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Nebenbei

  • Wem die „Straße“ nutzt

    Schauen wir drei, vier Monate zurück. Was stellen wir fest? Damals vollzogen sich Metamorphosen. Rechtzeitig zur Wahl in den Niederlanden Mitte März verwandelten sich Journalisten in Auguren. Voller Inbrunst sagten sie Europas Ende voraus. sahen so abenteuerliche Gestalten wie Wilders, Le Pen, Höcke und Gauland die Macht übernehmen und die EU zerstören. Doch die Niederländer spielten nicht mit. Sie ließen sich nicht verrückt machen. Sie erteilten den Rechtsradikalen eine Abfuhr. Die Auguren in den Medien beruhigten sich nicht. Sie schauten auf die Präsidentschaftswahl in Frankreich und malten erneut den Teufel an die Wand. Wieder vergeblich. Die Franzosen kehrten Le Pen den Rücken, hissten die Europa-Flagge und folgten Macron. Auch dieses Wahlresultat beruhigte die Journalisten nicht. Nun sorgten sie sich, die französischen Wähler könnten bei der Wahl zur Nationalversammlung Europa in den Untergang treiben. Die Wähler taten das Gegenteil. Sie verschafften Macron die absolute Mehrheit, ließen den Front National verkümmern und mit ihm den Rest des vertrockneten politischen Establishments. Und nun? Nun raunen die Auguren, die Wahlbeteiligung sei extrem niedrig gewesen. Macron und seine absolute Parlamentsmehrheit könnten mit ihren Reformen am Widerstand der „Straße“ scheitern. Die „Straße“, wer ist das? Es ist vor allem der Gewerkschaftsbund CGT, der den Kommunisten nahesteht. Er ist für die Probleme mitverantwortlich, die Frankreich paralysieren und die Macron mit den vielen Anhängern seiner Partei La République en Marche! beheben will. Warum so viele Franzosen dennoch nicht wählen gingen? Vielleicht sammeln sie Kraft, um demnächst gegen die CGT und für Macrons Reformen auf die Straße zu gehen. Wen würde das wundern? Mich nicht. – Ulrich Horn

Lösches Verdikt

Mittwoch, 2. Januar 2013

Nebenbei

(uh) Die SPD muss sich erneut mit ihrem Kanzlerkandidaten herumquälen. Er hat schon wieder eine Bauchlandung hingelegt. Die Partei schickt ihren zweiten Sturm aufs Eis schicken, um Steinbrück auf die Kufen zu helfen. Seine jüngste Entgleisung: Er meint, der Job des Kanzlers sei unterbezahlt, gemessen am Gehalt von Sparkassenchefs. Dass sie zu viel verdienen, kommt ihm nicht in den  Sinn. Der Mann, der als Honorar-Redner ein Vermögen verdiente, arbeitet daran, sein Image als Raffzahn zu festigen. Das bringt ihm viel Häme und Kritik ein. Der Politikwissenschaftler Lösche, SPD-Mitglied seit 1957, urteilt sogar: „Dumm und unpolitisch“. Ob er nur Steinbrücks Äußerung meint oder auch ihn selbst? Die SPD jedenfalls wird von ihrem irrlichternden Kandidaten erneut in Haft genommen und zur Solidarität gezwungen. Wer in der Partei etwas gilt, entzieht sich, indem er sich distanziert oder vielsagend schweigt. Ihrem zweiten Sturm gestattet die SPD diese Beinfreiheit nicht. Politiker wie Lauterbach und Thierse müssen Steinbrück beispringen und sich ebenfalls Lösches Verdikt aussetzen: „Dumm und unpolitisch.“ Wann werden sie beantragen, das Kanzlergehalt von 17.000 Euro auf 50.000 Euro pro Monat zu erhöhen?

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