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Letzte Kommentare

Nebenbei

  • Schulz und das Glashaus

    Auf dem jüngsten SPD-Parteitag warf SPD-Kanzlerkandidat Schulz der Kanzlerin Merkel (CDU) vor, sich inhaltlichen Diskussionen zu entziehen. Er nennt dieses Verhalten „einen Anschlag auf die Demokratie“. Diese Attacke lässt vor allem in NRW die Wähler aufhorchen – auch und gerade die der SPD. Sie haben gerade den Landtagswahlkampf hinter sich gebracht. Die SPD erzielte ihr schlechtestes Ergebnis der NRW-Geschichte. Als einer der Gründe für das Desaster gilt auch in der SPD der seltsame Umstand, dass Schulz in diesem Wahlkampf, den er als Generalprobe für die Bundestagswahl ausrief, kaum in Erscheinung trat. Über Wochen war er nicht zusehen und zu hören. Dabei gab es jede Menge inhaltliche Diskussionen – vor allem über die innere Sicherheit, über den Schulunterricht, über die Entwicklung der Wirtschaft, den Zustand der Straßen und Brücken. Es hätten sich Schulz viele Anlässe geboten, kraftvoll mitzureden und im Wettbewerb der Ideen mit der CDU zu ringen. Er hätte sich auch mit Merkel auseinandersetzen können. Allein von Ende April bis Mitte Mai trat sie achtmal in NRW auf. Und wo war Schulz? Was tat er? Er ließ diese Chancen verstreichen. Er schwieg. Er tauchte ab. Er entzog sich der Diskussion, nicht weil er unpässlich war, sondern aus taktischem Kalkül. Seine Parteifreundin Kraft hielt es für erforderlich. Sie glaubte, ohne ihn besser abzuschneiden. Der Kanzlerkandidat hielt es für angebracht, ihr zu folgen und zu verstummen. Den NRW-Wählern, besonders den geplagten der SPD, hat Schulz nun auf dem Parteitag klar gemacht, wie sie sein Abtauchen im NRW-Wahlkampf einzuordnen haben – als „einen Anschlag auf die Demokratie“. Die SPD-Anhänger kommen aus dem Staunen nicht mehr heraus: Frühere Kanzlerkandidaten der Partei führten ihren Wahlkampf aus der Kampa, Schulz seinen aus dem Glashaus. – Ulrich Horn

Archive | Juni, 2017

Das Ruhrgebiet soll Museum werden

Samstag, 30. Juni 2012

8 Kommentare

(uh) Das Ruhrgebiet war 2010 Kulturhauptstadt Europas. Was blieb davon übrig? Man will es gar nicht wissen. Wüsste man es, würde man wohl erschrecken. Immerhin hat das Revier 2010 viele Schlagzeilen gemacht. Das ist doch etwas, jedenfalls mehr als nichts. Ohne die Kulturhauptstadt wäre die Region kaum erwähnt worden. Nun hat sie der Ehrgeiz gepackt. [weiter]

Die NRW-CDU irrlichtert

Freitag, 29. Juni 2012

2 Kommentare

(uh) Was will die NRW-CDU? Sie weiß es nicht so recht. Schon im Landtagswahlkampf konnte sie die Frage nicht beantworten. Deshalb verlor sie die Wahl, dass es nun so krachte. Seither hat es der Verband nicht geschafft, sich Ziele zu setzen. Man fragt sich, wann er wohl zur Besinnung kommt. Ob es ihm auf dem Landesparteitag in Krefeld gelingt, eine Idee seiner Zukunft zu entwickeln? [weiter]

Merkels Gespür für Manöver

Donnerstag, 28. Juni 2012

2 Kommentare

(uh) Was hat Merkel gesagt? „…solange ich lebe“? Der Wortlaut liegt nicht vor. Wir sind auf Hörensagen angewiesen. Hat sie gesagt, was kolportiert wird, muss man vermuten: Sie zielte auf die Teilnehmer des EU-Gipfels, die versuchen, Deutschland zur Schuldenhaftung zu bewegen. Stärker kann man nicht Nein sagen. Es richtet sich auch an die deutschen Wähler. Merkel plant den Bundestagswahlkampf 2013. [weiter]

