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Nebenbei

  • Die Erdogan-Zwickmühle

    Der Konflikt mit der Türkei bringt die SPD in die Zwickmühle. Ein Teil ihrer deutschen Kernwähler, der keine Probleme hätte, zur AfD oder zur Linken abzuwandern, erwartet, dass Deutschland dem türkischen Präsidenten Erdogan zeigt, wo der Hammer hängt. SPD-Außenminister Gabriel und SPD-Kanzlerkandidat Schulz versuchen, dieser Erwartung gerecht zu werden. Sie treten schwungvoll dafür ein, das Verhältnis zur Türkei neu zu justieren. Gabriel riet davon ab, in die Türkei zu reisen und dort zu investieren. Dieser Schritt kann bei vielen der 60 Prozent Türkischstämmigen, die beim Verfassungsreferendum für Erdogan stimmten, übel aufstoßen. Das ist für die SPD durchaus von Belang. Viele Türkischstämmige sympathisieren mit Erdogan und mit der SPD. 70 Prozent der Türkischstämmigen neigen der Partei zu, 55 Prozent der Deutsch-Türken stimmen bei Bundestagswahlen für sie. Mit dem forschen Auftreten gegen Erdogan riskiert die SPD, bei der Bundestagswahl Stimmen der Deutsch-Türken zu verlieren. Der offene Brief, mit dem Gabriel die Türkischstämmigen um Verständnis für den Kurswechsel bat, diente nicht nur dazu, dessen Auswirkungen auf das Zusammenleben in Deutschland abzufedern. Der Brief soll auch verhindern, dass die SPD bei den Deutsch-Türken an Rückhalt verliert. Bei einer Wahlbeteiligung von 70 Prozent könnte die SPD unter normalen Umständen in dieser Wählergruppe mit 270.000 Stimmen rechnen. Eine riesige Menge ist das nicht. Dennoch legt sich Gabriel mit seinem Beschwichtigungsbrief mächtig in Kurve. In den Umfragen liegt die SPD derzeit zwischen 22 bis 24 Prozent. Da tun schon kleine Verluste sehr weh. Die Union träfe der Unmut der Deutsch-Türken weniger schwer. Sie findet unter ihnen nur zehn Prozent oder knapp 50.000 Wähler. Dafür, dass die deutschstämmigen Unionswähler bei der Stange bleiben, sorgt CSU-Chef Seehofer. Kein Wunder, dass Merkel schweigt und zuschaut, wie sich die SPD abquält. – Ulrich Horn

Ruhrgebiet: Blick von außen

Mittwoch, 31. März 2010

Politik

(uh) Heute las ich, es gebe Anzeichen dafür, dass Hagen erwägen könnte, aus dem Regionalverband Ruhr (RVR) auszutreten. Erstaunt hat mich das nicht. Die Stadt hat mit dieser Frage schon einmal Jahre lang die Menschen inner- und außerhalb des RVR gelangweilt. Ich frage mich, ob diejenigen, die den Austritt erneut zum Thema machen wollen, wirklich glauben, Hagen für sich allein würde so attraktiv, dass etwa die Zwieback-Firma Brandt zurückkehren würde?

Wer kennt den RVR?

Wer weiß schon außerhalb des Ruhrgebiets, dass es den Regionalverband Ruhr gibt? Wer weiß schon, dass ihm 53 Städte angehören? Wer weiß schon, wie sie heißen? Fragt man die Leute, welche Städte denn zum Ruhrgebiet zählen, fallen allenfalls ein halbes Dutzend Namen: Dortmund, Bochum, Essen, Duisburg, Gelsenkirchen. Und vielleicht noch Oberhausen. Aber Hagen?

Aus kabarettistischen Zusammenhängen kennen manche noch Bottrop (klingt nach Eierkohle, ist aber eine hübsche Stadt), Wanne-Eickel (wegen des Mondes), Gladbeck (wegen des gleichnamigen Geiseldramas) und Castrop-Rauxel (klingt nach Kleingarten und so, als wäre es die Nachbarstadt von Wladiwostok).

