Schrift verkleinern Schrift vergrößern
RSS RSS-Feed

Nebenbei

  • Schwindende Scheinblüte

    Was denken sich die Wähler? Vor einem Jahr gaben sie der SPD bei Forsa 14 Prozent. Drei Monate später, bei der Bundestagswahl, machten sie die Partei mit 25,7 Prozent zur stärksten Kraft. Da die Union handlungsunfähig war, konnte SPD-Kandidat Scholz Kanzler werden. Heute, neun Monate nach der Wahl, befindet sich seine Partei auf dem Abstieg. Während Union und Grüne in Umfragen die absolute Mehrheit erreichen, ist die Kanzlerpartei auf dem Rückweg unter die 20-Prozent-Marke. Bei Forsa hat sie es bereits geschafft. Ihr Ergebnis bei der Bundestagswahl hat sich als Scheinblüte erwiesen. Die SPD droht wieder bei 14 Prozent zu landen. Scholz trägt das Seine bei. Er tritt in jüngster Zeit häufig auf. Dennoch rauschen auch seine Werte abwärts. Ob seine Auftritte den Niedergang forcieren oder mildern – wer weiß es? Sicher scheint, dass sich der Abwärtstrend der SPD beschleunigen dürfte, verlöre sie die nächste Landtagswahl am 9. Oktober in Niedersachsen. Sollte sich dort wie jüngst in Schleswig-Holstein und NRW eine schwarz-grüne Koalition bilden, könnte die SPD in Brand geraten. Es wäre an der Zeit, sich nach Hydranten und Wasserschläuchen umzuschauen. Auch in Niedersachsen sinken die Werte der SPD, während die der Union und der Grünen steigen. – Ulrich Horn

Warum Hannelore Kraft nicht sparen kann

Donnerstag, 13. September 2012

Nebenbei

(uh) Ministerpräsidentin Kraft will 2013 knapp 60 Milliarden Euro ausgeben. Kürzen will sie nur 150 Millionen. Und bis 2017 nur weitere 850 Millionen. Viel zu wenig. Zugeben kann sie das nicht. Und selbst wenn sie kürzen wollte, könnte sie das nicht. Sie ist in diesem Punkt nicht handlungsfähig. 2013 findet die Bundestagswahl statt, 2014 die NRW-Kommunalwahl. Die Bundestagsabgeordneten und die Kommunalpolitiker von SPD und Grünen würden sich spürbare Kürzungen verbitten, weil die ihre Wahlchancen gefährden. Kraft könnte starke Einschnitte gar nicht durchsetzen. Sie bräuchte dazu die Hilfe der Landtagsabgeordneten von SPD und Grünen. Doch 2017 wird der Landtag gewählt. Spürbare Kürzungen würden sich die Koalitionsabgeordneten verbitten. Sie müssten die Sparmaßnahmen in ihren Wahlkreisen gegen die Kürzungsopfer verteidigen und auf sich auch noch gegen die Vorwürfe der rot-grünen Bundestags- und Kommunalpolitiker wehren. Dazu fehlen ihnen Lust, Mut und Kraft.

8 Kommentare zu “Warum Hannelore Kraft nicht sparen kann”

  1. […] NRW Ministerpräsidentin Kraft: will 2013 knapp 60 Milliarden Euro ausgeben. Kürzen will sie nur 150 Millionen … postvonhorn […]

  2. Gertrud Theisen sagt:

    Knapper und besser kann man es nicht auf den Punkt bringen: kurz und gut!

  3. […] Warum Hannelore Kraft nicht sparen kann | Post von Horn – […]

  4. […] NRW II: Warum Hannelore Kraft nicht sparen kann…Post von Horn […]

  5. Katharina sagt:

    SPD:
    Kein Geld da, aber einen teuren Empfang in Berlin veranstalten.
    Sich kurz vor den Wahlen nochmal 500,-€ pro Monat für jeden Mandatsträger genehmigen. Für die Altersvorsorge.

    BlaBlaBla.

    Diese Leute nehmen sich so wichtig. Sie kommen
    einfach nicht darauf, daß sie auch mal verzichten
    müssen, sollen, können.
    Dann würde selbst für sie die Welt nicht untergehen
    und man hätte ein paar Euro über für mehr Lehrer und
    Kitas und ……!
    Ein anderer Topf! Ach was! So ein dummes Argument!
    Sind sie so unflexibel, die Politiker, daß sie die
    Gelder in den Töpfen nicht umtöpfen können?

    Sie lernen es nicht. Wollen sie nicht oder haben sie Denkblockaden ?

  6. Beate sagt:

    Ich habe den Beitrag nicht verstanden.

    Ich rätsel darüber, wie der Autor den Begriff sparen gebraucht?

    Was meint er damit?

    Geld auszugeben für Gemeingüter ist schlecht?

    Geld für Privatgüter, der Ankauf von Derivaten zu Spekulationszwecken ist besser?

    Das erinnert mich eher an ein GLAUBENSBEKENNTNIS!

    Düsteres intellektuelles Mittelalter!

  7. […] Warum Hannelore Kraft nicht sparen kann | Post von Horn – […]

Schreiben Sie einen Kommentar

Ja, ich möchte über neue Blog-Beiträge per E-Mail informiert werden.