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Nebenbei

  • Etwas wie ein Vogelschiss

    Die neue Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer (CDU) wurde am Mittwoch in einer Sondersitzung des Bundestages vereidigt. Zu diesem Zweck wurden die Abgeordneten aus dem Urlaub gerufen. Etliche, darunter die Fraktionschefs Lindner (FDP) und Weidel (AfD), beanstanden die Kosten der Aktion. Es soll sich um 100.000 Euro handeln. Keine Peanuts, aber doch so etwas wie ein Vogelschiss, diesmal ein echter. Wie teuer war eigentlich die Sondersitzung des Verkehrsausschusses, die ebenfalls am Mittwoch stattfand? Und wie teuer waren die Sitzungen der Ausschüsse für Auswärtiges und für Bildung, die am Dienstag tagten, auch er ein Ferientag? Wurde der Aufwand der Ausschüsse gegen den der Bundestagssondersitzung gegengerechnet? – Im Ernst: Wollen Lindner und Weidel sparen, sollten sie den Bundestag verkleinern. 709 Abgeordnete sind zu viele. Die Hinterbank des Parlaments wird von Wahl zu Wahl länger. Die Qualität im Parlament wächst nicht mit, siehe die Kritik an der Sondersitzung. Würde das Plenum nur um zehn Prozent schrumpfen, könnten nicht 100.000 Euro, sondern mehrere Millionen gespart werden, und das Jahr für Jahr. Lindner und Weidel sollten sich auch daranmachen, die Geldverbrennungsanlage Berliner Flughafen zu stoppen. Dort geht seit Langem Tag für Tag eine Million durch den Kamin. Ein Ende ist nicht in Sicht. Dort wird unter den Augen von Lindner, Weidel und 707 weiteren Bundestagsabgeordneten allein an einem Tag Geld im Wert von zehn Sondersitzungen verschwendet. Es sieht nicht so aus, als seien die Abgeordneten dabei, diesen Missstand zu beheben. – Ulrich Horn

Krafts Schweigsamkeit

Sonntag, 23. September 2012

Nebenbei

(uh) Als SPD-Vize fällt Hannelore Kraft durch Schweigsamkeit auf. Dabei sollte sie unter den fünf Vice-Chefs das größte Gewicht haben. Sie führt den größten SPD-Verband. Sie gewann die NRW-Wahl. Sie ist die beliebteste SPD-Frau. Und bei ihrer Wahl zur Vice-Chefin erhielt sie fast 100 Prozent. Diese Bilanz verpflichtet. Die Partei kann erwarten, dass Kraft bundesweit in Erscheinung tritt, auch in der Diskussion um die vorzeitige Nominierung des Kanzlerkandidaten. Sie könnte der Troika den Rücken stärken, die SPD beruhigen und auf dem verabredeten Datum Anfang 2013 bestehen. Das tut sie jedoch nicht. Es würde jene Teile der Partei aufbringen, die für eine rasche Kandidatenkür plädieren. Ob und wie Kraft an ihr beteiligt ist, erschließt sich nicht. Dass sie Steinbrück nicht sonderlich mag, ist bekannt. Vor einiger Zeit wurde berichtet, sie habe sich für eine vorzeitige Nominierung Steinmeiers ausgesprochen. Das hat sie dementiert. Seither schweigt sie.  – Ein Führungsamt zu erringen, kann stärken. Es inne zu haben, ohne zu führen, macht schwach.

5 Kommentare zu “Krafts Schweigsamkeit”

  1. Werner Jurga sagt:

    Man kann auch im stillen Gutes tun.

  2. Ich muss ja ehrlich sagen, dass mir Politiker, die nicht groß rumtönen, lieber sind als diejenigen, die sich in leeren Versprechungen nahezu ergießen.

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