Schrift verkleinern Schrift vergrößern
RSS RSS-Feed

Nebenbei

  • NoWaBo und seine Erben

    Wer im Glashaus sitzt, der sollte … Sieben Jahre lang warfen CDU und FDP der rot-grünen NRW-Regierung vor, das Land unmäßig zu verschulden, und brandmarkten SPD-Ministerpräsidentin Kraft als „Schuldenkönigin“. Seit ein paar Monaten regieren nun CDU und FDP in Düsseldorf. Gerade brachten sie ihren ersten Nachtragsetat durch den Landtag. Die neue Regierung nimmt 1, 55 Milliarden neue Kredite auf. Sie steigert die NRW-Verschuldung auf die Rekordmarke von 178,1 Milliarden. SPD und Grüne üben heftig Kritik. Sie stempeln CDU-Ministerpräsident Laschet als „Schuldenkaiser“ ab. – Sie sollten den Ball besser flach halten. 2010 kaum an der Regierung, demonstrierten sie mit unfassbarem Dilettantismus haushaltspolitische Inkompetenz. Rot-Grün übernahm nicht nur den Nachtragsetat der Vorgängerregierung, sondern erhöhte ihn noch um 1,8 auf sage und schreibe 8,4 Milliarden, die höchste Neuverschuldung, die es in NRW je gab. Sie überstieg die geplanten Investitionen von 3,9 Milliarden bei Weitem und war damit offensichtlich rechtswidrig. Das Verfassungsgericht stoppte den Vollzug des Nachtrags, ein beispielloser Vorgang. Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD), genannt NoWaBo, reichte das Gespött nicht. Er sorgte dafür, dass es noch anschwoll, als er im Haushalt plötzlich 1,3 Milliarden entdeckte und den Fund zunächst nicht erklären konnte. Prompt zog er sich auch noch den Verdacht zu, falsch zu spielen. Er senkte die Neuverschuldung auf 7,1 Milliarden. Immer noch zu viel, fand das Verfassungsgericht. Es erklärte den Nachtragsetat für nichtig. Walter-Borjans, die Koalitionsfraktionen und Ministerpräsidentin Kraft hatten sich bis auf die Knochen blamiert. Das Medienecho war verheerend. NoWaBo reichte das nicht. In den folgenden Jahren wurde er Stammgast beim Verfassungsgericht. Immer wieder stufte es seine Haushalte als verfassungswidrig ein. – Seit der Landtagswahl können die Richter aufatmen. Die Wähler machten Nägel mit Köpfen und sorgten dafür, dass auch NoWaBo in Pension ging. – Ulrich Horn

Aufgelesen … Nr. 11/2012

Montag, 16. Januar 2012

Blog-Tipps

I N T E R N A T I O N A L:
Welt – G. Lachmann: Industrieländer – Eliten-Versagen bringt Unruhen und Gesetzlosigkeit
Schweizer Fernsehen – Drohkulisse am Golf – Teheran warnt seine Nachbarn
RiaNovosti – Russlands Milität übt für möglichen US-Angriff auf Iran
Die Presse – Sturm auf Euro: Iraner fürchten Verfall ihrer Währung

E U R O P A:
Focus Money – Clemens Schömann-Finck: Griechenland – Zocken, zittern, zahlen
Tagesschau – Proteste gegen die Regierung in Rumänien weiten sich aus
NZZ – Sarkozy schwört Franzosen auf Reformen ein
Handelsblatt – Tino Andresen: Banken blicken nach dem Downgrade in den Abgrund
T-Online – Christiane Jacke: Charme-Offensive der strengen Deutschen
Manager Magazin – Queen Elizabeth II.: Millionenschwere Yacht zum Thronjubiläum

N A T I O N A L:
Handelsblatt – Schäuble sieht Handlungsbedarf bei Ratingagenturen
Duckhome – Jochen Hoff: Armes Deutschland – Fest im Griff der falschen Leute

P  a  r  t  e  i  e  n:
Telepolis – Florian Rötzer: Der Hand der Sozis zum Lobbyismus

W i r t s c h a f t:
WirtschaftsWoche – BASF verlagert Biotech-Zentrale in die USA
Welt – Christoph B. Schiltz: Eu-Kommission gefährdet Label „Made in Germany“
Telepolis – Thorsten Stegemann: Gründerzeit für Ratingagenturen

W u l f f:
Stern – Landtagswahl Schleswig-Holstein: Kubicki befürchtet Pleite wegen Wulff
Tagesspiegel – R. Birnbaum: Der übelriechende Nachlass des Bundespräsidenten

M e d i e n:
Taz – S. Grimberg: Bild-Chef verhinderte Berichterstattung – Als Diekmann noch wie Wulff war
Vocer – Kramp/Matschke/Weichert: Krisenberichterstattung – Helden ohne Rückendeckung

R E G I O N A L:
FR – von Bebenburg/Thieme: Steuerfahnder-Affäre – Weimar muss aussagen
News4teachers – Nina Braun: Volksbegehren gegen G8 ist gescheitert

L O K A L:
Ruhrnachrichten – T. Großekemper: Terroristen hatten weiteren Dortmunder im Visier
Ruhrnachrichten – D. Möller: Bochumer Neonazi-Szene im Blick des Landeskriminalamtes
Zeit – Christina Rietz: Frankfurter Flughafen – Unsanftes Landen

 

 

Ein Kommentar zu “Aufgelesen … Nr. 11/2012”

  1. […] formlosen Mail an abomobilbranchede bestellt und abbestellt werden Sie können mobilbranchede Aufgelesen Nr 112012 Post von HornSie erscheint exklusiv etwa bei Jauch Unter diesen Gesichtspunkt überraschte es Hannelore Kraft […]

Schreiben Sie einen Kommentar

Ja, ich möchte über neue Blog-Beiträge per E-Mail informiert werden.