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Nebenbei

  • Die SPD und das Heil

    Der SPD laufen die Wähler weg. Was ihr bleibt, ist die Galerie ihrer großen Wegweiser. Brandt perforierte mit der Ostpolitik den Eisernen Vorhang, Schmidt trieb mit der Nachrüstung die Sowjetunion in den Ruin. Schröder belebte mit der Agenda-Politik die Wirtschaft und Die Linke. Jüngstes Glied in dieser Kette ist der Bochumer SPD-MdB Axel Schäfer. Er empfahl seinerzeit Martin Schulz als Kanzlerkandidaten. Der Vorschlag hatte Folgen. Gabriel trat Kandidatur und Parteivorsitz ab, Schulz übernahm. Innerhalb eines Jahres brachte er es fertig, die SPD zu ihrer größten Niederlage zu führen, Deutschland fünf Monate lang zu lähmen, den Parteivorsitz zu verspielen und die SPD unter die 20-Prozent-Marke zu drücken. Schwer gezeichnet von Schäfers Vorschlag, redet die Partei heute davon, sich zu erneuern, und will dennoch die alte bleiben. Emsig beschäftigt sie sich mit der Versorgung abgehalfterter Genossen. Sie erwägt, den Wählern Schulz nach der missratenen Kanzlerkandidatur nun als Spitzenkandidaten bei der Europawahl anzudienen. Die aparte Begründung: Schulz kenne sich in Brüssel gut aus. Mit dieser Qualifikation wird man dort Taxifahrer oder Fremdenführer. – Axel Schäfer mag da nicht mitspielen. Er tut, was er tun muss. Er unterbreitet der SPD einen neuen Personalvorschlag. Auch dieser hat es in sich. Schäfer plädiert nämlich dafür, neben Ex-SPD-Chef Schulz auch Ex-SPD-Chef Gabriel als Spitzenkandidaten nach Brüssel zu schicken. Ein Akt der Wiedergutmachung? – Üblicherweise lassen es Politiker, die sich ins Buch der Geschichte eingetragen haben, dabei bewenden. Nicht Schäfer. Er will offenbar beweisen, dass die Wirkung, die er mit Schulz erzielte, kein Zufallstreffer war und dass sich die SPD sogar unter die 10-Prozent-Grenze drücken lässt. Schulz hat tatkräftige Mitstreiter: Schröder findet sein Glück bei Putin, Groschek bei Heitkamp, Börschel sucht sein Wohl bei den Kölner Stadtwerken, Gabriel ist dabei, sein Heil bei Siemens Alstom zu finden. Wen wundert es da, dass immer mehr SPD-Wähler ihr Heil in der Flucht suchen? – Ulrich Horn

Archive | Mai, 2018

Der Klartext-Mann des rechten Flügels

Samstag, 29. September 2012

4 Kommentare

(uh) Eine geglückte Inthronisierung sieht anders aus. Das geplante Hochamt geriet zur Quetschnummer. Nach monatelanger Diskussion hat sich aus der SPD-Troika Peer Steinbrück als Kanzlerkandidat hervorgequält, der Mann für den Klartext. Die Umstände der Nominierung richten in der Partei Flurschaden an. Die Euphorie der Medien hält sich in Grenzen. Seine Chancen gelten als unsicher. [weiter]

Keine Ideen, keine Konzepte, ohne Mut

Freitag, 28. September 2012

7 Kommentare

(uh)Hamburg pflegt sein Image als weltoffene Handelsstadt, Frankfurt als Bankenzentrum und Drehscheibe des Luftverkehrs. Das Ruhrgebiet war einst das industrielle Herz Deutschlands. Heute ist es nicht einmal mehr das Zentrum Nordrhein-Westfalens. Diese Rolle hat es den Rhein-Städten ab Düsseldorf flussaufwärts überlassen. Die Revierstädte haben seit langem keine Idee mehr von ihrer Zukunft. [weiter]