Die restlichen 43 Städte einschließlich Hagens dürften den meisten Bundesbürgern unbekannt sein. Das gilt wahrscheinlich auch für Marl, trotz Grimme-Preis. Fragen Sie mal auf der Herner Bahnhofstraße nach, wer Grimme ist. Einer der Gebrüder Grimm? Oder beide?

Ohne Fußball tote Hose

Die 53 Städte des Ruhrgebiets treten seit geraumer Zeit unter der Dachmarke Metropole Ruhr auf. Und für dieses Jahr auch noch als Kulturhauptstadt Europas. Bewegt das jemanden, nach Neukirchen-Vluyn zu ziehen? Was würden die Menschen außerhalb des Ruhrgebiets mit Dortmund, Bochum und Gelsenkirchen verbinden, gäbe es den Fußball nicht? Sie wären ein Synonym für tote Hose.

Erkundigt man sich in der Einkaufsstraße von Oldenburg oder Schweinfurt nach der Metropole Ruhr, tippen die Leute, wenn man Glück hat, auf das Ruhrgebiet und fragen: Wieso Metropole? Trifft man auf einen Studienrat, hört man vielleicht, das Ruhrgebiet sei jetzt für ein Jahr Kulturhauptstadt. Vor wenigen Jahren sprach er wahrscheinlich noch vom Kohlenpott. Das immerhin ist ein Fortschritt.

Und was weiß man außerhalb des Ruhrgebiets über die Metropole Ruhr und ihre Städte?
Man kann beobachten, dass das Interesse und das Wissen mit jedem Kilometer jenseits der Grenzen des Regionalverbandes stark abnehmen.

Die Politiker spielen nur noch Selbstverwaltung

Wer sich dennoch die Mühe macht, stellt fest:
Die Städte tun alles, um zu vermitteln, dass sie pleite sind, kürzen müssen und sich nichts mehr leisten können. Sie schauen zu, wie die Bevölkerung schrumpft, wie das Bildungsniveau und die Integration stagnieren. Die Stadträte sind längst überflüssig. Die Städte werden von den Regierungspräsidenten regiert. Dennoch spielen die Kommunalpolitiker unverdrossen Selbstverwaltung, obwohl es außer dem Mangel kaum noch etwas zu verwalten gibt. Gestalten war noch nie die Stärke der Politik im Ruhrgebiet. Entwicklungsperspektiven werden kaum erarbeitet. Folglich gibt es auch kaum etwas umzusetzen.

Was soll Menschen unter diesen Bedingungen bewegen, ins Ruhrgebiet zu ziehen oder dort zu bleiben?

Beton in den Schattengremien des Ruhrgebiets

Wer solche Fragen aufwirft, wird schnell als Netzbeschmutzer verunglimpft. Dabei reicht schon ein Blick auf den Nahverkehr, und das Elend des Ruhrgebiets wird mit Händen greifbar. Die Mobilität in der Metropole Ruhr ist zum gravierenden Mangel an Lebensqualität verkommen. Busse, Bahnen und der Zustand vieler Straßen rauben den Menschen Zeit und erschweren ihre Lebensumstände in einem Ausmaß, das eher an ein Schwellenland als an eine Metropole oder gar eine Kulturhauptstadt erinnert.

Verantwortlich für solche Zustände sind nicht die Bürger, widrige Umstände oder Bund und Land. Die Verursacher sind Kommunalpolitiker, die im Ruhrgebiet seit vielen Jahren uninspiriert und veränderungsunwillig vor sich hin werkeln. In reinster Ausprägung findet man diesen Politiker-Typus in den Schattengremien des Ruhrgebiets, etwa in der Verbandsversammlung des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR). In dieser Art Gremien, auf das die Öffentlichkeit viel zu selten blickt, wird der Beton angerührt, an dem jeder Reformversuch zerschellt.

