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Nebenbei

  • SPD: Es geht noch tiefer

    Drei Monate nach der Bundestagswahl hat Deutschland noch keine neue Regierung. Das liegt an der SPD. Sie deutete den Denkzettel, den die Wähler ihr und ihren Koalitionspartnern CDU und CSU verpasst hatten, zur Abwahl der großen Koalition um – ein folgenreicher Fehler.Er verführte die SPD dazu, die Kooperation mit der Union zu beenden. CDU und CSU sahen sich gezwungen, die Jamaika-Koalition zu prüfen. Sie scheiterte am Unwillen der FDP. Schon steht die SPD dumm da. Sie muss nun doch mit der Union reden. Den Weg zu Ergebnissen zieht die SPD in die Länge. Der Grund: Die Partei hat den Vorstand an die Kette gelegt. Er muss Kooperationspläne in die Partei rückkoppeln. Sie ist zerrissen. Sie braucht Zeit. Die Führungskräfte in den SPD-Bezirken sind derzeit an der Basis unterwegs. Die einen, um die Mitglieder zu bestärken, die große Koalition abzulehnen. Die anderen, um die Genossen zu beknien, ihre Aversionen gegen die große Koalition zurückzustellen. Hopphopp geht das nicht. Anders als SPD-Chef Schulz fällt es dem normalen SPD-Mitglied schwer, seine Positionen von heute auf morgen zu ändern. Dieses Verhalten ist problematisch: Je länger die SPD eine neue Regierung blockiert, desto größer wird das Risiko, die Wähler gegen sich aufzubringen. Wie bewegt man SPD-Mitglieder, ihre Aversion gegen die große Koalition aufzugeben? Man führt ihnen vor Augen, dass alle anderen Varianten bis hin zur KoKo für die SPD nachteiliger sind. – Vor der Wahl versicherte sie, sie wolle regieren. Am Wahlabend pfiff sie auf ihr Wort und das Wählervotum. Nun düpiert sie die Wähler erneut: Sie ordnet deren Votum dem ihrer Mitglieder unter. Sie behalten sich vor, das Wählervotum zu akzeptieren oder zurückzuweisen. Die SPD sollte vorerst keine Neuwahl riskieren. Die Wähler könnten es ihr heimzahlen. Die 20,5 Prozent der jüngsten Wahl sind nicht die Talsohle. Es geht noch tiefer. – Ulrich Horn

Archive | Dezember, 2017

Aufgelesen … Nr. 38 – 2012

Mittwoch, 31. Oktober 2012

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An dieser Stelle finden Sie eine Auswahl interessanter Beiträge aus Blogs. Die Aussagen der Autoren geben nicht in jedem Fall meine Meinung wieder. (uh) [weiter]

Am Ende nur noch Verlierer

Mittwoch, 31. Oktober 2012

3 Kommentare

(uh) Wenn es darum geht, Stellen zu besetzen, sind Regeln zu beachten. Von dem, der die Stelle vergibt, und von dem, der sie haben will. Je höher der Posten, desto dezenter läuft üblicherweise das Verfahren: Geber und Nehmer halten sich wohlweislich zurück. Nicht bei der RAG-Stiftung. Dort wird seit Monaten öffentlich um den Chef-Posten gekämpft. [weiter]

Wer bezahlt eigentlich?

Dienstag, 30. Oktober 2012

5 Kommentare

(uh) Wer hört dem SPD-Bundestagsabgeordneten Steinbrück zu, wenn er in einem Unternehmen gegen Honorar redet? Sind es die Manager, die ihnen unterstellten Angestellten oder eine Auswahl geladener Geschäftspartner? Welchem Zweck dienen diese Vorträge? Sind sie als Unterhaltungsprogramm zur Festigung des Betriebsklimas gedacht, als Fortbildung für die Beschäftigten, als Werbeaktion für das Unternehmen? [weiter]

Aufgelesen … Nr. 37 – 2012

Dienstag, 30. Oktober 2012

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Wie ein Frühstücksdirektor

Dienstag, 30. Oktober 2012

1 Kommentar

(uh) Manche Fragen bleiben unbeantwortet, weil sie niemand stellt. Eine bezieht sich die erstaunlichste Medien-Personalie des Jahres. Gemeint ist der überraschende Stellungswechsel, den der Chefredakteur der Bild-Zeitung, Kai Diekmann,  nach Palo Alto vollzog. Der Vorgang sorgte für Schlagzeilen. Dennoch blieb er ein Rätsel. [weiter]

Nur nicht nach Tonga

Montag, 29. Oktober 2012

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(uh) NRW-Ministerpräsidentin Kraft reiste neulich nach München. Dort feierte Christian Ude Geburtstag. Der SPD-Spitzenkandidat für die bayrische Landtagswahl wurde 65. Da denkt man unweigerlich an den SPD-Kanzlerkandidaten Steinbrück, der ebenfalls 65 ist. Wenn beide ihre Wahl gewinnen, sind sie am Ende ihrer Amtszeit 70. Man könnte meinen, die SPD wolle mit ihnen demonstrieren, dass die Rente mit 67 noch längst nicht der Weisheit letzter Schluss sein muss. [weiter]

Aufgelesen … Nr. 36 – 2012

Montag, 29. Oktober 2012

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Palaver mit dem Zeug zur Posse

Montag, 29. Oktober 2012

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(uh) Betrachtet man die Affäre um das ZDF und die CSU mit jener Distanz, die in der politischen Diskussion plötzlich en vogue ist, kommt man nicht umhin, zwei Sachverhalte festzustellen. So riesig, wie der Skandal derzeit aufgeblasen wird, ist er nicht. Und: Manches, was nun aufs Tapet kommt, erinnert an die Binsenweisheit: Die größten Feinde der Elche waren früher selber welche. [weiter]

Aufgelesen … Nr. 35 – 2012

Samstag, 27. Oktober 2012

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Rettet Guttenberg die CSU?

Samstag, 27. Oktober 2012

3 Kommentare

(uh) Die CSU kommt nicht zur Ruhe. Kaum ist ihr Sprecher Strepp zurückgetreten, gerät ihr Generalsekretär Dobrinth unter Druck. Ihm werfen Parteifreunde vor, er habe die ZDF-Krise schlecht gemanagt. Ein Jahr vor der Landtagswahl fürchten viele, er könnte zur Belastung werden und den Wahlkampf in den Sand setzen. Schon wird über seinen Abgang gemunkelt. Das wäre ein Befreiungsschlag, der Karl-Theodor zu Guttenbergs Comeback ermöglichen könnte. [weiter]