Schrift verkleinern Schrift vergrößern
RSS RSS-Feed

Letzte Kommentare

Nebenbei

  • Steinmeier und Yücel

    In der Türkei sitzen viele Dutzend Journalisten im Gefängnis. Unter ihnen befindet sich auch Deniz Yücel, Er ist türkischer und deutscher Staatsbürger. Bundespräsident Steinmeier hat seine erste Rede für einen Appell an den türkischen Präsidenten Erdogan genutzt. „Geben Sie Deniz Yücel frei!“ Eine selbstverständliche und dennoch bemerkenswerte Forderung. Die meisten Bundespräsidenten hielten sich aus der Tagespolitik heraus. Dass Steinmeier anders verfährt, hat ihn viel Lob eingebracht. Es hieß, er sei ein Präsident mit Biss, ein Mann, der klare Kante zeigt. Wem nutzt dieser Auftritt? Zunächst ihm selbst. Die positive Resonanz ermuntert ihn, dem eingeschlagenen Weg zu folgen. Risikolos ist er nicht. Er kann ihn über die Grenze hinausführen, von der an er zum Richter über die Politik der Regierung wird. Genützt hat Steinmeiers Auftritt auch jenen Bürgern, denen er aus dem Herzen sprach. Sie können sich verstanden fühlen. Nützt Steinmeiers Auftritt aber auch Yücel? Erdogan wird wohl den Teufel tun und ihn freilassen. Mit Steinmeiers Appell ist der Fall zur Prestigefrage geworden. Gäbe Erdogan nach, würde er in den Augen seiner Anhänger Schwäche zeigen. Er hätte sich deutschem Druck gebeugt und eingestanden, dass Yücel unrechtmäßig festgehalten wurde. Erdogan verlöre sein Gesicht. Je heftiger er öffentlich bedrängt wird, desto länger wird er Yücel festhalten. Der Journalist wird vermutlich erst freikommen, wenn gewährleistet ist, dass Erdogan sein Gesicht behält. Für Yücel aussichtsreicher wäre es wohl, statt mit öffentlichen Appellen auf diplomatischem Wege Druck auszuüben. Erdogan wird das Gefängnistor erst öffnen, wenn es für ihn teurer wird, Yücel gefangen zu halten als ihn freizulassen. – Ulrich Horn

Schröders Schützenhilfe

Sonntag, 13. Mai 2012

Nebenbei

(uh) Zur Kanzlerkandidatur der SPD ist kürzlich eine Vorentscheidung gefallen. Ex-SPD-Kanzler Schröder sprach sich für Steinbrück aus. Für zwei Drittel der SPD dürfte nun klar sein: Kanzlerkandidat wird Steinbrück auf keinen Fall. Seit Jahren sucht die Mehrheit der SPD Distanz zu Schröder. Sie will mit seiner Agenda-Politik nichts zu schaffen haben. Dass sie Agenda-Fan Steinbrück zum Spitzenkandidaten machen könnte, schien bisher schon zweifelhaft. Nach Schröders Lob sind wohl letzte Zweifel beseitigt. Schon Helmut Schmidts Schützenhilfe hat Steinbrück geschadet. Schmidt hielt bereits Anfang der 80er Jahre soziale Reformen für nötig. Die SPD ließ ihn jedoch im Regen stehen und trug so zu seinem Sturz bei. 20 Jahre später setzte Schröder mit der Agenda durch, wozu Schmidt die Kraft fehlte. Mit seinem Lob tat Schröder Steinbrück nun keinen Gefallen. Schröder weiß das. Steinbrück wohl auch. Seit im Fernsehen zu sehen war, wie Schröder bei Putins Inthronisierung im Kreml in der ersten Reihe der Vasallen stand, müsste Steinbrück klar sein, dass Schröders Schützenhilfe ein Bärendienst war.

 

 

Schreiben Sie einen Kommentar

Ja, ich möchte über neue Blog-Beiträge per E-Mail informiert werden.