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Nebenbei

  • Etwas wie ein Vogelschiss

    Die neue Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer (CDU) wurde am Mittwoch in einer Sondersitzung des Bundestages vereidigt. Zu diesem Zweck wurden die Abgeordneten aus dem Urlaub gerufen. Etliche, darunter die Fraktionschefs Lindner (FDP) und Weidel (AfD), beanstanden die Kosten der Aktion. Es soll sich um 100.000 Euro handeln. Keine Peanuts, aber doch so etwas wie ein Vogelschiss, diesmal ein echter. Wie teuer war eigentlich die Sondersitzung des Verkehrsausschusses, die ebenfalls am Mittwoch stattfand? Und wie teuer waren die Sitzungen der Ausschüsse für Auswärtiges und für Bildung, die am Dienstag tagten, auch er ein Ferientag? Wurde der Aufwand der Ausschüsse gegen den der Bundestagssondersitzung gegengerechnet? – Im Ernst: Wollen Lindner und Weidel sparen, sollten sie den Bundestag verkleinern. 709 Abgeordnete sind zu viele. Die Hinterbank des Parlaments wird von Wahl zu Wahl länger. Die Qualität im Parlament wächst nicht mit, siehe die Kritik an der Sondersitzung. Würde das Plenum nur um zehn Prozent schrumpfen, könnten nicht 100.000 Euro, sondern mehrere Millionen gespart werden, und das Jahr für Jahr. Lindner und Weidel sollten sich auch daranmachen, die Geldverbrennungsanlage Berliner Flughafen zu stoppen. Dort geht seit Langem Tag für Tag eine Million durch den Kamin. Ein Ende ist nicht in Sicht. Dort wird unter den Augen von Lindner, Weidel und 707 weiteren Bundestagsabgeordneten allein an einem Tag Geld im Wert von zehn Sondersitzungen verschwendet. Es sieht nicht so aus, als seien die Abgeordneten dabei, diesen Missstand zu beheben. – Ulrich Horn

Helfer Henkel

Mittwoch, 17. Februar 2010

Nebenbei

(uh) Ganz allein steht Außenminister Guido Westerwelle im Kampf um die richtige Sozialpolitik nicht. Neben Politikern aus seiner FDP unterstützt ihn auch Hans-Olaf Henkel. Wer annahm, die Zeit marktradikaler Lobbyisten wie Henkel sei vorbei, seit die Steuerzahler die Banken retten mussten, hat sich geirrt. Die Finanzkrise hat er nicht kommen sehen. Dennoch mischt er nach wie vor mit, will der Gesellschaft den Weg weisen. Dabei hat der Mann derzeit ganz andere Sorgen. In den USA sieht er sich dem Vorwurf des Rassismus ausgesetzt. Seine Kompetenz als Wirtschaftsexperte wird dort in Frage gestellt und sein Rauswurf als „Senior Advisor“ der Bank of America verlangt. Außenminister Westerwelle weiß das sicher. Es gibt Helfer, vor denen man besser verschont bliebe.

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