Möchtegern und Gernegroß

Dienstag, 26. Juni 2012

3 Kommentare

(uh) Dem Ruhrgebiet fällt es schwer, sich von Illusionen zu verabschieden. Jahrzehnte verstand es sich als industrielles Herz Deutschlands. Als die Montanindustrie zerbröselte, machte es seine Größe zum Thema, verkaufte sich als Metropole und einen der größten Ballungsräume Europas. Doch nun zwingt die Haushalts- und Finanzkrise die Region, die Realität zur Kenntnis zu nehmen: Die Region schrumpft. [weiter]

Euro: Rette sich, wer kann

Dienstag, 26. Juni 2012

1 Kommentar

(uh) Die Diskussion um die Rettung des Euro wirkt bedrohlich. Viele Menschen fühlen sich Politikern und Wirtschaftskräften ausgeliefert, denen sie nicht oder nur eingeschränkt vertrauen. In der Debatte um den Fiskalpakt traten Eigentümlichkeiten zu Tage, die dazu angetan sind, die Besorgnisse der Bürger noch zu vergrößern. [weiter]

Kraft korrigiert einen Fehler

Freitag, 22. Juni 2012

2 Kommentare

(uh) Auch NRW-Ministerpräsidentin Kraft (SPD) macht Fehler. Einen hat sie jetzt korrigiert. 2010 schuf sie ein monströses Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr. Es war mit seinen zehn Abteilungen gerade noch verwalten. Um Politik zu machen, war es viel zu groß. Und so verlor NRW auf wichtigen Politikfeldern zwei Jahre Zeit. Nun hat Kraft das riesige Haus geteilt. Ein Schritt, der ihr müdes Kabinett auf Trab bringen könnte. [weiter]

CDU: Erneuern oder erstarren

Donnerstag, 21. Juni 2012

2 Kommentare

(uh) Die CDU-Abgeordneten im NRW-Landtag taten am Mittwoch das, was in den nächsten fünf Jahren ihre Hauptbeschäftigung sein wird: Sie schauten zu. Monate lang hatten sie dem Gehampel ihres Vorsitzenden Röttgen zugesehen. Nun, nach der krachenden Niederlage bei Landtagswahl, müssen sie die Suppe auslöffeln, die sie sich eingebrockt haben. Am Mittwoch durften sie die Kulisse für die Wahl von SPD-Ministerpräsidentin Kraft abgeben. [weiter]

Hochjubeln, um zu entzaubern

Mittwoch, 20. Juni 2012

2 Kommentare

(uh) Politische Erfolge sind leichter zu erringen als zu bewahren. Diese Erfahrung wird Hannelore Kraft in den nächsten Monaten machen. Mit Glück und Geschick gewann sie die Landtagswahl. Mit Glück, weil ihr CDU-Konkurrent Röttgen gar nicht gewinnen wollte und ihr in die Karten spielte. Mit Geschick, weil es ihr gelang, das Gegenbild zu Röttgen darzustellen. Doch nun muss sie den Wahlerfolg bekräftigen. Das wird ihr schwer fallen. [weiter]

Das Vertrauen schwindet

Dienstag, 19. Juni 2012

8 Kommentare

(uh) Am vergangenen Wochenende zeigte sich, wie sehr die politische Kultur in NRW inzwischen beschädigt ist. SPD und Grüne bejubelten auf Parteitagen ihren Koalitionsvertrag, der als besonders nachlässig ausgehandelt in die Landesgeschichte eingehen wird. Derweil versuchten Duisburgs Parteien, der Stadt einen neuen Oberbürgermeister zu verpassen. Beinahe hätten sie dabei mehr Kandidaten als Wähler auf die Beine gebracht. [weiter]

Die Koalition des Eigenlobes

Montag, 18. Juni 2012

6 Kommentare

(uh) Ohne Weihrauch und Nebelkerzen kommt auch die Landespolitik nicht mehr aus. Das zeigte sich an diesem Wochenende eindrucksvoll. Da segneten die Delegierten von SPD und Grünen in NRW auf Parteitagen den jüngsten Koalitionsvertrag ab. Während die Medien das 200 Seiten umfassende Werk mit Skepsis betrachten, lobten die beiden Koalitionspartner ihr Konstrukt über den grünen und roten Klee. [weiter]