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Stegner

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Nur langsam gewinnen die Bürger Klarheit. Merkel hat sich entschieden. Sie kandidiert noch einmal. Und die SPD? Sie reagiert wie gewohnt – etwas großmäulig: Die Kanzlerin sei besiegbar, protzt SPD-Vizechef Stegner. Dabei hat die SPD nicht einmal einen Kanzlerkandidaten. Sie verfügt nur über Aspiranten auf die Kandidatur, die sich allesamt zieren, diese Aufgabe anzupacken.

Im Konflikt zwischen CDU und CSU ist die SPD hilfloser Zuschauer. Die CDU versucht, Seehofer in die Ecke zu stellen und als Dauernörgler abzustempeln. Das Referendum in den Niederlanden bekommt durch die Medienresonanz mehr Gewicht, als ihm zusteht. NRW-Ministerpräsidentin Kraft demonstriert, dass sie so gut wie nichts mehr im Köcher hat.

Die SPD tut wieder einmal, was sie am liebsten tut. Sie beschäftigt sich mit sich selbst. Sie tut das, weil sie keinen Zulauf findet. Dass Selbstbeschäftigung Zulauf verhindert, befürchtet sie nicht. Sie geht davon aus, dass ihre internen Konflikte die Bürger faszinieren und zu SPD-Fans machen. Die SPD-Linken sind dabei, Parteichef Gabriel zu demontieren. Außerdem dringen sie auf einen Politikwechsel, der mit einem Koalitionswechsel verbunden wird. Selbst die betuliche NRW-SPD ist in diesem Machtkampf zum Kampfgebiet geworden.

Der linke SPD-Flügel hat den Ruf, erfolglos zu sein. Seit Wochen versucht er, SPD-Chef Gabriel zu demontieren. Die Resonanz blieb mäßig. Einige Interviews, eine kurze Diskussion um die Kanzlerkandidatur, das war’s. Die Kampagne der linken SPD-Spitzengenossen dümpelte schlapp vor sich hin. Nun scheint sie doch noch auf Touren kommen, dem einfachen Parteimitglied Björn Uhde aus Schleswig-Holstein sei Dank. Er attackiert Gabriel mit einem offenen Brief, der große Beachtung findet.

(uh) Die SPD agiert in der großen Koalition, als stünde sie in einem Wettkampf. Sie möchte ihren Partner übertrumpfen. Mit ihrer Bilanz der ersten 100 Regierungstage will sie belegen, sie sei der Motor, der das Land voran bringe. Doch bei allem Eifer muss sie feststellen: Ihr Bemühen, das Land nach vorn zu bringen, bringt sie selbst keinen Schritt vorwärts. In den Umfragen tritt sie auf der Stelle.

(uh) Der Wähler hat seine Pflicht erfüllt. Er hat gewählt. Er wünscht eine Regierung. Noch haben die Sondierungsgespräche der Parteien nicht begonnen, da legen ihre Politiker schon die Hürden hoch. Es ist die große Stunde der Dampfplauderer. Sie vermitteln den Eindruck, der Wählerauftrag laute nicht, die Regierung zu bilden, sondern sie zu verhindern.

(uh) Eine geglückte Inthronisierung sieht anders aus. Das geplante Hochamt geriet zur Quetschnummer. Nach monatelanger Diskussion hat sich aus der SPD-Troika Peer Steinbrück als Kanzlerkandidat hervorgequält, der Mann für den Klartext. Die Umstände der Nominierung richten in der Partei Flurschaden an. Die Euphorie der Medien hält sich in Grenzen. Seine Chancen gelten als unsicher.