Meister des Malefiz und Schwadroneure

Ein politisch gestaltender Gemeinschaftswille des Ruhrgebiets ist von außen nicht zu erkennen. Stattdessen entwickelten die Kommunalpolitiker bis zur Perfektion die Fähigkeit, sich gegenseitig zu blockieren. Wohl nirgendwo sonst finden sich so viele Meister des Malefiz-Spiels.

Und natürlich Schwadroneure, die für ihr Leben gern darüber diskutieren, dass die Metropole Ruhr mit ihren fünf Millionen Einwohnern doch eigentlich so wichtig sei wie Mailand, Paris oder London. Auf diese Idee kann man nur kommen, wenn man über Bönen nie hinaus gekommen ist. Das Ruhrgebiet scheint eher dabei, sich zu den vielen keinen Dörfern zurückzuentwickeln, aus denen es entstanden ist, von Osterfeld und Dümpten über Katernberg und Scherlebeck bis zu Holthausen und Ickern.

Jahrzehnte lang nichts auf die Beine gestellt

So, wie sich die Metropole Ruhr präsentiert, reicht es nicht einmal für einen Vergleich mit Hamburg, Berlin oder München. Man kann nicht den Anspruch der Metropole als Monstranz vor sich her tragen, wenn man es in Jahrzehnten nicht schafft, die dahinter stehenden Verwaltungsstrukturen zu straffen. Und dort, wo man gemeinsam Politik formulieren könnte, etwa im RVR oder im VRR, nichts Zukunftsweisendes auf die Beine stellt. Stattdessen tritt man alle paar Jahre die gleichen destruktiven Debatten los wie heute mal wieder Hagen. Ist morgen erneut der Kreis Wesel am Zug, und übermorgen wieder Haltern?

Die Käuze nördlich der Ruhr

Die aufgeblähte Selbstdarstellung als Metropole Ruhr fällt ein paar Meter hinter der südlichen Essener Stadtgrenze dröhnend in sich zusammen. Schon dort kann diese Eigensicht des Ruhrgebiets niemand mehr nachvollziehen. Erklärt man Menschen in Düsseldorf, dass sie im Schlagschatten der Metropole Ruhr leben, schütteln sie nur den Kopf und schauen einen an, als wollten sie sagen: Was nördlich der Ruhr doch für Käuze leben.

Im besten Fall verweisen die Düsseldorfer darauf, dass bei ihnen der Besuch des Kindergartens ab drei Jahren frei ist und es kaum noch eine Schule gibt, die nicht eins A in Schuss ist. Im schlimmsten Fall erkundigen sie sich, wann denn nun endlich in der Kulturhauptstadt Essen das seit langem diskutierte neue Fußballstadion gebaut wird. Und verweisen darauf, dass Düsseldorf vor nicht allzu langer Zeit ohne großes Federlesen nicht nur ein neues Fußballstadion, sondern gleich auch noch eine neue Eishalle errichtet hat.

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15 Kommentare zu “Ruhrgebiet: Blick von außen”

  1. […] Ruhrgebiet: Blick von außen (Post von Horn) – Ein Blick von außen auf das Ruhrgebiet und den Regionalverband Ruhr (RVR). […]

  2. Castrop-Rauxel ist doch nur lateinisch für Wanne-Eickel. 🙂

  3. Stefan sagt:

    Wer wissen will, wie eine Region sich selbst ruiniert kommt am Ruhrgebiet nicht vorbei. Das jemand wie Klink Chef der RVR ist sagt alles über das Ruhrgebiet.

  4. […] Ruhrgebiet: Blick von Außen…Post von Horn […]

  5. Thomas Nückel sagt:

    Treffend formuliert. Leider stimmt die Zustandsbeschreibung der sog. Metropole Ruhr. Und leider stimmt auch die Feststellung, dass eine große Teilschuld die Kirchturmspolitiker in der Region selbst trifft. Und leider ist alles kein Scherz zum 1.4..

  6. Thomas sagt:

    Willkommen im Club der der Erkenntnis.

