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Nebenbei

  • Steinmeier und Yücel

    In der Türkei sitzen viele Dutzend Journalisten im Gefängnis. Unter ihnen befindet sich auch Deniz Yücel, Er ist türkischer und deutscher Staatsbürger. Bundespräsident Steinmeier hat seine erste Rede für einen Appell an den türkischen Präsidenten Erdogan genutzt. „Geben Sie Deniz Yücel frei!“ Eine selbstverständliche und dennoch bemerkenswerte Forderung. Die meisten Bundespräsidenten hielten sich aus der Tagespolitik heraus. Dass Steinmeier anders verfährt, hat ihn viel Lob eingebracht. Es hieß, er sei ein Präsident mit Biss, ein Mann, der klare Kante zeigt. Wem nutzt dieser Auftritt? Zunächst ihm selbst. Die positive Resonanz ermuntert ihn, dem eingeschlagenen Weg zu folgen. Risikolos ist er nicht. Er kann ihn über die Grenze hinausführen, von der an er zum Richter über die Politik der Regierung wird. Genützt hat Steinmeiers Auftritt auch jenen Bürgern, denen er aus dem Herzen sprach. Sie können sich verstanden fühlen. Nützt Steinmeiers Auftritt aber auch Yücel? Erdogan wird wohl den Teufel tun und ihn freilassen. Mit Steinmeiers Appell ist der Fall zur Prestigefrage geworden. Gäbe Erdogan nach, würde er in den Augen seiner Anhänger Schwäche zeigen. Er hätte sich deutschem Druck gebeugt und eingestanden, dass Yücel unrechtmäßig festgehalten wurde. Erdogan verlöre sein Gesicht. Je heftiger er öffentlich bedrängt wird, desto länger wird er Yücel festhalten. Der Journalist wird vermutlich erst freikommen, wenn gewährleistet ist, dass Erdogan sein Gesicht behält. Für Yücel aussichtsreicher wäre es wohl, statt mit öffentlichen Appellen auf diplomatischem Wege Druck auszuüben. Erdogan wird das Gefängnistor erst öffnen, wenn es für ihn teurer wird, Yücel gefangen zu halten als ihn freizulassen. – Ulrich Horn

Der Phönix humpelt

Mittwoch, 21. Dezember 2011

Politik

(uh) Ja, ja, das Ruhrgebiet. Es versucht sich zu mausern – vom Revier zur Metropole Ruhr.

Vorgestern konnten interessierte Bürger der Region führende Köpfe der Republik und der EU aus nächster Nähe erleben, ihnen zuhören und mit ihnen diskutieren. Und für ein paar Stunden den Eindruck gewinnen, das Ruhrgebiet könnte tatsächlich auferstehen wie der Phönix aus der Asche.

Vielleicht bringt es der Initiativkreis Ruhr ja fertig, die Veranstaltung unter ihrem Titel „Der Phönix fliegt“ Jahr für Jahr zu wiederholen und weiter zu entwickeln, wie es Davos mit dem Weltwirtschaftsgipfel gelang, der weltweite Beachtung findet. Vielleicht.

Gelingen wird das nur, wenn deutlich wird, wohin der Phönix fliegt. Nur so ein bisschen herumflattern führt zu nichts. Der Vogel braucht eine Richtung und ein Ziel.

Gerade jubelte der Initiativkreis gestern noch, dass der Phönix tatsächlich fliege, da musste das Vögelchen schon wieder flügellahm landen.

Der Paritätische Wohlfahrtsverband präsentierte eine Studie über die Armut in Deutschland. Und wo ist Deutschland am ärmsten? Na wo wohl? Noch schlimmer als in den neuen Ländern in manchen Regionen des Ruhrgebiets.

Der Phönix fliegt nicht, er humpelt auf der Stelle.

Vom Land NRW wollen wir gar nicht reden. Es fällt – wie in anderen Rankings – auch in diesem immer mehr zurück.

 

 

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