Eine Stadt sinkt immer tiefer

Donnerstag, 27. September 2012

11 Kommentare

(uh) Mit der Abwahl des Duisburger CDU-Oberbürgermeisters wollte eine Bürgerbewegung in der drittgrößten Stadt des Ruhrgebiets einen Neuanfrang ermöglichen. Nachdem Sauerland abgesägt und der Nachfolger gewählt ist, stellt die Initiative nun bestürzt fest, dass der Neuanfang ausbleibt: Duisburgs Kommunalpolitik fährt unbeirrt fort, das Ansehen der Stadt zu beschädigen, auch zum Nachteil der anderen Revierstädte. [weiter]

Neue Rolle als starker Mann im Hintergund

Mittwoch, 26. September 2012

2 Kommentare

(uh) Mit der Berufung des früheren SPD-Generalsekretärs Groschek zum NRW-Verkehrsminister verbindet sich die Hoffnung, er werde die großen Defizite des NRW-Verkehrs beheben. In den vergangenen 100 Tagen reiste er durch das Land, um sich umzuschauen. Derweil entdeckte die NRW-CDU, dass sie auch in der Opposition Politik machen kann. Sie startete eine Initiative, die der Verkehrspolitik kräftigen Schub geben könnte. [weiter]

Frau Müntefering und der Promi-Bonus

Dienstag, 25. September 2012

5 Kommentare

(uh) Große Namen zu tragen, bereitet Last und Lust. Das erfährt auch Michelle Müntefering, geborene Schumann. Die Frau, die 2009 den Ex-SPD-Chef heiratete, setzte sich jüngst in Herne als Kandidatin für die Bundestagswahl durch. Dabei betonte sie stets, sie wolle nicht als Frau ihres berühmten Mannes, sondern als eigenständige Politikerin wahrgenommen werden. [weiter]

Warten auf den dritten Mann

Montag, 24. September 2012

0 Kommentare

(uh) In der NRW-CDU hat sich vier Monate nach dem Rücktritt ihres Vorsitzenden Röttgen die Führungsfrage geklärt: Die Partei will in den nächsten Jahren ohne Führung agieren. Das Loch an der Spitze wird mit Armin Laschet (Parteivorsitz) und Karl-Josef Laumann (Fraktionsvorsitz) nur notdürftig gestopft. Es handelt sich um ein Provisorium. [weiter]

Krafts Schweigsamkeit

Sonntag, 23. September 2012

5 Kommentare

(uh) Als SPD-Vize fällt Hannelore Kraft durch Schweigsamkeit auf. Dabei sollte sie unter den fünf Vice-Chefs das größte Gewicht haben. Sie führt den größten SPD-Verband. Sie gewann die NRW-Wahl. Sie ist die beliebteste SPD-Frau. Und bei ihrer Wahl zur Vice-Chefin erhielt sie fast 100 Prozent. Diese Bilanz verpflichtet. [weiter]

Eine Sache des Vertrauens

Samstag, 22. September 2012

2 Kommentare

(uh) Die Suche der SPD nach ihrem Kanzlerkandidaten wandelt sich allmählich zur Groteske. Seit dem Sommer hat sich die Diskussion um die vorzeitige Nominierung beschleunigt. Keine Woche vergeht ohne Spekulation und Dementi. Den Wählern vermittelt sich der Eindruck: Die SPD tut, was sie am liebsten tut – sie kümmert sich um sich selbst. [weiter]

Man tut nicht alles, was man tun könnte

Freitag, 21. September 2012

3 Kommentare

(uh) Die Muslime in Deutschland fühlen sich durch das Mohammed-Video beschwert. Ihr Zentralrat verlangt, der Staat solle seine Aufführung untersagen. Eine sonderbare Forderung. Selbst wenn er sich dazu verstiege: Verhindern kann er nicht, dass jeder, der den Film sehen will, ihn anschauen kann. Der Zentralrat sollte besser über den Inhalt des Videos aufklären. [weiter]

Die Mühe mit dem Argwohn der Bürger

Freitag, 21. September 2012

2 Kommentare

(uh) Der Bundestagswahlkampf 2013 wird wohl eher beschaulich. Die Konflikte zwischen Regierung und Opposition halten sich in Grenzen. Union und SPD begegnen sich mit Samthandschuhen. Beide Parteien richten sich auf eine große Koalition ein. Auch die Grünen werden sich maßvoll verhalten, solange sie Schwarz-Grün nicht ausschließen können. [weiter]