  7. Dirk Schmidt sagt:

    Treffende trostlose Beschreibung der politische Lage innerhalb der Metropole. Da ist es vielleicht gar nicht mehr schade, dass ich es nicht ordentlich in den VRR geschafft habe 😐

  8. @Dirk: „Treffende trostlose Beschreibung der politische Lage innerhalb der Metropole.“ Die „Metropole“ ist doch ein Aprilscherz, oder Dirk? 🙂

  9. Martin Tönnes sagt:

    meine Empfehlung ist mal einen Blick auf die Seite 13 im „Atlas der Metropole Ruhr“. In der Abbildung zu „Grenzen und Begrenzungen in der Region“ ist der Irrsinn des Ruhrgebiets ablesbar:
    6 IHK-Bezirke
    5 Wasserwirtschaftsverbände
    3 Bezirksregierungen
    2 Landschaftsverbände
    2 Kulturregionen
    2 Aldi-Regionen

    Da ist der VRR ja schon fast ein Hort der Glückseligkeit, weil er zumindest vom Kreis Wesel bis Dortmund reicht. Nur der Kreis Unna und die Stadt Hamm sind ein anderer Verkehrsverbund. Das Problem im VRR ist, dass die Entscheidungen im VRR im wesentlichen von den einzelnen kommunalen Verkehrsgesellschaften bestimmt wird.

    Jede der oben aufgeführten Strukturen hat seine eigenen Beharrungskräfte. Die Austrittsdebatte in Hagen wird bedeutend von der IHK-Südwestfalen vorangetrieben, denn nur so wird die eigene Existenzberechtigung gesichert.

    Die Verwaltungsgrenzen der staatlichen Ebene können nur durch den Landtag geändert werden. Ein einheitliches Ruhrgebiet hat aber außerhalb der Region – also bei den Rheinländern und Westfalen – nicht viele Freunde. Die Gründe hierzu sind allseits bekannt.

    Richtig ist, dass das Ruhrgebiet sich an den eigenen Schopf packen muss. In den letzten Jahren ist die Zusammenarbeit der Städte deutlich gewachsen. Vielen geht das zu langsam; aber die gesetzliche Neuaufstellung des RVR hat hier vieles beschleunigt. Und die Finanzkrise der Städte wird dies in den nächsten Jahren noch mehr beschleunigen.

    Die Kulturhauptstadt macht mir Mut und schafft den Optimismus, dass weitere Schritte zu mehr Gemeinsamkeiten geschaftt werden.

    Was der Mensch aus Düsseldorf hierzu sagt ist mir eigentlich ziemlich egal.

    • Ulrich Horn sagt:

      Was im Ruhrgebiet fehlt, ist ein breiter Grundkonsens über seine Entwicklungsperspektive.
      Diese Übereinkunft kann sich nicht entwickeln, weil die politischen Kräfte im Ruhrgebiet seit Jahrzehnten kleinkariert und letztlich auf dem Rücken der Bevölkerung parteipolitische Interessen in den Fordergrund rücken.

      Gäbe es eine von allen relevanten Kräften getragene Übereinkunft zur Perspektive des Ruhrgebiets, könnten weder die Westfalen noch die Rheinländer die Entwicklung der sogenannten Metropole Ruhr blockieren. Außerdem möchte ich die Landesregierung sehen, die sich dem einhelligen Willen des Ruhrgebiets in den Weg stellte. Sie würde sich wohl nicht lange im Amt halten.

      Dass die Kulturhauptstadt 2010 dazu herhalten muss, Gemeinsamkeit im Ruhrgebiet zu stiften, zeigt, wie weit die Städte der Region und ihre politischen Akteure hinter der Zeit her hinken. Die Kulturhauptstadt war nicht dazu gedacht, das rückständige Bewusstsein der politischen Akteure in den Städten und Dörfern des Ruhrgebiets zu schärfen, sondern die Lebensumstände in der Region dauerhaft zu verbessern. Das dies gelingen könnte, zeichnet sich bisher leider (noch?) nicht so recht ab.

