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Nebenbei

  • Die SPD und das Heil

    Der SPD laufen die Wähler weg. Was ihr bleibt, ist die Galerie ihrer großen Wegweiser. Brandt perforierte mit der Ostpolitik den Eisernen Vorhang, Schmidt trieb mit der Nachrüstung die Sowjetunion in den Ruin. Schröder belebte mit der Agenda-Politik die Wirtschaft und Die Linke. Jüngstes Glied in dieser Kette ist der Bochumer SPD-MdB Axel Schäfer. Er empfahl seinerzeit Martin Schulz als Kanzlerkandidaten. Der Vorschlag hatte Folgen. Gabriel trat Kandidatur und Parteivorsitz ab, Schulz übernahm. Innerhalb eines Jahres brachte er es fertig, die SPD zu ihrer größten Niederlage zu führen, Deutschland fünf Monate lang zu lähmen, den Parteivorsitz zu verspielen und die SPD unter die 20-Prozent-Marke zu drücken. Schwer gezeichnet von Schäfers Vorschlag, redet die Partei heute davon, sich zu erneuern, und will dennoch die alte bleiben. Emsig beschäftigt sie sich mit der Versorgung abgehalfterter Genossen. Sie erwägt, den Wählern Schulz nach der missratenen Kanzlerkandidatur nun als Spitzenkandidaten bei der Europawahl anzudienen. Die aparte Begründung: Schulz kenne sich in Brüssel gut aus. Mit dieser Qualifikation wird man dort Taxifahrer oder Fremdenführer. – Axel Schäfer mag da nicht mitspielen. Er tut, was er tun muss. Er unterbreitet der SPD einen neuen Personalvorschlag. Auch dieser hat es in sich. Schäfer plädiert nämlich dafür, neben Ex-SPD-Chef Schulz auch Ex-SPD-Chef Gabriel als Spitzenkandidaten nach Brüssel zu schicken. Ein Akt der Wiedergutmachung? – Üblicherweise lassen es Politiker, die sich ins Buch der Geschichte eingetragen haben, dabei bewenden. Nicht Schäfer. Er will offenbar beweisen, dass die Wirkung, die er mit Schulz erzielte, kein Zufallstreffer war und dass sich die SPD sogar unter die 10-Prozent-Grenze drücken lässt. Schulz hat tatkräftige Mitstreiter: Schröder findet sein Glück bei Putin, Groschek bei Heitkamp, Börschel sucht sein Wohl bei den Kölner Stadtwerken, Gabriel ist dabei, sein Heil bei Siemens Alstom zu finden. Wen wundert es da, dass immer mehr SPD-Wähler ihr Heil in der Flucht suchen? – Ulrich Horn

Was macht der Puls des Ruhrgebiets?

Montag, 5. März 2012

Politik

(uh) Lebenslügen schützen – vor der unangenehmen Wirklichkeit. Und vor der Mühe, auf sie zu reagieren. Lebenslügen haben auch Nachteile. Sie führen entweder auf Irrwege oder zur Stagnation. Das zeigt sich im Ruhrgebiet. Dort ist der Selbstbetrug dabei, sich zum politisch geförderten landsmannschaftlichen Charakterzug zu entwickeln.

Diese Diagnose wird durch das fast komisch anmutende Bemühen bestätigt, Begriffe zu finden, mit deren Hilfe die Region ihre schwindende Bedeutung kaschiert kann: Energie-Zentrum, Kulturhauptstadt Europas, InnovationCity, Grüne Hauptstadt Europas, Technologie-Zentrum, Logistik-Zentrum, Hochschul-Zentrum, industrielles Herz Deutschlands.

Hinter diesen Reizwörtern stecken mehr Wünsche und Träume als Ansätze für neue Entwicklungen. Das industrielle Herz Deutschlands ist das Ruhrgebiet schon lange nicht mehr. Es reicht nicht einmal für die Dominanz in NRW. Längst sind NRW-Regionen außerhalb des Ruhrgebiets stärker industrialisiert als der einstige Kohlenpott.

Weder das Land noch die Städte haben ein Konzept für die Region. Je weiter die Osteoporose der Region voranschreitet, desto aufwendiger fallen die Überhöhungsversuche aus. Sie gipfeln in der pompösen Selbstdarstellung als „Metropole Ruhr“.

