Tag

Verdi

Browsing

Die Größe der NRW-SPD ist zur Last geworden. Sie zählt ein Viertel aller SPD-Mitglieder. Geht es ihr schlecht, liegt die ganze Partei am Boden. Heute geht es ihr miserabel. Der Niedergang ist seit 2005 sichtbar. Dennoch reagierte sie  nicht. Seit der NRW-Wahl im Mai 2017 kann sie ihren schlechten Zustand nicht mehr verdrängen. Sich zu erneuern, ist zur Existenzfrage geworden. Die NRW-SPD beantwortet sie auf ihre Art: Sie lässt sich von jenen sanieren, die sie klein gemacht haben.

(uh) Die SPD verhält sich seit der Bundestagswahl wie eine kleine Koalitionspartei: Sie macht sich größer, als sie ist. Ihre Hoffnung, wieder Volkspartei zu werden, wurde bei der Wahl enttäuscht. Sie blieb 25 Prozent-Partei. Schuld daran sind nicht nur bundespolitische Schwächen. Auch ihre Kommunalpolitik, die sie in den 60-er Jahren zur Volkspartei machte, hat Antrieb und Glanz verloren. Sie kostet die Partei Reputation.

(uh) Mit den Verhandlungen über eine große Koalition gerät die SPD in schwieriges Gewässer. Zum Problemfeld wird die Energiepolitik. Kann die SPD ihre energiepolitischen Ziele durchsetzen und die Zustimmung ihrer Mitglieder für die Koalition gewinnen, geraten die rot-grünen Bündnisse in den Ländern massiv unter Druck. Vor allem in NRW werden sich die Spannungen zwischen SPD und Grünen erheblich verschärfen.

(uh) Seit drei Jahren amtiert Hannelore Kraft als Ministerpräsidentin in NRW. Sie ist nach wie vor beliebt. Doch zunehmend wird deutlich: Regieren fällt ihr schwer. Obwohl sie sich mit der rot-grünen Koalition seit 2012 auf eine klare Mehrheit stützen kann, gelingt es ihr nicht, Politik aus einem Guss zu machen. Die Probleme des Landes wachsen, und auch sie selbst sorgt für Irritationen.

(uh) Die Duisburger Parteien bleiben sich treu. Die Abwahl von Oberbürgermeister Sauerland (CDU) sollte die Stadt von der Lähmung befreien, die seine Gegner seit der Loveparade-Katastrophe beklagten. Der viel beschworene Befreiungseffekt durch die Abwahl mag sich jedoch nicht einstellen. Er entpuppt sich als politisches Geplapper; denn die Parteien machen weiter wie bisher.

(uh) Die rot-grüne NRW-Minderheitsregierung hat das Sparen nicht erfunden. Das hat sich in der Republik längst herumgesprochen, und nun auch in der NRW-Provinz. Die Städte bekommen den Sparunwillen der Landesregierung inzwischen deutlich zu spüren. Das Land sieht sich zwar gezwungen, den vielen ruinierten Kommunen zu helfen. Doch die Regierung macht es sich dabei bequem – zu Lasten der schwachen und der starken Städte.