      Dem Ruhrgebiet sollte es nicht egal sein, wie die Menschen außerhalb der Region über sie denken. Vielmehr sollten die Akteure der sogenannten Metropole endlich zur Kenntnis zu nehmen, wie alle Welt um diese Region herum auf sie schaut. Der Vergleich mit anderen kann dazu beitragen, die eigenen Maßstäbe den Erfordernissen anzupassen. Die Entwicklungsdefizite des Ruhrgebiets werden jedenfalls kaum behoben, solange Politiker im Ruhrgebiet darauf beharren, sich selbst zu genügen.

      Viele Besucher der Kulturhauptstadt Europas sind erstaunt darüber, dass es in dieser Region ohne politische Gestaltungs- und Repräsentationskraft tatsächlich jene Theater und Museen gibt, über die sie in den Feuilletons ihrer Zeitungen lesen konnten.

      Dies allein scheinen viele Akteure zwischen Ruhr und Lippe schon als Erfolg zu begreifen. Dabei sind die Anzeichen, die darauf hindeuten, dass sich die Vorstellung der Außenwelt über das Ruhrgebiet wandeln könnte, zunächst nichts anderes als ein vernichtendes Urteil über die Jahrzehnte langen Versäumnisse der politischen Kräfte im Ruhrgebiet.

  10. Martin Tönnes sagt:

    „Was im Ruhrgebiet fehlt, ist ein breiter Grundkonsens über seine Entwicklungsperspektive.
    Diese Übereinkunft kann sich nicht entwickeln, weil die politischen Kräfte im Ruhrgebiet seit Jahrzehnten kleinkariert und letztlich auf dem Rücken der Bevölkerung parteipolitische Interessen in den Fordergrund rücken.“

    @ ulli Horn,
    diese Analyse ist genauso richtig wie auch falsch. In die Vergangenheit betrachtet ist dies zutreffend. In die Gegenwart und die Zukunft betrachtet, glaube ich dass sich dies gerade im Wandel befindet. Es sind nicht mehr die „Langemeyers“ im Amt, die solche Perspektiven verhindert haben.

    Mein Eindruck ist, dass zunehmend die Erkenntnis greift, dass nur in einer engen Zusammenarbeit der Städte und Kreise eine Zukunft für die Region liegt. Und hierzu leistet die „Kulturhauptstadt“ einen wesentlichen Beitrag. Mit dem kürzlich vom RVR veröffentlichten Masterplan Kultur ist es erstmals gelungen, dass sich alle „Kulturverantwortlichen“ auf gemeinsame Perspektiven für die Gesamtregion verständigt haben.

    „Dem Ruhrgebiet sollte es nicht egal sein, wie die Menschen außerhalb der Region über sie denken. Vielmehr sollten die Akteure der sogenannten Metropole endlich zur Kenntnis zu nehmen, wie alle Welt um diese Region herum auf sie schaut. …“

    Ruhrgebiet: Der Blick von Außen, so war der lesenswerte Beitrag überschrieben. Ich teile die Einschätzung, dass der Begriff „Metropole“ eine Monstranz ist und der Außenwahrnehmung bei weitem nicht entspricht. Aber der Begriff wirkt in den komplizierten Strukturen der Region nach Innen und ist ein Stück „identitätsstiftend“. Der andere Begriff, dem vom Verein „pro Ruhrgebiet“ getragen wird ist die „Ruhrstadt“. Mit dem Metropolenbegriff können sich die OBs und Landräte identifizieren. Ruhrstadt wirkt dagegen in die Breite. Beide Diskurse sind für die Zukunft wichtig.

    Ich bleibe dabei. Innerhalb der Region ist derzeit viel in Bewegung. Ein Blick von außen mag hierüber hinwegtäuschen. Wir sollten diejenigen dabei unterstützen, die diesen Weg nach vorne gehen wollen.