Es ist daher beachtenswert, dass der Raumplaner Klaus Kunzmann, der den Ehrentitel „Bürger des Ruhrgebiets“ trägt, sich diesem Trend entgegen stellt. Er tat kürzlich, was schon vor Jahren notwendig gewesen wäre. Er zerstörte eine der Lebenslügen des Ruhrgebiets.

Er sprach der Region kurzerhand die Qualität einer Metropole ab. „Wir sollten nicht vorgeben, eine Metropole zu sein. Das ist einfach nicht glaubwürdig. Das Ruhrgebiet ist keine Metropole und wird es auch nie werden.“ In den Regionen Köln, Hamburg, München, Frankfurt und Berlin werden sie zustimmend genickt haben.

Kunzmann hat Recht. Das Ruhrgebiet sollte auf ihn hören. Es ist nur eine Ansammlung von Kleinstädten. In Berlin wären die meisten nicht einmal Stadtbezirke. Unter den 53 Kommunen des Regionalverbandes Ruhr sind mit Dortmund und Essen nur zwei, die mehr als 500 000 Einwohner haben und als mittlere Großstädte durchgehen. Die meisten anderen Städte erreichen nicht einmal 100 000 Einwohner, viele sogar nicht einmal 50 000.

All diese Kommunen haben ihre gemeinsame Grundlage, die Montanindustrie, die sie erst zu Städten machte, seit langem eingebüßt. Gleichwertigen Ersatz konnten sie bisher nicht finden. Heute sind es nur noch ihre Probleme, die sie miteinander verbinden. Deren Liste ist lang. Ein Katalog des Elends.

Fast alle altern und schrumpfen. Tendenz: weiter stark bergab. In 20 Jahren werden die vielen Kleinstädte noch viel kleiner sein. Als Wirtschaftsstandorte sind sie und kleinen Großstädte nicht mehr konkurrenzfähig. In den Rankings belegen die Kommunen des Ruhrgebiets die hinteren Plätze. Ihre soziale Lage ähnelt ihrem Straßenbild. Fahrbahnen und Fassaden bröseln. Sie haben überdurchschnittlich viele Arme, Arbeitslose und andere Transfer-Empfänger.

Der Bildungsstand der jungen Leute und die Integration der Zugewanderten sind unzureichend. Ein großer Teil der aktiven Einwohner neigt dazu, der Region den Rücken zu kehren. Fast alle Städte sind pleite. Viele fürchten, demnächst wie Griechenland keine Kredite mehr zu bekommen. Diese Städte sind längst nicht mehr in der Lage, ihre Verwaltungen und ihre Infrastruktur auf neue Bedürfnisse auszurichten und zu finanzieren.

Eines der größten, aber kaum diskutierten Probleme der Region ist die Politik. Sie fragmentiert die Region in 53 kommunale Biotope, die darauf bedacht sind, sich zu erhalten, koste es was es wolle.  Sie zeichnen sich durch einen auffälligen Mangel an politischer Kreativität aus.

Statt Dynamik entfalten sie Beharrungskraft. Sie gehen lieber zugrunde, als dass sie daran gingen, sich umzugestalten und ihren Möglichkeiten anzupassen. Man kann es nicht fassen: Seit 50 Jahren leidet die Region unter dem Strukturwandel – und muss Wettbewerbe veranstalten, um Kooperationen anzureizen. Das weckt den Verdacht: Die Region will gar keine sein.

Metropolen erfüllen ihren Daseinszweck: Sie pulsieren. Und was macht der Puls des Ruhrgebiets? Ploppt er wenigstens noch?

 

 

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2 Kommentare zu “Was macht der Puls des Ruhrgebiets?”

  1. Arnold Voß sagt:

    Das haben lange vor Klaus Kunzmann auch innerhalb der Region schon sehr viele immer wieder gesagt.Genutzt hat es bislang nicht viel.

  2. […] Ruhrgebiet: Lebenslügen schützen – vor der unangenehmen Wirklichkeit. Und vor der Mühe, auf sie zu reagieren. Lebenslügen haben auch Nachteile. Sie führen entweder auf Irrwege oder zur Stagnation. Das zeigt sich im Ruhrgebiet … postvonhorn […]

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