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Nebenbei

  • Die SPD und das Heil

    Der SPD laufen die Wähler weg. Was ihr bleibt, ist die Galerie ihrer großen Wegweiser. Brandt perforierte mit der Ostpolitik den Eisernen Vorhang, Schmidt trieb mit der Nachrüstung die Sowjetunion in den Ruin. Schröder belebte mit der Agenda-Politik die Wirtschaft und Die Linke. Jüngstes Glied in dieser Kette ist der Bochumer SPD-MdB Axel Schäfer. Er empfahl seinerzeit Martin Schulz als Kanzlerkandidaten. Der Vorschlag hatte Folgen. Gabriel trat Kandidatur und Parteivorsitz ab, Schulz übernahm. Innerhalb eines Jahres brachte er es fertig, die SPD zu ihrer größten Niederlage zu führen, Deutschland fünf Monate lang zu lähmen, den Parteivorsitz zu verspielen und die SPD unter die 20-Prozent-Marke zu drücken. Schwer gezeichnet von Schäfers Vorschlag, redet die Partei heute davon, sich zu erneuern, und will dennoch die alte bleiben. Emsig beschäftigt sie sich mit der Versorgung abgehalfterter Genossen. Sie erwägt, den Wählern Schulz nach der missratenen Kanzlerkandidatur nun als Spitzenkandidaten bei der Europawahl anzudienen. Die aparte Begründung: Schulz kenne sich in Brüssel gut aus. Mit dieser Qualifikation wird man dort Taxifahrer oder Fremdenführer. – Axel Schäfer mag da nicht mitspielen. Er tut, was er tun muss. Er unterbreitet der SPD einen neuen Personalvorschlag. Auch dieser hat es in sich. Schäfer plädiert nämlich dafür, neben Ex-SPD-Chef Schulz auch Ex-SPD-Chef Gabriel als Spitzenkandidaten nach Brüssel zu schicken. Ein Akt der Wiedergutmachung? – Üblicherweise lassen es Politiker, die sich ins Buch der Geschichte eingetragen haben, dabei bewenden. Nicht Schäfer. Er will offenbar beweisen, dass die Wirkung, die er mit Schulz erzielte, kein Zufallstreffer war und dass sich die SPD sogar unter die 10-Prozent-Grenze drücken lässt. Schulz hat tatkräftige Mitstreiter: Schröder findet sein Glück bei Putin, Groschek bei Heitkamp, Börschel sucht sein Wohl bei den Kölner Stadtwerken, Gabriel ist dabei, sein Heil bei Siemens Alstom zu finden. Wen wundert es da, dass immer mehr SPD-Wähler ihr Heil in der Flucht suchen? – Ulrich Horn

Der Phönix humpelt

Mittwoch, 21. Dezember 2011

Politik

(uh) Ja, ja, das Ruhrgebiet. Es versucht sich zu mausern – vom Revier zur Metropole Ruhr.

Vorgestern konnten interessierte Bürger der Region führende Köpfe der Republik und der EU aus nächster Nähe erleben, ihnen zuhören und mit ihnen diskutieren. Und für ein paar Stunden den Eindruck gewinnen, das Ruhrgebiet könnte tatsächlich auferstehen wie der Phönix aus der Asche.

Vielleicht bringt es der Initiativkreis Ruhr ja fertig, die Veranstaltung unter ihrem Titel „Der Phönix fliegt“ Jahr für Jahr zu wiederholen und weiter zu entwickeln, wie es Davos mit dem Weltwirtschaftsgipfel gelang, der weltweite Beachtung findet. Vielleicht.

Gelingen wird das nur, wenn deutlich wird, wohin der Phönix fliegt. Nur so ein bisschen herumflattern führt zu nichts. Der Vogel braucht eine Richtung und ein Ziel.

Gerade jubelte der Initiativkreis gestern noch, dass der Phönix tatsächlich fliege, da musste das Vögelchen schon wieder flügellahm landen.

Der Paritätische Wohlfahrtsverband präsentierte eine Studie über die Armut in Deutschland. Und wo ist Deutschland am ärmsten? Na wo wohl? Noch schlimmer als in den neuen Ländern in manchen Regionen des Ruhrgebiets.

Der Phönix fliegt nicht, er humpelt auf der Stelle.

Vom Land NRW wollen wir gar nicht reden. Es fällt – wie in anderen Rankings – auch in diesem immer mehr zurück.

 

 

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