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Nebenbei

  • Die Erdogan-Zwickmühle

    Der Konflikt mit der Türkei bringt die SPD in die Zwickmühle. Ein Teil ihrer deutschen Kernwähler, der keine Probleme hätte, zur AfD oder zur Linken abzuwandern, erwartet, dass Deutschland dem türkischen Präsidenten Erdogan zeigt, wo der Hammer hängt. SPD-Außenminister Gabriel und SPD-Kanzlerkandidat Schulz versuchen, dieser Erwartung gerecht zu werden. Sie treten schwungvoll dafür ein, das Verhältnis zur Türkei neu zu justieren. Gabriel riet davon ab, in die Türkei zu reisen und dort zu investieren. Dieser Schritt kann bei vielen der 60 Prozent Türkischstämmigen, die beim Verfassungsreferendum für Erdogan stimmten, übel aufstoßen. Das ist für die SPD durchaus von Belang. Viele Türkischstämmige sympathisieren mit Erdogan und mit der SPD. 70 Prozent der Türkischstämmigen neigen der Partei zu, 55 Prozent der Deutsch-Türken stimmen bei Bundestagswahlen für sie. Mit dem forschen Auftreten gegen Erdogan riskiert die SPD, bei der Bundestagswahl Stimmen der Deutsch-Türken zu verlieren. Der offene Brief, mit dem Gabriel die Türkischstämmigen um Verständnis für den Kurswechsel bat, diente nicht nur dazu, dessen Auswirkungen auf das Zusammenleben in Deutschland abzufedern. Der Brief soll auch verhindern, dass die SPD bei den Deutsch-Türken an Rückhalt verliert. Bei einer Wahlbeteiligung von 70 Prozent könnte die SPD unter normalen Umständen in dieser Wählergruppe mit 270.000 Stimmen rechnen. Eine riesige Menge ist das nicht. Dennoch legt sich Gabriel mit seinem Beschwichtigungsbrief mächtig in Kurve. In den Umfragen liegt die SPD derzeit zwischen 22 bis 24 Prozent. Da tun schon kleine Verluste sehr weh. Die Union träfe der Unmut der Deutsch-Türken weniger schwer. Sie findet unter ihnen nur zehn Prozent oder knapp 50.000 Wähler. Dafür, dass die deutschstämmigen Unionswähler bei der Stange bleiben, sorgt CSU-Chef Seehofer. Kein Wunder, dass Merkel schweigt und zuschaut, wie sich die SPD abquält. – Ulrich Horn

Kinkerlitzchen

Sonntag, 3. Februar 2013

Nebenbei

(uh) Das TV-Duell zwischen Merkel und Steinbrück wird die Bundestagswahl kaum beeinflussen. Wohl aber Staub aufwirbeln. Union und SPD werden schon im Vorfeld versuchen, vermeintliche Vorteile zu gewinnen. Die Duell-Anbahnung jedenfalls missriet der SPD. Ihr Bemühen, Steinbrück nach seinen Pannen im Zaum zu halten, hatte nicht lange Erfolg. Statt seine Forderung nach zwei Duellen wirken zu lassen, spitzte er die Sache zu. Es werde sich zeigen, ob Merkel „sich darauf einlässt oder kneift“, stichelte er. Die Kanzlerin lehnte ab. Warum soll sie ihm eine zweite Chance bieten, ihr auf Augenhöhe zu begegnen? Hätte er die Polemik unterlassen, wäre der Eindruck entstanden, sie kneife. Doch er konnte es sich nicht verkneifen, sie unter Druck zu setzen. Damit verpuffte der gewünschte Effekt. Seine Polemik lässt ihre Ablehnung als berechtigte Abfuhr erscheinen. Das Duell gilt als Höhepunkt des Wahlkampfes. Bis es soweit ist, wird es immer wieder um solche Kinkerlitzchen gehen. Dabei hat das Duell seinen Ruf zu Unrecht. Es lockt zwar Zuschauer an. Ob es sie bewegt, zur Wahl zu gehen, steht jedoch dahin. Die Wahl entscheidet es sicher nicht. Ihr Ausgang hängt eher davon ab, was aus den kleinen Parteien wird.

Ein Kommentar zu “Kinkerlitzchen”

  1. […] Debatte II: Kinkerlitzchen…Post von Horn […]

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