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Nebenbei

  • Noch zu retten?

    Tsipras kommt Griechenland und Europa teuer zu stehen. Er brauchte ein halbes Jahr, um zu begreifen, dass die meisten Griechen im Euro bleiben wollen und er das Land reformieren muss, um diesen Wunsch zu erfüllen. Dieser Einsicht hätte er früher nachkommen können. Griechenland und Europa wäre dann vieles erspart geblieben. Seine Lehrzeit kostete Europa 100 Milliarden an Nothilfen. Weil er Griechenlands Wirtschaft vollends einknicken ließ, schädigte er sie um einen hohen Milliardenbetrag. Die Reformen, zu denen er sich nun verpflichten musste, fallen viel härter aus als früher vorgesehen. Das alles stört viele Griechen nicht. Auch nicht, dass er das Gegenteil von dem tut, was er ihnen versprach. Sein Zulauf scheint ungebrochen. Sind die Griechen noch zu retten? Statt endlich den Reformprozess in Gang zu setzen, veranstaltet er Wahlkampf und Neuwahl, weniger zum Wohl Griechenlands als zu seinem und dem Wohl von Syriza: Er will seine zerbröselnde Machtbasis festigen. Auch das sehen ihm viele Griechen nach. Die Investoren sicher nicht. Sie werden weiterhin um Griechenland einen großen Bogen machen. Um die wirtschaftlichen Folgen seiner Winkelzüge macht sich Tsipras offenbar keine Gedanken. Man könnte meinen, er wolle den Nachweis führen, auch das dritte Rettungspaket sei herausgeworfenes Geld. Dass ein Regierungschef Neuwahlen zum Wohl seiner Partei durchsetzte, hat auch Deutschland erlebt. Schröder wollte 2005 die SPD stärken und die Linke verhindern. Vergeblich. Er bekam das Gegenteil von dem, was er anstrebte. Nach seiner Wahlniederlage heuerte er bei Putin an. Dass Tsipras es ihm demnächst gleich tun wird, scheint unwahrscheinlich. Seine Wahlchancen stehen offenbar gut. – Ulrich Horn

Lösches Verdikt

Mittwoch, 2. Januar 2013

Nebenbei

(uh) Die SPD muss sich erneut mit ihrem Kanzlerkandidaten herumquälen. Er hat schon wieder eine Bauchlandung hingelegt. Die Partei schickt ihren zweiten Sturm aufs Eis schicken, um Steinbrück auf die Kufen zu helfen. Seine jüngste Entgleisung: Er meint, der Job des Kanzlers sei unterbezahlt, gemessen am Gehalt von Sparkassenchefs. Dass sie zu viel verdienen, kommt ihm nicht in den  Sinn. Der Mann, der als Honorar-Redner ein Vermögen verdiente, arbeitet daran, sein Image als Raffzahn zu festigen. Das bringt ihm viel Häme und Kritik ein. Der Politikwissenschaftler Lösche, SPD-Mitglied seit 1957, urteilt sogar: „Dumm und unpolitisch“. Ob er nur Steinbrücks Äußerung meint oder auch ihn selbst? Die SPD jedenfalls wird von ihrem irrlichternden Kandidaten erneut in Haft genommen und zur Solidarität gezwungen. Wer in der Partei etwas gilt, entzieht sich, indem er sich distanziert oder vielsagend schweigt. Ihrem zweiten Sturm gestattet die SPD diese Beinfreiheit nicht. Politiker wie Lauterbach und Thierse müssen Steinbrück beispringen und sich ebenfalls Lösches Verdikt aussetzen: „Dumm und unpolitisch.“ Wann werden sie beantragen, das Kanzlergehalt von 17.000 Euro auf 50.000 Euro pro Monat zu erhöhen?

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