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Nebenbei

  • Schwindende Scheinblüte

    Was denken sich die Wähler? Vor einem Jahr gaben sie der SPD bei Forsa 14 Prozent. Drei Monate später, bei der Bundestagswahl, machten sie die Partei mit 25,7 Prozent zur stärksten Kraft. Da die Union handlungsunfähig war, konnte SPD-Kandidat Scholz Kanzler werden. Heute, neun Monate nach der Wahl, befindet sich seine Partei auf dem Abstieg. Während Union und Grüne in Umfragen die absolute Mehrheit erreichen, ist die Kanzlerpartei auf dem Rückweg unter die 20-Prozent-Marke. Bei Forsa hat sie es bereits geschafft. Ihr Ergebnis bei der Bundestagswahl hat sich als Scheinblüte erwiesen. Die SPD droht wieder bei 14 Prozent zu landen. Scholz trägt das Seine bei. Er tritt in jüngster Zeit häufig auf. Dennoch rauschen auch seine Werte abwärts. Ob seine Auftritte den Niedergang forcieren oder mildern – wer weiß es? Sicher scheint, dass sich der Abwärtstrend der SPD beschleunigen dürfte, verlöre sie die nächste Landtagswahl am 9. Oktober in Niedersachsen. Sollte sich dort wie jüngst in Schleswig-Holstein und NRW eine schwarz-grüne Koalition bilden, könnte die SPD in Brand geraten. Es wäre an der Zeit, sich nach Hydranten und Wasserschläuchen umzuschauen. Auch in Niedersachsen sinken die Werte der SPD, während die der Union und der Grünen steigen. – Ulrich Horn

„Wir in NRW“ – daheim

Mittwoch, 4. März 2015

Nebenbei

Manchmal geht es in der NRW-Politik zu wie im Horrorfilm. Der Slogan „Wir in NRW“ ist wieder da. Von Rau (Hombach) als Parole des Einvernehmens erfunden, musste er später als Name für ein polarisierendes SPD-nahes Wahlkampfblog herhalten. Es stellte vor Monaten den Betrieb ein. Nun ist ein Wiedergänger aufgetaucht. Das Aparte daran: Bei dem Untoten mit dem Namen „Wir in NRW“ handelt es sich um den neu gestalteten Internetauftritt der SPD-geführten Landesregierung. Das Blog machte im NRW-Wahlkampf 2010 als Kampfinstrument für die SPD gegen CDU-Ministerpräsident Rüttgers und seine schwarz-gelbe Koalition mobil. Um Unabhängigkeit vorzutäuschen und die Leser auf den Leim zu führen, verbarg es seine SPD-Orientierung hinter der abstrusen Behauptung, in NRW sei die Meinungsfreiheit bedroht. Ein Insider aus der CDU versorgte das Blog mit Skandalinfos aus Union und Regierung. Eine Handvoll SPD-naher Journalisten, die sich hinter Pseudonymen versteckten, verwerteten sie – mit Erfolg. Den Journalisten wurde später vorgeworfen, sie seien nach der Wahl 2010 durch die rot-grüne Landesregierung finanziell belohnt worden. Die PR-Agentur des Ex-Fokus-Korrespondenten Steinkühler soll „als Dankeschön“ Regierungsaufträge erhalten haben. Dass nun der Slogan „Wir in NRW“ den Internetauftritt der SPD-geführten Regierung ziert, wird den Gerüchten um Dankeschön-Leistungen von Regierung, SPD und ihr nahestehender Unternehmen neue Nahrung geben. Die NRW-Regierung bereitet sich wohl schon auf den Wahlkampf 2017 vor. Teil ihres neuen Internetauftritts ist auch ein Blog, in dem Gastautoren zu Wort kommen sollen. Auch die anonymen Journalisten von 2010? Wer weiß. Ganz sicher wissen wir: Niemand muss sich mehr hinter dem Slogan „Wir in NRW“ verstecken. Er ist jetzt offen SPD-nah, offiziell regierungsamtlich und damit wieder daheim. – Ulrich Horn

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3 Kommentare zu “„Wir in NRW“ – daheim”

  1. […] „Wir in NRW“ – daheim (Post von Horn) – Ulrich Horn kritisiert, dass die Landesregierung ihr neues Internet-Portal unter dem – für NRW schon vor langer Zeit genutzten – Slogan "Wir in NRW" gestartet hat. […]

  2. […] in NRW“ – daheim…Post von Porn NRW: Lehrer legen ihre Arbeit nieder…RP Online NRW: Berlin schnürt ein Milliarden-Paket […]

  3. Herrmann Hirsch sagt:

    Ich halte die versteckte Kritik, die in diesem Artikel durchscheint, für völlig unangemessen. Warum sollte die Landesregierung nicht an Bewährtem anknüpfen und unser Land Nordrhein-Westfalen und die Ministerpräsidentin in einem hellen und glatten Bild erscheinen lassen? Die Zeiten sind ohnehin schwer genug.

    Der Vorwurf, dem Regierungssprecher vorzuwerfen, er wolle nur seine Chefin mit Agentur-Sachverstand rechtzeitig vor dem Wahlkampf auf Steuerkosten aufhübschen, würde diesmal völlig ins Leere gehen. Denn schließlich ist die neue NRW-Kampagne zwar auch durch Steuermittel finanziert, aber diesmal haben die eigenen Leute den neuen Internetauftritt nach jahrelanger Vorarbeit aus dem Boden gestampft.

    Vor den missgünstigen Fragen der Opposition ist man freilich nie gefeit. Schon jetzt munkelt man in Düsseldorf, dass die Staatskanzlei einen früheren Agenturmitarbeiter, der im Wahlkampf 2010 für die Poren reinen Portraits von Frau Kraft auf Großplakaten zuständig war, in den Staatsdienst als Persönlichen Referenten des Regierungssprechers übernommen hat. Solchen Vorwürfen könnte man nur entgegenhalten: Warum denn nicht? Mit Dankeschön-Spenden hat dies jedenfalls nichts zu tun. Mit solcher Kritik kann man in der Öffentlichkeit kein Kapital schlagen. Da kräht kein Hahn nach.. .

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