Schrift verkleinern Schrift vergrößern
RSS RSS-Feed

Nebenbei

  • NoWaBo und seine Erben

    Wer im Glashaus sitzt, der sollte … Sieben Jahre lang warfen CDU und FDP der rot-grünen NRW-Regierung vor, das Land unmäßig zu verschulden, und brandmarkten SPD-Ministerpräsidentin Kraft als „Schuldenkönigin“. Seit ein paar Monaten regieren nun CDU und FDP in Düsseldorf. Gerade brachten sie ihren ersten Nachtragsetat durch den Landtag. Die neue Regierung nimmt 1, 55 Milliarden neue Kredite auf. Sie steigert die NRW-Verschuldung auf die Rekordmarke von 178,1 Milliarden. SPD und Grüne üben heftig Kritik. Sie stempeln CDU-Ministerpräsident Laschet als „Schuldenkaiser“ ab. – Sie sollten den Ball besser flach halten. 2010 kaum an der Regierung, demonstrierten sie mit unfassbarem Dilettantismus haushaltspolitische Inkompetenz. Rot-Grün übernahm nicht nur den Nachtragsetat der Vorgängerregierung, sondern erhöhte ihn noch um 1,8 auf sage und schreibe 8,4 Milliarden, die höchste Neuverschuldung, die es in NRW je gab. Sie überstieg die geplanten Investitionen von 3,9 Milliarden bei Weitem und war damit offensichtlich rechtswidrig. Das Verfassungsgericht stoppte den Vollzug des Nachtrags, ein beispielloser Vorgang. Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD), genannt NoWaBo, reichte das Gespött nicht. Er sorgte dafür, dass es noch anschwoll, als er im Haushalt plötzlich 1,3 Milliarden entdeckte und den Fund zunächst nicht erklären konnte. Prompt zog er sich auch noch den Verdacht zu, falsch zu spielen. Er senkte die Neuverschuldung auf 7,1 Milliarden. Immer noch zu viel, fand das Verfassungsgericht. Es erklärte den Nachtragsetat für nichtig. Walter-Borjans, die Koalitionsfraktionen und Ministerpräsidentin Kraft hatten sich bis auf die Knochen blamiert. Das Medienecho war verheerend. NoWaBo reichte das nicht. In den folgenden Jahren wurde er Stammgast beim Verfassungsgericht. Immer wieder stufte es seine Haushalte als verfassungswidrig ein. – Seit der Landtagswahl können die Richter aufatmen. Die Wähler machten Nägel mit Köpfen und sorgten dafür, dass auch NoWaBo in Pension ging. – Ulrich Horn

Aufgelesen … Nr. 33 – 2012

Donnerstag, 25. Oktober 2012

Blog-Tipps

An dieser Stelle finden Sie eine Auswahl interessanter Beiträge aus Blogs. Die Aussagen der Autoren geben nicht in jedem Fall meine Meinung wieder. (uh)

1. Medien

Paid Content
(…) zwischen den Zeilen sagt (Unternehmensberater Roland) Berger: Print stirbt, Verlage müssen deshalb heute in Marken und Strukturen investieren um auf das Abstellen der Druckmaschinen vorbereitet zu sein und mit ihren Marken in der digitalen Welt eine Chance zu haben. So etwas mögen deutsche Verlagsmanager aber nicht hören. Sie führen sich auf wie Küken, die begackern, dass sie irgendwann in der Zukunft von einem nicht nicht in Sichtweite befindlichen, sicher aber irgendwo vorhandenen Hahn, begattet werden, was dann mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit dazu führt, dass ihnen in der Folge ein Ei rausrutscht aus dem hoffentlich ein neues Leben schlüpft.
Aus: Indiskretion Nebensache

2. Verbraucher

Abstimmung mit den Füßen
L´Oreal, Buitoni, Mövenpick, Südzucker, Wagner, Dr. Oetker, Kraft Foods, Alete, Maggi, Smarties, Lion, Thomy, Vittel, Vichy, Garnier, Maybelline, Lacoste, Diesel, viele Handelsmarken (für Aldi, Penny, Lidl) und vieles mehr! Die Deutschen lieben ihre Marken und ahnen nicht im geringsten, was sie damit anrichten.
Aus: Jenny’s Blog

3. Politik und Druck

Ein CSU-Dummkopf und das ZDF
Solange es nur um diesen Strepp geht, ist der Fall ein Skandälchen. Zum Skandal würde der Fall allerdings, wenn ein Politiker aus der CSU, gar der Generalsekretär, dem armen Tropf gesagt hätte: “Ruf doch mal beim ZDF an. Die sollen das mit dem Ude sein lassen. Das macht nur die schöne Wirkung unseres Parteitages kaputt”. Dann hätten wir einen handfesten CSU-Skandal. Aber die Gefahr ist gering, dass dies herauskommt. Notfalls gilt immer noch die politische Omerta.
Aus: Sprengsatz


4. Stuttgart-Wahl

Grün statt Schwarz?
Ganz so sensatiionell, wie er medial dargestellt wurde, ist der Sieg der Grünen in Stuttgart nicht. Immerhin kam der Kandidat der CDU und ihrer lokalen Verbündeten im zweiten Wahlgang auf 45,3 Prozent der abgegebenen Stimmen. Und bundesweit verfügt die christdemokratische Kanzlerin über einen demoskopischen Rang, von dem Jürgen Trittin nicht einmal träumen kann, auch seine diesjährige Zulassung zur Bilderberg-Konferenz ist da kein Äquivalent. Dennoch – die Grünen sind auf dem Wege, den Schwarzen einen Teil des Terrains zu entreißen, das diese in Erbpacht zu halten glaubten.
Aus: Telepolis


5. Tag der Bibliotheken

Historische Statistiken
Wussten Sie eigentlich, dass im Jahr 1897 die Bauern im Rheinland und in Westfalen 138 000 Ferkel in den Ställen aufgezogen haben? 2010 wurden bei den Viehhaltern in Nordrhein-Westfalen mit fast zwei Millionen etwa 15-mal mehr Ferkel gezählt als Ende des 19. Jahrhunderts.
Aus: ZOOM

Schreiben Sie einen Kommentar

Ja, ich möchte über neue Blog-Beiträge per E-Mail informiert werden.