Tag

SPD

Browsing

(uh) Das Geld lässt Steinbrück nicht mehr los. Sein Pannenstart war die Folge seines Erwerbsstrebens: Die mangelnde Transparenz, die Höhe seiner Einkünfte und deren Herkunft bescherten dem SPD-Bundestagsabgeordneten viel Kritik. Man sollte meinen, als Kanzlerkandidat würde er beim Thema Geld nun Vorsicht walten lassen. Weit gefehlt.

(uh) Ein starker Antrieb der Politik ist die Zeit. Sie ist in der Lage, Politiker und Parteien zu überholen und zu altem Eisen zu machen. Politiker setzen daher alles daran zu verbergen, dass ihre Politik dem Zahn der Zeit ausgesetzt ist oder ihm schon zum Opfer fiel. Dieses Bemühen lässt sich in Deutschland derzeit besonders gut im SPD-geführten NRW studieren. Dort will die SPD ihre Hochburg Ruhrgebiet politisch aufwerten.

(uh) Nicht jede Landtagswahl lohnt den Aufwand eines Fernsehabends. Die Hälfte der Länder hat nicht einmal drei Millionen Wahlberechtigte. Dagegen gebührt der Wahl in Niedersachsen am Sonntag besondere Aufmerksamkeit. Nicht nur, weil sechs Millionen wählen dürfen. Die Wahl gilt als wegweisend für die Bundestagswahl im Herbst.

(uh) SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück erklärt, er werde sich treu bleiben. Das verheißt nichts Gutes, hinterließ er doch in jüngster Zeit den Eindruck, als sei er sich der Tragweite seiner Worte nicht immer bewusst. Das wurde sehr deutlich, als er den Umzug der Bonner Ministerien nach Berlin thematisierte. Die Empörung war groß, nicht nur, weil er ein lokales Tabu verletzte. Er griff in den Konkurrenzkampf der deutschen Metropolen ein.

(uh) Die SPD-Konkurrenz hat im Bundestagswahlkampf reichlich Anlass, sich zu freuen. SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück beschenkt sie verschwenderisch mit einer Panne nach der anderen. Seine Genossen raufen sich die Haare. Doch er macht unverdrossen weiter. Freund und Feind halten ihn längst für einen unberechenbaren Tollpatsch, manche sogar für einen politischen Tölpel. Wenn sie sich da mal nicht irren.

(uh) Bei der Bundestagswahl 2009 landete die SPD bei mickrigen 23 Prozent. Der SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück will offenbar nachweisen, dass es noch Luft nach unten gibt. Er setzt alle Hebel in Bewegung, um bei der Wahl 2013 zu scheitern. Er schreckt nicht einmal davor zurück, aus seiner Bewerbung für das Kanzleramt eine Lachnummer zu machen.

(uh) Die Diskussion um die Vortragshonorare des SPD-Bundestagsabgeordneten Steinbrück verstärkt den Eindruck, Politiker bekämen den Hals nicht voll. Wer davon überzeugt ist, muss zur Kenntnis nehmen: Es geschehen noch Wunder. Es gibt einen Politiker, der auf Geld verzichtet. Es handelt es sich um den stellvertretenden CDU-Bundesvorsitzenden Laschet.

(uh) Peer Steinbrücks Rede auf dem SPD-Parteitag in Hannover erinnert viele in der Partei an die gute alte Zeit. „In Hannover hat Kanzlerkandidat Steinbrück das Bild eines gerechteren Landes gezeichnet und für seine Partei verlorengegangene Identität zurückerobert. Der verpatzte Start ist vergessen“, schrieb Jakob Augstein. Mancher in der SPD stimmte ihm aus vollem Herzen zu. Rudolf Augstein hätte wohl zurückhaltender geurteilt.

(uh) Die SPD hat sich ihren Kanzlerkandidaten nicht ausgesucht. Steinbrück wurde ihr vom Vorsitzenden Gabriel und von Fraktionschef Steinmeier auferlegt. Auf dem Parteitag am Sonntag in Hannover sanktionierte die Partei diesen autokratischen Akt nachträglich, mit 93,45 Prozent der Stimmen. Das Ergebnis zeugt weniger vom Rückhalt, den Steinbrück in der Partei genießt, als von der Disziplin der Delegierten.