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Nebenbei

  • Schwindende Scheinblüte

    Was denken sich die Wähler? Vor einem Jahr gaben sie der SPD bei Forsa 14 Prozent. Drei Monate später, bei der Bundestagswahl, machten sie die Partei mit 25,7 Prozent zur stärksten Kraft. Da die Union handlungsunfähig war, konnte SPD-Kandidat Scholz Kanzler werden. Heute, neun Monate nach der Wahl, befindet sich seine Partei auf dem Abstieg. Während Union und Grüne in Umfragen die absolute Mehrheit erreichen, ist die Kanzlerpartei auf dem Rückweg unter die 20-Prozent-Marke. Bei Forsa hat sie es bereits geschafft. Ihr Ergebnis bei der Bundestagswahl hat sich als Scheinblüte erwiesen. Die SPD droht wieder bei 14 Prozent zu landen. Scholz trägt das Seine bei. Er tritt in jüngster Zeit häufig auf. Dennoch rauschen auch seine Werte abwärts. Ob seine Auftritte den Niedergang forcieren oder mildern – wer weiß es? Sicher scheint, dass sich der Abwärtstrend der SPD beschleunigen dürfte, verlöre sie die nächste Landtagswahl am 9. Oktober in Niedersachsen. Sollte sich dort wie jüngst in Schleswig-Holstein und NRW eine schwarz-grüne Koalition bilden, könnte die SPD in Brand geraten. Es wäre an der Zeit, sich nach Hydranten und Wasserschläuchen umzuschauen. Auch in Niedersachsen sinken die Werte der SPD, während die der Union und der Grünen steigen. – Ulrich Horn

Aufgelesen … … … Nr. 4 – 2014

Mittwoch, 29. Januar 2014

Auslese

Die Themen:
Merkel, Gabriel, Schröder, ADAC, Erdogan, NSU, Die Linke

Merkel
– Die Kanzlerin bleibt sich treu. Auch in ihrer Regierungserklärung spitzt sie nicht zu. Sie macht sich für SPD-Projekte stark. Sie lässt sich auch von Journalisten nicht provozieren, die den viel beschäftigten SPD-Chef Gabriel zum Schattenkanzler hochschreiben. Ihm sollte das nicht gefallen. Merkel hat Helmut Kohl erlegt. Die Liste der Männer, die zu ihren Konkurrenten hochgejazzt wurden und dann vom Brett fielen, ist lang. Solche Listen sind nach unten offen. Auch auf Merkels Liste ist sicher noch Platz. uh

Gabriel
– Es scheint zur Kultur der SPD zu gehören, dass ihre Führungskräfte ihr Privatleben thematisieren. Kraft heiratete medienwirksam in Namibia. Schwesig teilt mit, sie schlafe häufig im Ministerium und fühle sich wohl dabei. Gabriel ließ alle Welt an seinem Familienleben teilnehmen. Nun bekennt er sich als Merkel-Fan. Die Kanzlerin sei toll, schwärmt er. Dabei hieß es gerade noch, er wolle ihre Dominanz brechen. Er agiert wohl nach dem Motto: Wenn du sie nicht schlagen kannst, umarme sie. uh

Schröder
– Oft meldet sich Ex-Kanzler Schröder nicht zu Wort. Doch wenn, dann mit Karacho. Die Rente mit 63 sei zu teuer und das falsche Signal für jene Länder, denen Deutschland Reformen abverlange. Das Gesetz werde der demographischen Entwicklung nicht gerecht. Mit ihm würden bald wieder Einschnitte wie die der Agenda 2010 notwendig. Zur Rolle der Demographie gibt es auch andere Positionen – hier und hier. Man wüsste gerne, ob Schröder sie kennt. uh

ADAC
– Die Missstände im ADAC sind nicht neu. Es fragt sich, warum sie erst jetzt öffentlich werden. Vor den Enthüllungen im Januar trat der Autoclub mit Sitz in München zuletzt im Dezember verkehrspolitisch in Erscheinung, als er die Maut-Pläne des CSU-Vorsitzenden Seehofer massiv kritisierte. Offen ist die Frage, ob es zwischen der öffentlichen Wahrnehmung des Skandals und der Kritik an den CSU-Plänen einen Zusammenhang gibt. uh

Erdogan
– Der Korruptionsskandal in der Türkei offenbart, dass sich Ministerpräsident Erdogan vom Westen abwendet. Er entmachtete das Militär, das die Trennung von Staat und Religion garantierte. Dann gab er religiösen Kräften mehr Spielraum. Nun sucht er die Nähe zu islamischen Staaten. Das missfällt den USA und internationalen Anlegern. Sie ziehen ihr Geld aus der Türkei ab. Der Machtkampf verschärft sich. Bevor Erdogan nach Teheran reiste, mahnte ihn die USA, das Embargo gegen den Iran zu achten. uh

NSU
– Der Fall NSU ist auf vielfältige Weise skandalös. Dass die Neonazi-Bande mordete, ist das eine. Dass die Sicherheitsbehörden mit den Neonazis kollaborierte, das andere. Die Aufklärung geriet ebenfalls zum Skandal. Nun drohen auch noch die Ankläger in schiefes Licht zu geraten. Man möchte nur noch wegschauen. Doch genau das darf man nicht. uh

Die Linke
– Bundeskanzlerin Merkel kündigte in ihrer Regierungserklärung an, die große Koalition wolle Großes vollbringen. Die kleine Opposition muss derweil darauf hoffen, dass die große Koalition die Rahmenbedingungen für die kleine Opposition verbessert, damit sie sich besser zu Gehör bringen kann. Ob das der Linken hilft, ihre Medienpräsenz zu verbessern? uh


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