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Nebenbei

  • Schwindende Scheinblüte

    Was denken sich die Wähler? Vor einem Jahr gaben sie der SPD bei Forsa 14 Prozent. Drei Monate später, bei der Bundestagswahl, machten sie die Partei mit 25,7 Prozent zur stärksten Kraft. Da die Union handlungsunfähig war, konnte SPD-Kandidat Scholz Kanzler werden. Heute, neun Monate nach der Wahl, befindet sich seine Partei auf dem Abstieg. Während Union und Grüne in Umfragen die absolute Mehrheit erreichen, ist die Kanzlerpartei auf dem Rückweg unter die 20-Prozent-Marke. Bei Forsa hat sie es bereits geschafft. Ihr Ergebnis bei der Bundestagswahl hat sich als Scheinblüte erwiesen. Die SPD droht wieder bei 14 Prozent zu landen. Scholz trägt das Seine bei. Er tritt in jüngster Zeit häufig auf. Dennoch rauschen auch seine Werte abwärts. Ob seine Auftritte den Niedergang forcieren oder mildern – wer weiß es? Sicher scheint, dass sich der Abwärtstrend der SPD beschleunigen dürfte, verlöre sie die nächste Landtagswahl am 9. Oktober in Niedersachsen. Sollte sich dort wie jüngst in Schleswig-Holstein und NRW eine schwarz-grüne Koalition bilden, könnte die SPD in Brand geraten. Es wäre an der Zeit, sich nach Hydranten und Wasserschläuchen umzuschauen. Auch in Niedersachsen sinken die Werte der SPD, während die der Union und der Grünen steigen. – Ulrich Horn

Aufgelesen … Nr. 22/2012

Freitag, 30. März 2012

Blog-Tipps

S C H L E C K E R:
Für ihre Weigerung, für die ehemaligen Schlecker-Beschäftigten eine Beschäftigungsgesellschaft zu finanzieren, stößt die FDP auf massive Kritik, berichtet die Zeit. Dagegen meint Margaret Heckel (starke-meinungen.de), die Beschäftigungsgesellschaft sei politische Propagande. Die Schlecker-Frauen schafften es auch ohne Staatsgeld, neue Arbeitsplätze zu finden. Nach Ansicht von Robert von Heusinger (Frankfurter Rundschau) wird die Blockade der FDP jedoch dazu führen, dass Investoren davor zurückschrecken, den Rest von Schlecker zu übernehmen. Statt 11000 könnten nun Dank der FDP-Blockade doppelt so viele Beschäftigte arbeitslos werden.

G R Ü N E:
Steven Geyer (Frankfurter Rundschau) berichtet, der Waiblinger Grünen-Politiker Werner Winkler bewerbe sich zur Bundestagswahl 2013 um die Spitzenkandidatur. Damit sei es ihm gelungen, die erste Urwahl zur Spitzenkandidatur zu erzwingen.

P I R A T E N:
Eines der zentralen Themen, die den NRW-Wahlkampf und seinen Ausgang prägen, ist nach Ansicht von David Schraven (DerWesten) das Verständnis der Parteien von Freiheit. Dieses Thema hätten die Piraten in den Wahlkampf eingeführt. Freiheit sei der Maßstab ihrer Politik. Der Spitzenkandidat der NRW-Piraten, Joachim Paul, erzählt dem Focus, die Piraten seine keine Spaßpartei. Sie nähmen Inhalte sehr ernst. Und Stefan Laurin (Ruhrbarone) meldet, dass sich die Piraten in Essen-Steele ihre Wahlkampfzentrale für den Landtagswahlkampf einrichten. Und Frau Nessy (Draussen nur Kännchen) schreibt einen Brief an die Generation ihrer Eltern und erklärt ihr, was es mit den Piraten auf sich hat. Und dass der Zuspruch, den sie bei jungen Leuten finden, auch mit deren sozialer Lage zu tun hat.
Dazu passt die nachfolgende Meldung.

S T U D I E:
Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung e.V. (DIW Berlin) legt Studien vor, die belegen, dass die Einkommensungleichheit zunimmt und immer mehr junge Menschen im Niedriglohnsektor beschäftigt sind.

U M F R A G E:
Nach dem ZDF-Politbarometer fiele die FDP aus dem Bundestag. Rot-Grün hätte keine Mehrheit. Und es käme nur eine große Koalition oder Schwarz-Grün zustande.

M E D I E N:
Das ZDF baut um. Ulrike Simon (Frankfurter Rundschau) beschreibt die Baustelle. Matthias Spielkamp (Immateriblog.de) schrieb kürzlich erstmals einen Artikel für das Handelsblatt. Und erhielt von dessen Chefredakteur Steingart einen Brief, den Spielkamp samt seiner Antwort an den Chefredakteur veröffentlicht. Steingarts Brief zeige, wie das Handelsblatt mit Autoren umgehe, meint Thomas Stadler (Internet-Law). Und beim Deutschlandfunk beschreiben Cord Dreyer und Daniel Bouhs, wie Politiker Twitter und Facebook benutzen, um Journalisten zu übergehen.

R U S S L A N D:
Reinhard Veser (FAZ) berichtet über Putins dunkles Geschäftsgebahren.

 

 

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