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Nebenbei

  • NoWaBo und seine Erben

    Wer im Glashaus sitzt, der sollte … Sieben Jahre lang warfen CDU und FDP der rot-grünen NRW-Regierung vor, das Land unmäßig zu verschulden, und brandmarkten SPD-Ministerpräsidentin Kraft als „Schuldenkönigin“. Seit ein paar Monaten regieren nun CDU und FDP in Düsseldorf. Gerade brachten sie ihren ersten Nachtragsetat durch den Landtag. Die neue Regierung nimmt 1, 55 Milliarden neue Kredite auf. Sie steigert die NRW-Verschuldung auf die Rekordmarke von 178,1 Milliarden. SPD und Grüne üben heftig Kritik. Sie stempeln CDU-Ministerpräsident Laschet als „Schuldenkaiser“ ab. – Sie sollten den Ball besser flach halten. 2010 kaum an der Regierung, demonstrierten sie mit unfassbarem Dilettantismus haushaltspolitische Inkompetenz. Rot-Grün übernahm nicht nur den Nachtragsetat der Vorgängerregierung, sondern erhöhte ihn noch um 1,8 auf sage und schreibe 8,4 Milliarden, die höchste Neuverschuldung, die es in NRW je gab. Sie überstieg die geplanten Investitionen von 3,9 Milliarden bei Weitem und war damit offensichtlich rechtswidrig. Das Verfassungsgericht stoppte den Vollzug des Nachtrags, ein beispielloser Vorgang. Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD), genannt NoWaBo, reichte das Gespött nicht. Er sorgte dafür, dass es noch anschwoll, als er im Haushalt plötzlich 1,3 Milliarden entdeckte und den Fund zunächst nicht erklären konnte. Prompt zog er sich auch noch den Verdacht zu, falsch zu spielen. Er senkte die Neuverschuldung auf 7,1 Milliarden. Immer noch zu viel, fand das Verfassungsgericht. Es erklärte den Nachtragsetat für nichtig. Walter-Borjans, die Koalitionsfraktionen und Ministerpräsidentin Kraft hatten sich bis auf die Knochen blamiert. Das Medienecho war verheerend. NoWaBo reichte das nicht. In den folgenden Jahren wurde er Stammgast beim Verfassungsgericht. Immer wieder stufte es seine Haushalte als verfassungswidrig ein. – Seit der Landtagswahl können die Richter aufatmen. Die Wähler machten Nägel mit Köpfen und sorgten dafür, dass auch NoWaBo in Pension ging. – Ulrich Horn

Triumph der Einfalt

Montag, 5. November 2012

Nebenbei

(uh) Schlimmer kann’s nicht kommen. Das ZDF lädt zu seinem Parade-Programm „Wetten, dass…“ zwei Hollywood-Stars ein. Und was tun sie? Sie lassen an der Veranstaltung kein gutes Haar. Liegen sie falsch? Keineswegs. Man wundert sich, dass so viele heimische Promis die Sendung bisher klaglos über sich ergehen ließen. Aus Mangel an Courage, aus Mangel an Urteilskraft oder aus Mangel an Stilgefühl? Herr Lanz als Sackhüpfer: Die Einfalt, die das ZDF verströmt, ist nicht zu fassen. Schauen die Familien des ZDF-Intendanten, des Programmdirektors und des Chefredakteurs tatsächlich „Wetten, dass…“? Glaubt das ZDF ernsthaft, die zehn Millionen Zuschauer, die vier Stunden vor dem Bildschirm ausharren, seien ein Beleg für die Qualität der Sendung? Viele sehen doch dem Herrn Lanz nur zu, weil sie zu alt, zu gebrechlich und zu arm sind, um auszugehen. Weil sie Kinder haben, die sie zu Hause festhalten. Und weil die Alternativen an diesen „Wetten, dass…“-Abenden auf den anderen Sendern noch dürftiger sind. Gebühren ist dieses ZDF-Programm jedenfalls nicht wert. Da wünschte man sich schon einen tatkräftigen Politiker, der beim ZDF mal kräftig interveniert.

3 Kommentare zu “Triumph der Einfalt”

  1. Werner Krusenbaum sagt:

    Aber Herr Horn, warum sollte denn ein Politiker dagegen vorgehen?
    Das läuft doch gut in der Tradition von Panem et Circensis.

  2. […] Triumph der Einfalt | Post von Horn Glaubt das ZDF ernsthaft, die zehn Millionen Zuschauer, die vier Stunden vor dem Bildschirm ausharren, seien ein Beleg für die Qualität der Sendung? Viele sehen doch dem Herrn Lanz nur zu, weil sie zu alt, zu gebrechlich und zu arm sind, um auszugehen. Weil sie Kinder haben, die sie zu Hause festhalten. […]

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