Die SPD hat es sich angewöhnt, ihr Binnenleben an zwei Fixpunkten des politischen Kalenders auszurichten: an der Bundestagswahl, die in der Regel alle vier Jahre stattfindet, und an der Mitte der Legislaturperiode. Dann nämlich beginnt die Partei, den Kanzlerkandidaten zu suchen, der sie in den nächsten Wahlkampf führen soll. Gerade eben ist die Zeit der Suche für die Wahl 2017 angebrochen.
Über Monate ließ der SPD-Europaabgeordnete Schulz aus Würselen die Öffentlichkeit an seinen Karrierewünschen teilhaben. Ganz Europa weiß nun, dass er ehrgeizig ist und EU-Kommissionspräsident werden wollte. Er und seine Partei machten eine Riesenwelle. Sie erfanden die Spitzenkandidatur bei der EU-Wahl und sorgten für jede Menge Wind in den Medien. Merkel sollte in Verlegenheit gebracht werden. Schulz strapazierte seine Stimmbänder und das Gehör seiner Zuhörer. Und was passiert: Nichts.
(uh) Im Europa-Wahlkampf war der SPD-Spitzenkandidat Martin Schulz nicht zu überhören. Er trat auf, als wäre er die Trompete von Jericho. Er machte die EU-Wahl zum Kampf der Spitzenkandidaten um das Amt des Kommissionspräsidenten. Nun ist die Wahl gewählt. Er hat verloren. Seit dem Wahlabend ist es still um ihn geworden. Es stellt sich die Frage: Wo ist Schulz?
(uh) Die Bundestagswahl 2013 erlöste die Republik vom seltsamsten Wahlkampf ihrer Geschichte. Bei den vielen Zumutungen, mit denen die SPD die Bürger damals für dumm verkaufte, war sie mit ihren 25,7 Prozent gut bedient. Das Wahlresultat bewies: Es gibt genügend Wähler, die sich von nichts und niemandem abschrecken lassen.
Die Themen:
SPD-Wahlkampf, Fußball-Fans, Rente, Hollande
(uh) In der vergangenen Woche trugen Politiker wieder kräftig dazu bei, die Abneigung gegen sich und ihre Arbeit zu verstärken. Wer glaubt, sie lieferten nur Pfusch ab, wenn es um Bauprojekte wie Flughäfen, Philharmonien, Landesarchive oder U-Bahnen gehe, wurde eines besseren belehrt. Selbst in ihren Kernbereichen der Gesetzgebungs- und Regierungsarbeit arbeiten sie schlampig, wie sich in der Diskussion um die Zuwanderung zeigt.
(uh) Nun ist sie also komplett, die Liste der Sachverständigen, die der NRW-Landtag für den 19. Januar zur Anhörung über die geplante Diätenerhöhung einlädt. 15 Experten werden erwartet.