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Nebenbei

  • Lindner und die „AfD light“

    Bei der Bundestagswahl 2017 spielte FDP-Chef Lindner eine tragende Nebenrolle. Damals stellte sich unter anderem die Frage: Findet die FDP in den Bundestag zurück? Sie fand. Es war Lindners Verdienst. Vier Jahre lang hat er auf das Comeback hingearbeitet. Die FDP wird es ihm nicht vergessen. Heute, ein Jahr danach, nehmen die Mitglieder, Wähler und Sympathisanten wahr, dass in der FDP von einem Aufbruch kaum etwas zu spüren ist. Dabei wäre er gerade jetzt leicht zu bewerkstelligen. Die Regierungsparteien SPD, CDU und CSU sind in sich und untereinander zerstritten. Die FDP könnte mit den drei übrigen Oppositionsparteien profitieren. Sie und die Linke tun es nicht. Die Linke tritt auf der Stelle, weil sie so zerstritten ist wie die Union und die SPD. Die Grünen dagegen, die sich geschlossen zeigen und um Seriosität bemühen, wachsen in den Umfragen rasch. Auch die AfD kann zufrieden sein. Sie hat die FDP und die Linke hinter sich gelassen und prägt seit Langem den öffentlichen Diskurs. Die Medien, die CSU und die Konservativen in der CDU helfen ihr. Obwohl die FDP befriedet scheint, schafft sie es nicht, die schrumpfende Attraktion der drei Regierungsparteien zu nutzen. Es rächt sich, dass Lindner im Frühjahr die Jamaika-Verhandlungen platzen ließ und in die Opposition floh. Seither wird die FDP kaum noch ernst genommen. Es zeigt sich, dass sie über ihren Wählerstamm hinaus kaum weitere Wähler an sich binden kann. Lindner schafft es nicht, FDP-Anliegen zum Thema zu machen, bis auf eines. Kaum eine Woche vergeht, in der er nicht fordert: Merkel muss weg. Auch als Verstärker der AfD generiert er für die FDP kein Wachstum. Wohl aber festigt er den Eindruck, bei der FDP handele es sich um den lauwarmen zweiten Aufguss des Konglomerats aus AfD und Pegida, um eine Art „AfD light“. Vielen FDP-Anhängern wird das auf Dauer nicht gefallen. – Ulrich Horn

Helfer Henkel

Mittwoch, 17. Februar 2010

Nebenbei

(uh) Ganz allein steht Außenminister Guido Westerwelle im Kampf um die richtige Sozialpolitik nicht. Neben Politikern aus seiner FDP unterstützt ihn auch Hans-Olaf Henkel. Wer annahm, die Zeit marktradikaler Lobbyisten wie Henkel sei vorbei, seit die Steuerzahler die Banken retten mussten, hat sich geirrt. Die Finanzkrise hat er nicht kommen sehen. Dennoch mischt er nach wie vor mit, will der Gesellschaft den Weg weisen. Dabei hat der Mann derzeit ganz andere Sorgen. In den USA sieht er sich dem Vorwurf des Rassismus ausgesetzt. Seine Kompetenz als Wirtschaftsexperte wird dort in Frage gestellt und sein Rauswurf als „Senior Advisor“ der Bank of America verlangt. Außenminister Westerwelle weiß das sicher. Es gibt Helfer, vor denen man besser verschont bliebe.

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