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Nebenbei

  • Lindner und die „AfD light“

    Bei der Bundestagswahl 2017 spielte FDP-Chef Lindner eine tragende Nebenrolle. Damals stellte sich unter anderem die Frage: Findet die FDP in den Bundestag zurück? Sie fand. Es war Lindners Verdienst. Vier Jahre lang hat er auf das Comeback hingearbeitet. Die FDP wird es ihm nicht vergessen. Heute, ein Jahr danach, nehmen die Mitglieder, Wähler und Sympathisanten wahr, dass in der FDP von einem Aufbruch kaum etwas zu spüren ist. Dabei wäre er gerade jetzt leicht zu bewerkstelligen. Die Regierungsparteien SPD, CDU und CSU sind in sich und untereinander zerstritten. Die FDP könnte mit den drei übrigen Oppositionsparteien profitieren. Sie und die Linke tun es nicht. Die Linke tritt auf der Stelle, weil sie so zerstritten ist wie die Union und die SPD. Die Grünen dagegen, die sich geschlossen zeigen und um Seriosität bemühen, wachsen in den Umfragen rasch. Auch die AfD kann zufrieden sein. Sie hat die FDP und die Linke hinter sich gelassen und prägt seit Langem den öffentlichen Diskurs. Die Medien, die CSU und die Konservativen in der CDU helfen ihr. Obwohl die FDP befriedet scheint, schafft sie es nicht, die schrumpfende Attraktion der drei Regierungsparteien zu nutzen. Es rächt sich, dass Lindner im Frühjahr die Jamaika-Verhandlungen platzen ließ und in die Opposition floh. Seither wird die FDP kaum noch ernst genommen. Es zeigt sich, dass sie über ihren Wählerstamm hinaus kaum weitere Wähler an sich binden kann. Lindner schafft es nicht, FDP-Anliegen zum Thema zu machen, bis auf eines. Kaum eine Woche vergeht, in der er nicht fordert: Merkel muss weg. Auch als Verstärker der AfD generiert er für die FDP kein Wachstum. Wohl aber festigt er den Eindruck, bei der FDP handele es sich um den lauwarmen zweiten Aufguss des Konglomerats aus AfD und Pegida, um eine Art „AfD light“. Vielen FDP-Anhängern wird das auf Dauer nicht gefallen. – Ulrich Horn

Lösches Verdikt

Mittwoch, 2. Januar 2013

Nebenbei

(uh) Die SPD muss sich erneut mit ihrem Kanzlerkandidaten herumquälen. Er hat schon wieder eine Bauchlandung hingelegt. Die Partei schickt ihren zweiten Sturm aufs Eis schicken, um Steinbrück auf die Kufen zu helfen. Seine jüngste Entgleisung: Er meint, der Job des Kanzlers sei unterbezahlt, gemessen am Gehalt von Sparkassenchefs. Dass sie zu viel verdienen, kommt ihm nicht in den  Sinn. Der Mann, der als Honorar-Redner ein Vermögen verdiente, arbeitet daran, sein Image als Raffzahn zu festigen. Das bringt ihm viel Häme und Kritik ein. Der Politikwissenschaftler Lösche, SPD-Mitglied seit 1957, urteilt sogar: „Dumm und unpolitisch“. Ob er nur Steinbrücks Äußerung meint oder auch ihn selbst? Die SPD jedenfalls wird von ihrem irrlichternden Kandidaten erneut in Haft genommen und zur Solidarität gezwungen. Wer in der Partei etwas gilt, entzieht sich, indem er sich distanziert oder vielsagend schweigt. Ihrem zweiten Sturm gestattet die SPD diese Beinfreiheit nicht. Politiker wie Lauterbach und Thierse müssen Steinbrück beispringen und sich ebenfalls Lösches Verdikt aussetzen: „Dumm und unpolitisch.“ Wann werden sie beantragen, das Kanzlergehalt von 17.000 Euro auf 50.000 Euro pro Monat zu erhöhen?

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