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Nebenbei

  • SPD: Es geht noch tiefer

    Drei Monate nach der Bundestagswahl hat Deutschland noch keine neue Regierung. Das liegt an der SPD. Sie deutete den Denkzettel, den die Wähler ihr und ihren Koalitionspartnern CDU und CSU verpasst hatten, zur Abwahl der großen Koalition um – ein folgenreicher Fehler.Er verführte die SPD dazu, die Kooperation mit der Union zu beenden. CDU und CSU sahen sich gezwungen, die Jamaika-Koalition zu prüfen. Sie scheiterte am Unwillen der FDP. Schon steht die SPD dumm da. Sie muss nun doch mit der Union reden. Den Weg zu Ergebnissen zieht die SPD in die Länge. Der Grund: Die Partei hat den Vorstand an die Kette gelegt. Er muss Kooperationspläne in die Partei rückkoppeln. Sie ist zerrissen. Sie braucht Zeit. Die Führungskräfte in den SPD-Bezirken sind derzeit an der Basis unterwegs. Die einen, um die Mitglieder zu bestärken, die große Koalition abzulehnen. Die anderen, um die Genossen zu beknien, ihre Aversionen gegen die große Koalition zurückzustellen. Hopphopp geht das nicht. Anders als SPD-Chef Schulz fällt es dem normalen SPD-Mitglied schwer, seine Positionen von heute auf morgen zu ändern. Dieses Verhalten ist problematisch: Je länger die SPD eine neue Regierung blockiert, desto größer wird das Risiko, die Wähler gegen sich aufzubringen. Wie bewegt man SPD-Mitglieder, ihre Aversion gegen die große Koalition aufzugeben? Man führt ihnen vor Augen, dass alle anderen Varianten bis hin zur KoKo für die SPD nachteiliger sind. – Vor der Wahl versicherte sie, sie wolle regieren. Am Wahlabend pfiff sie auf ihr Wort und das Wählervotum. Nun düpiert sie die Wähler erneut: Sie ordnet deren Votum dem ihrer Mitglieder unter. Sie behalten sich vor, das Wählervotum zu akzeptieren oder zurückzuweisen. Die SPD sollte vorerst keine Neuwahl riskieren. Die Wähler könnten es ihr heimzahlen. Die 20,5 Prozent der jüngsten Wahl sind nicht die Talsohle. Es geht noch tiefer. – Ulrich Horn

Rot-Rot: Streng vertraulich

Sonntag, 4. Dezember 2016

Nebenbei

Es klingt wunderbar geheimnisvoll: SPD-Chef Gabriel trifft Linken-Fraktionschefin Wagenknecht zu einem vertraulichen Gespräch. Was könnten sie vertraulich zu bereden haben? Eine rot-rot-grüne Koalition? Will Gabriel Wagenknecht bewegen, ihre Vorbehalte gegen die NATO und die Schröderschen Agenda-Reformen aufzugeben? Will Wagenknecht Gabriel klar machen, Rot-Rot-Grün komme nur zustande, wenn die Linke das Verteidigungs- und das Arbeitsministerium bekäme? – Dass wir nicht wissen, was die beiden beredeten, ist bei vertraulichen Gesprächen durchaus üblich. Tröstlich ist: Solche Vertraulichkeit hält nicht lange. Irgendwann hält es einer von ihnen für angebracht zu plaudern. – Bis dahin lässt sich die Zeit gut mit Spekulationen vertreiben. Was, wenn Gabriel nur der SPD-Linken signalisieren wollte, dass er deren Lieblingsprojekt Rot-Rot-Grün nicht beiseiteschiebe und durchaus daran mitarbeite? Könnte es nicht sein, dass Gabriel Wagenknecht benutzt, um der SPD-Linken zu gefallen und seine Chancen zu verbessern, Ende Januar Kanzlerkandidat zu werden? Dieser Fall wäre eine Sensation. Dann nämlich würde Wagenknechts Ehemann Lafontaine, der einst aus der SPD austrat und die Linke gründete, indirekt mitentscheiden, wer SPD-Kanzlerkandidat werden soll. – Sage niemand, diese Spekulation sei weltfremd. Für sie spricht der vertrauliche Charakter des Gabriel-Wagenknecht-Gesprächs. Denn trotz allen Unwissens kann man eines mit Sicherheit sagen: Es war so vertraulich, dass dieser Umstand unbedingt mitgeteilt werden musste. Offenbar kam es genau darauf an. – Ulrich Horn

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2 Kommentare zu “Rot-Rot: Streng vertraulich”

  1. T.Vogel sagt:

    Die einzige intelligente Lösung für den Normalbürger und Arbeiter: Sahra Wagenknecht als nächsten Bundeskanzler.

    • dr.pingel sagt:

      Ich halte Sahra Wagenknecht für den klügsten Politiker/Politikerin im Bundestag; nicht zuletzt, weil sie gut reden kann. Beides diskreditiert sie für den Job als Bundeskanzlerin.

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