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Nebenbei

  • Etwas wie ein Vogelschiss

    Die neue Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer (CDU) wurde am Mittwoch in einer Sondersitzung des Bundestages vereidigt. Zu diesem Zweck wurden die Abgeordneten aus dem Urlaub gerufen. Etliche, darunter die Fraktionschefs Lindner (FDP) und Weidel (AfD), beanstanden die Kosten der Aktion. Es soll sich um 100.000 Euro handeln. Keine Peanuts, aber doch so etwas wie ein Vogelschiss, diesmal ein echter. Wie teuer war eigentlich die Sondersitzung des Verkehrsausschusses, die ebenfalls am Mittwoch stattfand? Und wie teuer waren die Sitzungen der Ausschüsse für Auswärtiges und für Bildung, die am Dienstag tagten, auch er ein Ferientag? Wurde der Aufwand der Ausschüsse gegen den der Bundestagssondersitzung gegengerechnet? – Im Ernst: Wollen Lindner und Weidel sparen, sollten sie den Bundestag verkleinern. 709 Abgeordnete sind zu viele. Die Hinterbank des Parlaments wird von Wahl zu Wahl länger. Die Qualität im Parlament wächst nicht mit, siehe die Kritik an der Sondersitzung. Würde das Plenum nur um zehn Prozent schrumpfen, könnten nicht 100.000 Euro, sondern mehrere Millionen gespart werden, und das Jahr für Jahr. Lindner und Weidel sollten sich auch daranmachen, die Geldverbrennungsanlage Berliner Flughafen zu stoppen. Dort geht seit Langem Tag für Tag eine Million durch den Kamin. Ein Ende ist nicht in Sicht. Dort wird unter den Augen von Lindner, Weidel und 707 weiteren Bundestagsabgeordneten allein an einem Tag Geld im Wert von zehn Sondersitzungen verschwendet. Es sieht nicht so aus, als seien die Abgeordneten dabei, diesen Missstand zu beheben. – Ulrich Horn

Der Zeit voraus

Dienstag, 13. April 2010

Nebenbei

(uh) Alle Parteien behaupten, sie seien auf der Höhe der Zeit. Das tun sie stets, doch ganz besonders oft und gern in Wahlkämpfen. Auch im NRW-Wahlkampf verkünden sie eifrig Tag für Tag, dass sie der Zeit und ihren Anforderungen gewachsen seien.
Nur einer Partei ist das bei weitem nicht genug. Welche ist das wohl? Wir ahnen es: Richtig, es handelt sich um die FDP. Sie eilt der Zeit voraus. Ihre Landtagsfraktion will das noch vor der Landtagswahl am 9. Mai allen Wählern in NRW deutlich vor Augen führen. Deshalb lädt sie zu für den 20. April in den Landtag ein, „zu ihrem traditionellen Sommerfest“, wie es in der Einladung heißt. Hoffentlich schneit es dann nicht gerade. Im April weiß man ja nie…
Das Sommerfest mitten im April hat natürlich auch ein Motto, zu dem es sich besonders launig feiern lässt: Es heußt: „Freiheit vor Gleichheit – Privat vor Staat – Erwirtschaften vor Verteilen“. Da ist doch die tolle Sommerfest-Stimmung geradezu vorprogrammiert.
Und hier hier noch ein Tipp für alle, die bis zum 20. April noch ganz genau wissen wollen, wie weit die FDP-Fraktion unserer Zeit mindestens voraus ist: Meteorologisch fällt der Sommeranfang auf den 1. Juni, astronomisch auf den 21. Juni. Viel Spaß beim Rechnen oder Abzählen.

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