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Nebenbei

  • Lindner und die „AfD light“

    Bei der Bundestagswahl 2017 spielte FDP-Chef Lindner eine tragende Nebenrolle. Damals stellte sich unter anderem die Frage: Findet die FDP in den Bundestag zurück? Sie fand. Es war Lindners Verdienst. Vier Jahre lang hat er auf das Comeback hingearbeitet. Die FDP wird es ihm nicht vergessen. Heute, ein Jahr danach, nehmen die Mitglieder, Wähler und Sympathisanten wahr, dass in der FDP von einem Aufbruch kaum etwas zu spüren ist. Dabei wäre er gerade jetzt leicht zu bewerkstelligen. Die Regierungsparteien SPD, CDU und CSU sind in sich und untereinander zerstritten. Die FDP könnte mit den drei übrigen Oppositionsparteien profitieren. Sie und die Linke tun es nicht. Die Linke tritt auf der Stelle, weil sie so zerstritten ist wie die Union und die SPD. Die Grünen dagegen, die sich geschlossen zeigen und um Seriosität bemühen, wachsen in den Umfragen rasch. Auch die AfD kann zufrieden sein. Sie hat die FDP und die Linke hinter sich gelassen und prägt seit Langem den öffentlichen Diskurs. Die Medien, die CSU und die Konservativen in der CDU helfen ihr. Obwohl die FDP befriedet scheint, schafft sie es nicht, die schrumpfende Attraktion der drei Regierungsparteien zu nutzen. Es rächt sich, dass Lindner im Frühjahr die Jamaika-Verhandlungen platzen ließ und in die Opposition floh. Seither wird die FDP kaum noch ernst genommen. Es zeigt sich, dass sie über ihren Wählerstamm hinaus kaum weitere Wähler an sich binden kann. Lindner schafft es nicht, FDP-Anliegen zum Thema zu machen, bis auf eines. Kaum eine Woche vergeht, in der er nicht fordert: Merkel muss weg. Auch als Verstärker der AfD generiert er für die FDP kein Wachstum. Wohl aber festigt er den Eindruck, bei der FDP handele es sich um den lauwarmen zweiten Aufguss des Konglomerats aus AfD und Pegida, um eine Art „AfD light“. Vielen FDP-Anhängern wird das auf Dauer nicht gefallen. – Ulrich Horn

Der Phönix humpelt

Mittwoch, 21. Dezember 2011

Politik

(uh) Ja, ja, das Ruhrgebiet. Es versucht sich zu mausern – vom Revier zur Metropole Ruhr.

Vorgestern konnten interessierte Bürger der Region führende Köpfe der Republik und der EU aus nächster Nähe erleben, ihnen zuhören und mit ihnen diskutieren. Und für ein paar Stunden den Eindruck gewinnen, das Ruhrgebiet könnte tatsächlich auferstehen wie der Phönix aus der Asche.

Vielleicht bringt es der Initiativkreis Ruhr ja fertig, die Veranstaltung unter ihrem Titel „Der Phönix fliegt“ Jahr für Jahr zu wiederholen und weiter zu entwickeln, wie es Davos mit dem Weltwirtschaftsgipfel gelang, der weltweite Beachtung findet. Vielleicht.

Gelingen wird das nur, wenn deutlich wird, wohin der Phönix fliegt. Nur so ein bisschen herumflattern führt zu nichts. Der Vogel braucht eine Richtung und ein Ziel.

Gerade jubelte der Initiativkreis gestern noch, dass der Phönix tatsächlich fliege, da musste das Vögelchen schon wieder flügellahm landen.

Der Paritätische Wohlfahrtsverband präsentierte eine Studie über die Armut in Deutschland. Und wo ist Deutschland am ärmsten? Na wo wohl? Noch schlimmer als in den neuen Ländern in manchen Regionen des Ruhrgebiets.

Der Phönix fliegt nicht, er humpelt auf der Stelle.

Vom Land NRW wollen wir gar nicht reden. Es fällt – wie in anderen Rankings – auch in diesem immer mehr zurück.

 

 

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