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Nebenbei

  • Untätig – bei vollen Bezügen

    Die Parteien und ihre Bundestagsabgeordneten tun sich schwer, ihren Daseinszweck zu erfüllen. Sie schaffen es bisher nicht, den Auftrag der Bundeswahl 2017 zu erledigen. Knapp vier Monate nach der Wahl hat Deutschland noch keine Regierung. Sie steht bestenfalls zu Ostern. Bis dahin wird ein Achtel der Legislaturperiode verstrichen sein, aus Sicht der Bürger völlig nutzlos. Bis Ostern werden die 709 Abgeordneten sechs Monate lang Diäten bezogen haben, obwohl sie weitgehend untätig waren. Die 233 Abgeordneten von SPD und FDP haben sogar auf diesen Zustand hingearbeitet, der einem bezahlten Urlaub gleicht. Können Parteimitglieder ernsthaft glauben, die Mehrheit der übrigen Bürger fände dieses Verhalten akzeptabel? Welcher berufstätige Wähler lebt schon in Verhältnissen, in denen sie volle Bezüge ohne entsprechende Gegenleistung empfangen? Diese Frage sollten sich auch die Bundestagsparteien stellen. Sie werden weitgehend aus öffentlichen Mitteln finanziert. Sie bekommen das Geld selbst für die Zeitspanne, in der sie sich weigern, eine Regierung zu bilden und ihre Arbeit zu tun. Müssen sich die Bürger, die den Politikbetrieb mit vielen Millionen Euro unterhalten, von den Abgeordneten und ihren Parteien nicht geprellt fühlen? – Der neue Bundestag sollte sie gesetzlich verpflichten, Regierungen schnell zu bilden. Für die Zeit zwischen der Wahl und der Vereidigung der Regierung sollten die Diäten der Abgeordneten halbiert und ihre Privilegien, die ebenfalls Millionen kosten, gestrichen werden. Die Finanzierung der Parteien sollte um den Betrag gekürzt werden, der ihnen für diesen Zeitraum zustünde, aktuell also um ein Achtel. – Zwei Bemerkungen zum Schluss: Erstens: Wetten, dass eine solche Regelung die Regierungsbildung beschleunigen würde? Zweitens: Wetten, dass eine solche Regelung nie zustande kommen wird? – Ulrich Horn

In eigener Sache

Sonntag, 16. Januar 2011

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(uh) Der letzte Eintrag dieses Blogs stammt von Anfang Mai 2010. Es waren gesundheitliche Gründe, die mich damals zwangen, die Post-Lieferung von einem Tag auf den anderen einzustellen. Es gelang mir nicht einmal, mich ordentlich abzumelden.

Später, als es mir wieder etwas besser ging, verzichtete ich auf die Rückmeldung, weil ich nicht sicher war, ob ich das Blog kontinuierlich weiterführen konnte. Leicht fiel mir die Enthaltsamkeit nicht, weil es aus meiner Sicht gerade im vergangenen dreiviertel Jahr besonders viele Anlässe gab, sich zu Wort zu melden.

Inzwischen hat sich meine Situation weiter stabilisiert, so dass ich nun einen neuen Anlauf nehme. Ich danke denen, die mich dazu ermuntert haben.

7 Kommentare zu “In eigener Sache”

  1. Stefan sagt:

    Lieber Herr Horn,
    eine sehr schöne Nachricht zum Jahresanfang. Alles Gute und ich freue micb auf Ihre Artikel.
    Viele Grüße,
    Stefan Laurin

  2. Julie sagt:

    Ein früherer König Thailands (damals natürlich noch Siam) sagte einmal:

    „Wenn ein Mensch, der viel zu sagen hat gar nichts sagt, kann sein Schweigen ohrenbetäubend sein.“

    In diesem Sinne: Herr Horn – schön, dass Sie wieder da sind.

  3. Martin Böttger sagt:

    Ich schliesse mich an. Das freut mich sehr!

  4. Michael B. sagt:

    Lieber Herr Horn, freue mich sehr, wieder von Ihnen zu lesen!!! Beste Grüße MB

  5. thomas rommelspacher sagt:

    Hallo Herr Horn, schön wieder etwas von Ihnen zu lesen!

  6. Hannes sagt:

    Lieber Herr Horn,

    das ist eine sehr gute Nachricht! Ich habe Ihre Artikel immer sehr gerne gelesen und freue mich jetzt auf ein Neues.

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