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Nebenbei

  • Auf Merz ist Verlass

    Eines muss man Friedrich Merz lassen: Auf ihn ist Verlass. Sobald es darauf ankommt, übermannen ihn Aussetzer. 2002 verlor er den Fraktionsvorsitz. Er kam nicht auf die Idee, sich die Hilfe von CSU-Chef Stoiber zu sichern. Wohl aber Merkel. Sie gab Stoiber für den Fraktionsvorsitz die Kanzlerkandidatur. Merz schaute in die Röhre. Als er 2018 gegen Kramp-Karrenbauer um den CDU-Vorsitz kandidierte, vergaß er, Teile der Jungen Union an sich binden. Seine Kandidatenrede fanden selbst seine Fans miserabel. Die Konkurrentin gewann. Wieder schaute er in die Röhre. Derzeit kämpft er erneut um den CDU-Vorsitz, diesmal gegen Laschet und Röttgen. Was passiert? Er patzt. Er rückt Schwule in die Nähe von Pädophilen. Prompt steht er mitten im Shitstorm und als Mann von vorgestern da. Er hat gute Aussichten, bei der Wahl wieder in die Röhre zu schauen. Selbst seine Fans sollten inzwischen wissen: Merz tut nichts, wenn er handeln müsste. Er versagt, wenn er die richtigen Worte sprechen müsste. Er plappert drauf los, wenn er den Mund halten sollte. Man fragt sich: Wie kommen Leute in der CDU nur auf die Idee, ein Mann wie er, der noch nie ein Regierungsamt innehatte und im entscheidenden Moment zu versagen pflegt, könnte die Union hinter sich vereinen, Deutschland führen, Europa zusammenhalten, beide durch Krisen führen und sie zwischen China, Russland und den USA über Wasser halten? – Ulrich Horn

Trotz Fehler im Amt

Sonntag, 4. August 2013

Nebenbei

(uh) Aus den Umfragen kann man nicht schließen, wie die Bundestagswahl im September ausgehen wird. Dennoch bieten sie überraschende Einblicke. Die Mehrheit der Bürger kreidet Verteidigungsminister de Maizière das Drohnen-Desaster an. Er verliert stark an Ansehen. Dennoch hat die Mehrheit nichts dagegen, dass er Amt bleibt. Offensichtlich denkt sie, politische Fehler müssten nicht zwangsläufig zum Rücktritt führen. Wie erklärt sich das? Nach Antworten muss vor allem die Opposition suchen, die den Verteidigungsminister fast täglich mit Angriffen überzieht. Sie beschädigen ihn zwar, bringen ihn aber nicht zu Fall. Könnte es daran liegen, dass die Attacken immer heftiger werden und deshalb auch als parteipolitische Inszenierung erscheinen? Die Mehrheit mag keinen parteipolitischen Krawall. Sie empfindet dessen Rituale als unangenehm. Die Opposition sollte das in Rechnung stellen. Schneller gerät die Regierung unter Druck, wenn die Opposition es schafft, als Sachwalter des Gemeinwohls aufzutreten. Im Fall de Maizière ist ihr das bisher offenbar noch nicht gelungen.

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2 Kommentare zu “Trotz Fehler im Amt”

  1. Roland Appel sagt:

    Eigentlich ist die Sache ganz einfach: WählerInnen sind intelligenter, als Politiker glauben, und haben ein feines Gespür für sachliche Fehler und Wahlkampf-Krawall. Deshalb wird der intellektuell redliche und sensible de Maizière auch nicht verrissen, auch wenn er Fehler gemacht hat.
    Anders könnte es bei der Kanzlerin und ihrer BND/NSA-Connection gehen. Sie, die oberste Verantwortliche für die Geheimnis-Koordination auf Regierungsebene, tat so unbedarft, als könne sie sich niemals vorstellen, die deutschen Geheimdienste hätten etwas mit ihren US-Partnern zu tun. Diese naive Nummer nehmen ihr immer weniger Menschen ab. Und das könnte der Stein sein, der – ins Rollen gebracht – ihr den Garaus macht.
    Wegen ihrer Rolle in der EU und der Haltung zu Griechenland verzeiht ihr das Volk viel – entsteht doch der Eindruck, sie schütze deutsche Interessen. Bei der NSA-Affaire liegt der Fall anders: Aufgrund ihrer platten Annahme, alles sei richtig und okay, könnte sich als Bumerang erweisen. Die Daten-Schnüffelei der Amerikaner wird nicht nur als Grundrechtsverletzung der Individuen erfahren, sondern als Angriff auf unsere Souveränität, auf unsere Rechtsordnung, auf unser Land. Wer hier wie Frau Merkel nicht eindeutig ist, läuft Gefahr, richtige Prügel zu bekommen. Es bleibt spannend, wie Merkel dies verhindern will!

  2. Markus sagt:

    Wie läßt sich erklären, daß der „Große Bruder“ alias Barack Obama aus George Orwells Überwachungsstaat heutzutage sogar den Friedensnobelpreis hat verliehen bekommen als Präsident der USA, der selbsternannten Freiheitsnation der Welt? Und wie läßt sich erklären, daß ein Edward Snowden im Land des „lupenreien Demokraten“, im Rußland des Vladimir Putin, Asyl erhalten hat vor seinen Häschern aus der „freien Welt“?

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