Manchmal geht es in der NRW-Politik zu wie im Horrorfilm. Der Slogan „Wir in NRW“ ist wieder da. Von Rau (Hombach) als Parole des Einvernehmens erfunden, musste er später als Name für ein polarisierendes SPD-nahes Wahlkampfblog herhalten. Es stellte vor Monaten den Betrieb ein. Nun ist ein Wiedergänger aufgetaucht. Das Aparte daran: Bei dem Untoten mit dem Namen „Wir in NRW“ handelt es sich um den neu gestalteten Internetauftritt der SPD-geführten Landesregierung.
Von Ex-SPD-Chef Müntefering wissen wir: Politik ist wie Fußball. Die eigene Mannschaft mag den Gegner im Griff haben. Doch schon ein einziger Fehlpass kann den bisher aussichtslosen Kontrahenten starkmachen und das Spiel kippen lassen. Einen solchen Bruch erlebt gerade die NRW-Politik, die Ministerpräsidentin Kraft (SPD) und Oppositionschef Laschet (CDU) maßgeblich gestalten.
Kölns SPD-Spitzenpolitiker Jochen Ott (Parteichef) und Martin Börschel (Fraktionschef) haben ein Erbarmen. Rechtzeitig und passend zum Höhepunkt des Karnevals gaben sie bekannt, dass sie sich darauf verständigt haben, als SPD-Kandidaten für die Wahl zum Oberbürgermeister Jochen Ott ins Rennen zu schicken.
SPD-Chef Gabriel ist ein flexibler Mann. Manches, was er sagt und tut, meint er nicht so. Gerade wurde er bei Pegida-Anhängern gesichtet. Viele in seiner Partei halten diesen Schritt für einen Fehltritt. Pegida wird von Rechtsradikalen organisiert.
Sigmar Gabriel mag der starke Mann der SPD sein. Die Zukunft der Partei liegt jedoch eher in den Händen von Hannelore Kraft. Wer die Bundestagswahl im Herbst 2017 gewinnen wird, kann sich ein halbes Jahr vorher bei der NRW-Wahl entscheiden. Bekommt die NRW-CDU dann eine Koalition mit den Grünen hin, sind die Weichen für Schwarz-Grün auch im Bund gestellt. Es wird Aufgabe der NRW-Regierungschefin sein, diese Entwicklung zu verhindern.
Allmählich nabeln sich die Grünen von der SPD ab. Hand in Hand verloren beide Parteien 2013 die Bundestagswahl. Von da an war es aus mit der Zweisamkeit. Die SPD rettete sich in die Große Koalition. Die Grünen blieben in der Opposition zurück. Ein solches Desaster wollen viele Grüne nicht noch einmal erleben. In Hessen taten sie sich mit der CDU zusammen. Nun versuchen sie auch in NRW, sich von der SPD zu lösen.
Bis vor Kurzem galt Martin Börschel als Nachwuchstalent der NRW-SPD. Der 42-jährige Fraktionschef der Kölner SPD hielt in der Domstadt die Zügel in der Hand. Er dominierte die Politik in der viertgrößten deutschen Stadt. Es schien nur eine Frage der Zeit, bis er auch in der Landespolitik Gewicht gewinnen würde. Doch seit der Kommunalwahl Ende Mai 2014 geschah Unerwartetes: Der Strippenzieher geriet ins Wanken.
Die NRW-Städte sind aufgebracht. Innenminister Jäger schafft es nicht, gegenläufige Interessen des Landes und der Kommunen auszugleichen. Viele Städte ziehen vor Gericht, um ihre Belange zu schützen. Obendrein muss sich Ministerpräsidentin Kraft gegen den Vorwurf von SPD-Kommunalpolitikern wehren, sie kämpfe in Berlin nicht genug für die Städte. Sie versucht, den Aufruhr einzudämmen. Ob ihr das gelingt, ist zu bezweifeln.
Wer heute 20 ist, kennt die SPD nur als 25-Prozent-Partei. Vor neun Jahren kam sie zum letzten Mal bei einer Bundestagswahl über 30 Prozent. Schon damals reichte es nur noch für den Platz hinter der Union. Warum klebt die SPD an der 25-Prozent-Marke?
Die Warhols aus Aachen sind verkauft. Nun fließt viel Geld in die Kassen des NRW-Glücksspielunternehmens WestSpiel. Die Millionen werden gebraucht, um die heruntergekommenen Kasinos des Unternehmens zu modernisieren und in Köln eine neue Spielbank zu bauen. WestSpiel ist nicht in der Lage, aus dem laufenden Spielbetrieb die erforderlichen Investitionsmittel zu erwirtschaften.