der Berichterstattung bei ARD und ZDF überstieg die Bedeutung der Wahl bei weitem. Die meisten Beiträge hätten ins dritte Programm gehört. Dort wäre dann auch weniger ins Gewicht fallen, dass manche Schlussfolgerungen, die aus dem Wahlresultat gezogen wurden, nicht nachvollziehbar sind. [weiter]

Rösler gibt den starken Max

Samstag, 17. September 2011

4 Kommentare

(uh) Mit Guido Westerwelle an der Spitze stürzte die FDP in den Abgrund. Mit Philipp Rösler sollte der freie Fall gestoppt werden. Der nette Herr ist das letzte Aufgebot der FDP. Als er das Amt übernahm, traute ihm kaum jemand zu, die orientierungslose Partei aus der Krise zu führen. Heute, vier Monate später, sehen sich die Skeptiker bestätigt. [weiter]

Die Casting-Show der SPD

Mittwoch, 14. September 2011

2 Kommentare

(uh) Peer Steinbrück hat Konkurrenz bekommen. Monatelang hatte man den Eindruck, die SPD-Kanzlerkandidatur laufe auf ihn zu. Doch nun, ehe sich diese Vermutung zur Gewissheit verfestigt und sich damit jeder Korrektur entzöge, ist nun ein weiterer Politiker aus der Deckung gekommen: SPD-Chef Gabriel. [weiter]

Neue Doktorarbeit für Guttenberg?

Sonntag, 11. September 2011

2 Kommentare

(uh) Karl-Theodor zu Guttenberg hat sich abgesetzt. Ende August sei er samt Familie in die USA übergesiedelt, meldet der Spiegel. Das erfahren wir erst jetzt, zwei Wochen danach. Unfassbar. Früher konnte man sich darauf verlassen, dass die Medien und die Guttenbergs uns zeitnah auf dem Laufenden hielten. Und nun das. Ein mediales Desaster. Es wirft eine Reihe von Fragen auf. [weiter]