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Nebenbei

  • Börschel und die Strippen

    Beobachter der NRW-Politikszene kann es nicht überraschen, dass der Kölner SPD-Landtagsabgeordnete und Ratsfraktionschef Börschel seine politischen Ämter aufgibt, um hauptamtlicher Geschäftsführer beim Kölner Stadtwerke-Konzern zu werden. Der Posten wird gut bezahlt. Börschel ist politisch platt. Weder in Düsseldorf noch in Köln hat er eine politische Perspektive. – Lange galt er als Talent. Dann enttäuschte er alle Erwartungen, die der rechte Flügel der Kölner SPD mit ihm verknüpfte: Börschel schreckte davor zurück, für das Amt des Oberbürgermeisters zu kandidieren. Die Suche nach einem Kandidaten entglitt ihm. Er rutschte mit der Kölner SPD in die Opposition, weil er sich von seinem vormaligen grünen Koalitionspartner seit der Kommunalwahl 2014 über Monate strategisch und taktisch an die Wand spielen ließ. – Der Traum, Minister im Kabinett Kraft zu werden, erfüllte sich nicht. Die Hoffnung, Chef der Landtagsfraktion zu werden, platzte wie eine Seifenblase. Er rebellierte gegen SPD-Fraktionschef Römer. Genutzt hat ihm der schlecht vorbereitete Aufstand nicht. Indem der scheidende SPD-Landeschef Groschek den mittelrheinischen SPD-MdB Hartmann als seinen Nachfolger ins Spiel brachte, schob er Börschel automatisch auf das Abstellgleis. Zwei Mittelrheiner an ihrer Spitzen verträgt die Landes-SPD nicht. – Über viele Jahre sammelte Börschel Posten wie andere Leute Briefmarken. Obwohl er in einem Dutzend Spitzengremien politiknaher Verbände und Unternehmen hockt, zum Teil gut honoriert, konnte er allen Einfluss nicht zum Erfolg für die Partei nutzen. Nun aber offenbar zum eigenen Wohl. Der hoch bezahlte Posten in der Führung des Stadtwerke-Konzerns, dessen Aufsichtsratschef er bisher war, wurde eigens für ihn geschaffen. Auch dieser Umstand, der Börschel Kritik beschert, wird niemanden überraschen, der seinen Werdegang verfolgt hat. – Seit Langem versuchen in Kölns SPD einst prominente Politiker, die sich im Ruhestand schrecklich langweilen, Strippen zu ziehen – mit zunehmendem Misserfolg, wie Börschel aus eigener leidvoller Erfahrung weiß. Gut möglich, dass er sich herausgefordert fühlt, die Riege der Kölner SPD-Strippenzieher von seinem künftigen Job aus zu verstärken. – Ulrich Horn

Rot-schwarz-gelb-grün

Samstag, 27. Februar 2010

Rückschau

(uh) Politiker neigen dazu, Journalisten, die über Politik berichten, den Parteien zuzuordnen. Auch Journalisten selbst sortieren Ihresgleichen gern in diese Schubkästen. Damit nicht genug: Viele Journalisten suchen auch selbst die Nähe zu einer Partei.

Mancher verspricht sich auf diese Weise exklusive Informationen und die Beschleunigung seiner Karriere. Andere tun es aus tiefster Überzeugung. Wieder anderen fällt es leichter, mit Hilfe aus der Partei besser Übersicht über die komplizierte politische Szene zu gewinnen und zu behalten. Bei manchen fließen all diese Motive in unterschiedlicher Mischung zusammen.

Zwei Lager

Als ich Ende der 80er Jahre begann, als Korrespondent aus Düsseldorf über die NRW-Landespolitik zu berichten, fiel mir auf: Es gab Kollegen, die sich vorwiegend in der Pressestelle der CDU-Landtagsfraktion aufhielten, und andere, die meist in der Pressestelle der SPD anzutreffen waren. Die Schar der Düsseldorfer Korrespondenten teilte sich in zwei Lager. Beide Seiten machten keinen Hehl daraus, was sie voneinander hielten: ziemlich wenig. Der Kontakt beschränkte sich auf ein unumgängliches Maß an Höflichkeit. Ansonsten gingen beide Gruppen getrennte Wege.