    Ich kann auch viel in die Vergangenheit schauen und mich über die Versäumnisse beklagen. Dies hilft der Region bei der Gestaltung der Zukunft jedoch am wenigsten.

    • Ulrich Horn sagt:

      Es geht nicht um den Blick zurück.
      Das Tempo, in dem sich die politisch relevanten Kräfte im Ruhrgebiet auf Kooperationen einlassen, hinkt weit hinter dem Tempo her, in dem sich die Probleme der Region verschärfen.
      Diese Lücke wird immer noch größer statt kleiner. Sie wirkt sich mit ihrer expansiven Dynamik auch deshalb besonders nachteilig aus, weil Konkurrenz-Regionen, die längst über eine erprobte, viel intensivere Kooperationskultur verfügen, inzwischen die Vorteile geltend machen können, die sie sich erarbeitet haben.
      Warum zum Beispiel kehrt gut ausgebildeter Nachwuchs dem Ruhrgebiet den Rücken? Was sollte ihn im Ruhrgebiet halten? Was wird getan, um ihm die Entscheidung zur Abwanderung zu erschweren?
      Es reicht nicht, dass sich die politischen Kräfte im Ruhrgebiet nach der Kultur nun in den nächsten vier Jahren auf ein oder zwei weitere Kooperationsfelder verständigen. In diesen vier Jahren gehen der Region wichtige Angehörige weiterer Jahrgänge verloren.
      Die Menschen im Ruhrgebiet können es sich eigentlich nicht länger leisten, darauf zu warten, bis sich der letzte Bürgermeister oder Bezirksabgeordnete bereit findet, den Schuss zu hören.

  11. gertrud sagt:

    Lieber Horn, ihre Analyse teile ich.

    Doch warum steht denn so Wichtiges nicht in den regionalen- bzw überregionalen Zeitungen? Warum wird so etwas einfach totgeschwiegen? Wer selbst einmal durch das Ruhrgebiet gefahren ist, versteht nicht ,wie diese Region Kulturhaupstadt werden konnte,wenn man an trostlosen Betonwänden vorbei fährt, die einen förmlich erdrücken.

    Können Politiker nicht einmal ehrlich zu diesen Misständen Stellung nehmen ?
    Oder ist es zu viel verlangt, einmal nicht mehr als nur leere Versprechungen Glauben zu schenken? Das vernindet uns im übrigen mit dem Rheinland, das ja auch auf eine bessere Schienenverbindung hofft.

    Gut, der Wahlkampf in NRW steht kurz vor der Tür, und da möchte sich keine der Parteien eine Blöße geben: Aber dieses Kulturhaupstadt Gewäsch ist doch nicht ernst zu nehmen.Die SPD-Kandidatin aus dem Ruhrgebiet hätte da noch viel Überzeugungs-Arebit zu leisten. Nach Meterot-Rapid und RXX gaubt man den Politilern onhnehin nichts mehr. g/l)

  12. Nobby sagt:

    Der Kreis Wesel möchte schon lange aus dem Pott (RVR) raus. Die Niederrheiner aus Xanten, Rheinberg, Hamminkeln wissen ja nicht einmal, dass die Städte dem Ruhrgebiet angehören.
    Nur einige Kumpel sowie einige führende Politiker aus Bochum, Herne und Gelsenkirchen machen weiter auf Halde, Zeche und Kohlenpott-Identität und streiten vehement ab, dass der Kreis Wesel sich zum Niederrhein rechnet.
    Traurig ist, dass Martin Tönnes ebenso über die historischen Grenzen zwischen dem Rheinland und Westfahlen klagt, die das Ruhrgebiet teilen. Eine Grenze, die es ohne das Land NRW in dieser Form nicht gäbe.

  13. Nobby sagt:

    @ gertrud,
    Der RXX, der RE1, das sind Züge, die das Rhein-Ruhr-Gebiet verbinden. Warum aber wollen sich Politiker im Ruhrgebiet von der Rheinschiene abgrenzen, obwohl Duisburg definitiv vom Rhein lebt.

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