Eine Sache des Vertrauens

(uh) Die Suche der SPD nach ihrem Kanzlerkandidaten wandelt sich allmählich zur Groteske. Seit dem Sommer hat sich die Diskussion um die vorzeitige Nominierung beschleunigt. Keine Woche vergeht ohne Spekulation und Dementi. Den Wählern vermittelt sich der Eindruck: Die SPD tut, was sie am liebsten tut – sie kümmert sich um sich selbst.

Wirkung auf die Wähler

Dieses selbstbezogene Hantieren, ein Kennzeichen abgeschlaffter Oppositionsparteien, macht nur Sinn unter der Annahme, das SPD-Palaver könnte die Wähler fesseln. Doch die Partei und ihr Innenleben finden außerhalb der SPD nur geringes Interesse. Es fesselt Journalisten, aber kaum die Wähler.

Bei der Bundestagswahl 2009 hielten nicht einmal 10 Millionen der 62 Millionen Wahlberechtigten die SPD für wählenswert. Von den 44 Millionen Wählern stimmten nur 23 Prozent für die Partei, Es ist das kläglichste Ergebnis, das sie seit dem Krieg einfuhr. Sie verlor ein Drittel ihrer Mandate.

Von diesem Vertrauensverlust hat sie sich bis heute nicht erholt. Aktuelle Umfragen sehen sie gerade mal knapp über 25 Prozent. Die Mitglieder, die sich an der Kandidaten-Diskussion beteiligen, kümmert die Wirkung auf die Wähler offenbar nicht. Die Parteispitze wirkt hilflos. Ihr ist die Diskussion entglitten. Sie ufert aus und ist längst dabei, die Parteispitze und den Kandidaten zu beschädigen, noch ehe er nominiert ist.

Kampf um Macht und Einfluss

Mit der Troika wollte sich die SPD neu aufstellen. Stattdessen hat sie sich verheddert. Die Kandidaten-Diskussion überlagert die Versuche, sich inhaltlich neu auszurichten.  Längst drängen prominente und weniger prominente Mitglieder, den Kandidaten nicht wie vereinbart und angekündigt 2013 zu küren, sondern schon jetzt, um die Personaldiskussion endlich zu beenden.

Hinter der Forderung steht nicht nur die Sorge um das Wohl der Partei. Sie ist auch Ausdruck eines Kampfes um Macht und Einfluss. Anhänger des einen und des anderen Kandidaten rechnen sich bei einer frühen Nominierung bessere Chancen für ihren Favoriten und für sich aus.

Als sei nichts gewesen

Die SPD-Spitze sollte sich gut überlegen, ob sie der Forderung nachgibt. Die vorgezogene Nominierung könnte größeren Schaden anrichten als die fortgesetzte Diskussion über die drei Kandidaten.

Der Grund für die schlechten Umfragen der SPD ist noch nicht sehr alt und nach wie vor aktuell. Die Partei hat mit der Agenda-Politik das Vertrauen der kleinen Leute missbraucht. Ihre Regierung verschlechterte aus heiterem Himmel die Lebensbedingungen vieler Menschen. Gleichzeitig machte sie den Staat arm, als sie den Unternehmen dauerhaft viele Milliarden Steuern schenkte.

Das haben die Menschen, die über die SPD-Politik verarmten oder sich von Armut bedroht fühlen, nicht vergessen. Mit den schwachen Umfragen erinnern sie die Partei daran, auch wenn viele in der SPD nicht erinnert werden wollen und so tun, als sei nichts gewesen.

Beim Wort nehmen

Will die Partei Vertrauen zurückgewinnen, muss sie alles daran setzen, glaubwürdig zu sein. Sie muss zu ihrem Wort stehen. Und man muss sie beim Wort nehmen können. Die Parteispitze samt der Troika hat sich entschieden, den Kanzlerkandidaten 2013 zu präsentieren. Sie sollte sich an diesen Zeitplan halten.

Würfe sie ihn über den Haufen, wäre die Nominierung des Kandidaten mit dem Signal verbunden, auf das Wort der SPD sei wieder kein Verlass. Auch der Kanzlerkandidat stünde dann als Schwätzer da. Kein schönes Signal an die Wähler.