Nur ab und zu begegnete man einzelnen Mitgliedern beider Seiten in der Pressestelle der FDP-Fraktion. Dort gab es vorzüglichen Kaffee.

Ich selbst machte mir zur Regel, jeden Morgen in allen drei Pressestellen vorbeizuschauen. Die meisten Korrespondenten arbeiteten seit langem in Düsseldorf. Sie kannten sich in der Landespolitik viel besser aus als ich. Als Neuling hatte ich viel aufzuholen. Zudem war ich der Ansicht, ich müsste über alle Landtagsfraktionen bescheid wissen, um mir ein realistisches Bild von der Politik im Landtag zu machen.

Rasch stellte ich fest, dass die Landtagsfraktionen mein naives Treiben mit Argwohn beobachteten. Vor allem die CDU, die sich seit Jahren in der Opposition eingerichtet hatte, sortierte mich sofort bei der SPD ein. Mancher CDU-Abgeordnete blickte ungläubig drein, wenn ich ihm erzählte, dass ich keiner Partei angehörte.

Freund-Feind-Denken

Viele Abgeordnete der Union klagten, die SPD werde von Journalisten bevorzugt und sei viel öfter in der Zeitung zu finden als die CDU. Der Hinweis, die SPD stelle die Regierung und produziere mehr Nachrichten als die Union, leuchtete den CDU-Abgeordneten zwar ein. Dennoch blieben sie ihrem Freund-Feind-Denken lange verhaftet. Sie veranstalteten sogar Hintergrundgespräche nur für Journalisten, von denen sie glaubte, sie seien der CDU gewogen. Alle anderen sperrte die Partei weitgehend aus. Es dauerte Jahre, bis sie begriff, dass es vor allem darauf ankam, etwas berichtenswertes zustande zu bringen, um sich in der Zeitung wiederzufinden.

Diese parteiliche Sicht auf die Journalisten war nicht nur auf die CDU beschränkt. Bei der Landtagswahl 1990 zogen neben SPD, CDU und FDP auch die Grünen in den Landtag ein, sehr zum Leidwesen der SPD, die vor allem in ihren Hochburgen im Ruhrgebiet mit den Grünen über Kreuz lag. Rasch zeigte sich, dass nun vor allem SPD-Abgeordnete eifersüchtig darauf schauten, welche Journalisten sich mit den Grünen abgaben.

Mancher SPD-Abgeordnete versuchte anfangs sogar, solche Kontakte zu den Grünen zu stören. Ich erinnere mich an ein Gespräch, das ich mit der grünen Abgeordneten Bärbel Höhn im Landtagsrestaurant führte. Ein prominenter Sozialdemokrat aus dem Ruhrgebiet kam an unseren Tisch und forderte mich nahezu ultimativ auf, ihm umgehend zu folgen, er habe mit mir Wichtiges zu besprechen. Obwohl ich ihn darauf hin wies, dass ich zur Verfügung stünde, sobald das Gespräch mit Frau Höhn beendet sei, beharrte er mehrfach darauf, sofort mit mir zu sprechen. Es war klar: Er wollte, dass ich Frau Höhn sitzen ließ und sie brüskierte. Er ließ erst ab, als er bemerkte, dass die Leute an den Nachbartischen zu uns hinüber sahen und es begann, auch für ihn peinlich zu werden.

Parolen und Propaganda

Kurze Zeit später ereignete sich das, was sich später gelegentlich wiederholen sollte: Es liefen Parolen um, in diesem Fall in der SPD-Fraktion. Dort raunte man sich zu, ich sei wohl nun ein Grüner. Der Zweck dieser Propaganda sollte vermutlich sein, meinen Bewegungsspielraum einzuschränken und SPD-Abgeordnete davon abzuhalten, sich mir gegenüber allzu vertrauensvoll zu zeigen.

Das war schon deshalb apart, weil mich die Grünen für einen Anhänger der Sozialdemokraten hielten.

Die Übung, alle Fraktionen im Landtag gleichmäßig zu besuchen, habe ich übrigens beibehalten.

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