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Nebenbei

  • Etwas wie ein Vogelschiss

    Die neue Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer (CDU) wurde am Mittwoch in einer Sondersitzung des Bundestages vereidigt. Zu diesem Zweck wurden die Abgeordneten aus dem Urlaub gerufen. Etliche, darunter die Fraktionschefs Lindner (FDP) und Weidel (AfD), beanstanden die Kosten der Aktion. Es soll sich um 100.000 Euro handeln. Keine Peanuts, aber doch so etwas wie ein Vogelschiss, diesmal ein echter. Wie teuer war eigentlich die Sondersitzung des Verkehrsausschusses, die ebenfalls am Mittwoch stattfand? Und wie teuer waren die Sitzungen der Ausschüsse für Auswärtiges und für Bildung, die am Dienstag tagten, auch er ein Ferientag? Wurde der Aufwand der Ausschüsse gegen den der Bundestagssondersitzung gegengerechnet? – Im Ernst: Wollen Lindner und Weidel sparen, sollten sie den Bundestag verkleinern. 709 Abgeordnete sind zu viele. Die Hinterbank des Parlaments wird von Wahl zu Wahl länger. Die Qualität im Parlament wächst nicht mit, siehe die Kritik an der Sondersitzung. Würde das Plenum nur um zehn Prozent schrumpfen, könnten nicht 100.000 Euro, sondern mehrere Millionen gespart werden, und das Jahr für Jahr. Lindner und Weidel sollten sich auch daranmachen, die Geldverbrennungsanlage Berliner Flughafen zu stoppen. Dort geht seit Langem Tag für Tag eine Million durch den Kamin. Ein Ende ist nicht in Sicht. Dort wird unter den Augen von Lindner, Weidel und 707 weiteren Bundestagsabgeordneten allein an einem Tag Geld im Wert von zehn Sondersitzungen verschwendet. Es sieht nicht so aus, als seien die Abgeordneten dabei, diesen Missstand zu beheben. – Ulrich Horn

Kinkerlitzchen

Sonntag, 3. Februar 2013

Nebenbei

(uh) Das TV-Duell zwischen Merkel und Steinbrück wird die Bundestagswahl kaum beeinflussen. Wohl aber Staub aufwirbeln. Union und SPD werden schon im Vorfeld versuchen, vermeintliche Vorteile zu gewinnen. Die Duell-Anbahnung jedenfalls missriet der SPD. Ihr Bemühen, Steinbrück nach seinen Pannen im Zaum zu halten, hatte nicht lange Erfolg. Statt seine Forderung nach zwei Duellen wirken zu lassen, spitzte er die Sache zu. Es werde sich zeigen, ob Merkel „sich darauf einlässt oder kneift“, stichelte er. Die Kanzlerin lehnte ab. Warum soll sie ihm eine zweite Chance bieten, ihr auf Augenhöhe zu begegnen? Hätte er die Polemik unterlassen, wäre der Eindruck entstanden, sie kneife. Doch er konnte es sich nicht verkneifen, sie unter Druck zu setzen. Damit verpuffte der gewünschte Effekt. Seine Polemik lässt ihre Ablehnung als berechtigte Abfuhr erscheinen. Das Duell gilt als Höhepunkt des Wahlkampfes. Bis es soweit ist, wird es immer wieder um solche Kinkerlitzchen gehen. Dabei hat das Duell seinen Ruf zu Unrecht. Es lockt zwar Zuschauer an. Ob es sie bewegt, zur Wahl zu gehen, steht jedoch dahin. Die Wahl entscheidet es sicher nicht. Ihr Ausgang hängt eher davon ab, was aus den kleinen Parteien wird.

Ein Kommentar zu “Kinkerlitzchen”

  1. […] Debatte II: Kinkerlitzchen…Post von Horn […]

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