Schrift verkleinern Schrift vergrößern
RSS RSS-Feed

Nebenbei

  • Schwindende Scheinblüte

    Was denken sich die Wähler? Vor einem Jahr gaben sie der SPD bei Forsa 14 Prozent. Drei Monate später, bei der Bundestagswahl, machten sie die Partei mit 25,7 Prozent zur stärksten Kraft. Da die Union handlungsunfähig war, konnte SPD-Kandidat Scholz Kanzler werden. Heute, neun Monate nach der Wahl, befindet sich seine Partei auf dem Abstieg. Während Union und Grüne in Umfragen die absolute Mehrheit erreichen, ist die Kanzlerpartei auf dem Rückweg unter die 20-Prozent-Marke. Bei Forsa hat sie es bereits geschafft. Ihr Ergebnis bei der Bundestagswahl hat sich als Scheinblüte erwiesen. Die SPD droht wieder bei 14 Prozent zu landen. Scholz trägt das Seine bei. Er tritt in jüngster Zeit häufig auf. Dennoch rauschen auch seine Werte abwärts. Ob seine Auftritte den Niedergang forcieren oder mildern – wer weiß es? Sicher scheint, dass sich der Abwärtstrend der SPD beschleunigen dürfte, verlöre sie die nächste Landtagswahl am 9. Oktober in Niedersachsen. Sollte sich dort wie jüngst in Schleswig-Holstein und NRW eine schwarz-grüne Koalition bilden, könnte die SPD in Brand geraten. Es wäre an der Zeit, sich nach Hydranten und Wasserschläuchen umzuschauen. Auch in Niedersachsen sinken die Werte der SPD, während die der Union und der Grünen steigen. – Ulrich Horn

Roter Murks

Montag, 15. Februar 2010

Nebenbei

(uh) Ein Schlaglicht auf die Regierungskunst unserer Parteien werfen immer wieder die Urteile des Bundesverfassungsgerichtes. Jüngstes Beispiel: Das Urteil zu Hartz IV. Das Gesetz verursachte nicht nur riesigen politischen Flurschaden. Jetzt ist auch besiegelt, dass es sich handwerklich um Murks handelt. Die Hartz IV-Sätze verstoßen gegen das Grundgesetz. Das Urteil kann man nur als Ohrfeige für die frühere rot-grüne Koalition verstehen. Besonders getroffen sollte sich die SPD fühlen. Ihr Arbeitsminister Clement brachte Hartz IV auf den Weg. Ihre Justizministerin Zypries ließ es durch laufen. Es ist nicht das erste Mal, dass Sozialdemokraten verfassungswidrige Gesetze zusammenschusterten, die nebenbei auch noch ihre möglichen Wähler trafen. Ein weiteres Glanzlicht in diesem Trauerspiel lieferte SPD-Finanzminister Steinbrück mit dem Umbau der Pendlerpauschale. Auch sie flog der SPD um die Ohren. Damals hatte Steinbrück längst entsprechende Erfahrung. Als Clements Finanzminister in Düsseldorf bescheinigte ihm das höchste NRW-Gericht,  mit den Etats 2001 und 2002 die Verfassung gebrochen zu haben.

Schlagwörter: , , , ,

Schreiben Sie einen Kommentar

Ja, ich möchte über neue Blog-Beiträge per E-Mail informiert werden.