Schrift verkleinern Schrift vergrößern
RSS RSS-Feed

Nebenbei

  • Schwindende Scheinblüte

    Was denken sich die Wähler? Vor einem Jahr gaben sie der SPD bei Forsa 14 Prozent. Drei Monate später, bei der Bundestagswahl, machten sie die Partei mit 25,7 Prozent zur stärksten Kraft. Da die Union handlungsunfähig war, konnte SPD-Kandidat Scholz Kanzler werden. Heute, neun Monate nach der Wahl, befindet sich seine Partei auf dem Abstieg. Während Union und Grüne in Umfragen die absolute Mehrheit erreichen, ist die Kanzlerpartei auf dem Rückweg unter die 20-Prozent-Marke. Bei Forsa hat sie es bereits geschafft. Ihr Ergebnis bei der Bundestagswahl hat sich als Scheinblüte erwiesen. Die SPD droht wieder bei 14 Prozent zu landen. Scholz trägt das Seine bei. Er tritt in jüngster Zeit häufig auf. Dennoch rauschen auch seine Werte abwärts. Ob seine Auftritte den Niedergang forcieren oder mildern – wer weiß es? Sicher scheint, dass sich der Abwärtstrend der SPD beschleunigen dürfte, verlöre sie die nächste Landtagswahl am 9. Oktober in Niedersachsen. Sollte sich dort wie jüngst in Schleswig-Holstein und NRW eine schwarz-grüne Koalition bilden, könnte die SPD in Brand geraten. Es wäre an der Zeit, sich nach Hydranten und Wasserschläuchen umzuschauen. Auch in Niedersachsen sinken die Werte der SPD, während die der Union und der Grünen steigen. – Ulrich Horn

Trotz Fehler im Amt

Sonntag, 4. August 2013

Nebenbei

(uh) Aus den Umfragen kann man nicht schließen, wie die Bundestagswahl im September ausgehen wird. Dennoch bieten sie überraschende Einblicke. Die Mehrheit der Bürger kreidet Verteidigungsminister de Maizière das Drohnen-Desaster an. Er verliert stark an Ansehen. Dennoch hat die Mehrheit nichts dagegen, dass er Amt bleibt. Offensichtlich denkt sie, politische Fehler müssten nicht zwangsläufig zum Rücktritt führen. Wie erklärt sich das? Nach Antworten muss vor allem die Opposition suchen, die den Verteidigungsminister fast täglich mit Angriffen überzieht. Sie beschädigen ihn zwar, bringen ihn aber nicht zu Fall. Könnte es daran liegen, dass die Attacken immer heftiger werden und deshalb auch als parteipolitische Inszenierung erscheinen? Die Mehrheit mag keinen parteipolitischen Krawall. Sie empfindet dessen Rituale als unangenehm. Die Opposition sollte das in Rechnung stellen. Schneller gerät die Regierung unter Druck, wenn die Opposition es schafft, als Sachwalter des Gemeinwohls aufzutreten. Im Fall de Maizière ist ihr das bisher offenbar noch nicht gelungen.

Schlagwörter: ,

2 Kommentare zu “Trotz Fehler im Amt”

  1. Roland Appel sagt:

    Eigentlich ist die Sache ganz einfach: WählerInnen sind intelligenter, als Politiker glauben, und haben ein feines Gespür für sachliche Fehler und Wahlkampf-Krawall. Deshalb wird der intellektuell redliche und sensible de Maizière auch nicht verrissen, auch wenn er Fehler gemacht hat.
    Anders könnte es bei der Kanzlerin und ihrer BND/NSA-Connection gehen. Sie, die oberste Verantwortliche für die Geheimnis-Koordination auf Regierungsebene, tat so unbedarft, als könne sie sich niemals vorstellen, die deutschen Geheimdienste hätten etwas mit ihren US-Partnern zu tun. Diese naive Nummer nehmen ihr immer weniger Menschen ab. Und das könnte der Stein sein, der – ins Rollen gebracht – ihr den Garaus macht.
    Wegen ihrer Rolle in der EU und der Haltung zu Griechenland verzeiht ihr das Volk viel – entsteht doch der Eindruck, sie schütze deutsche Interessen. Bei der NSA-Affaire liegt der Fall anders: Aufgrund ihrer platten Annahme, alles sei richtig und okay, könnte sich als Bumerang erweisen. Die Daten-Schnüffelei der Amerikaner wird nicht nur als Grundrechtsverletzung der Individuen erfahren, sondern als Angriff auf unsere Souveränität, auf unsere Rechtsordnung, auf unser Land. Wer hier wie Frau Merkel nicht eindeutig ist, läuft Gefahr, richtige Prügel zu bekommen. Es bleibt spannend, wie Merkel dies verhindern will!

  2. Markus sagt:

    Wie läßt sich erklären, daß der „Große Bruder“ alias Barack Obama aus George Orwells Überwachungsstaat heutzutage sogar den Friedensnobelpreis hat verliehen bekommen als Präsident der USA, der selbsternannten Freiheitsnation der Welt? Und wie läßt sich erklären, daß ein Edward Snowden im Land des „lupenreien Demokraten“, im Rußland des Vladimir Putin, Asyl erhalten hat vor seinen Häschern aus der „freien Welt“?

Schreiben Sie einen Kommentar

Ja, ich möchte über neue Blog-Beiträge per E-Mail informiert werden.