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RAG-Stiftung

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Es gab einmal einen Politiker, der erzielte einen großen Erfolg. Er kam zustande, weil ihm ein anderer Politiker geholfen hatte. Kurz nach dem Erfolg telefonierte ich mit dem Helfer. Sein erfolgreicher Parteifreund werde ihn nun doch sicher belohnen, sagte ich. Der Helfer antwortete skeptisch: „In der Politik ist Dankbarkeit flüchtig.“

(uh) In der Bundespolitik führt an NRW kein Weg vorbei. Dort entscheidet sich, wer 2017 in Berlin die Macht erringt. Im Mai 2017 findet die Landtagswahl statt, im Herbst die Bundestagswahl. Das Land stellt mehr als ein Fünftel der Wähler. Will die Union im Bund weiter regieren, muss sie in NRW zulegen. Will die SPD im Bund über die 30 Prozent-Hürde springen, muss auch sie in NRW wachsen.

(uh) Krisen großer Konzerne werden schnell zum Politikum. Sobald viele Arbeitsplätze auf dem Spiel stehen, kommen Parteien und Regierungen beinahe zwangsläufig ins Spiel. Die ThyssenKrupp-Krise ist noch nicht Gegenstand politischer Auseinandersetzungen. Lange wird das so wohl nicht bleiben. Die Krise des Konzerns enthält alle Zutaten für großes Theater. Dafür sorgte in den vergangenen Wochen Konzernchef Hiesinger.

(uh) Regierungschefs sollten gute Kontakte zur Wirtschaft haben. Sie sollten eingreifen, wenn etwas aus dem Ruder läuft, erwarten die Bürger. Für Regierungschefs kann fehlender Einfluss genau so abträglich sein wie zu große Nähe. Auch sie kann dazu führen, für Krisen verantwortlich gemacht zu werden. Regierungschefs, denen es nicht gelingt, die Balance zwischen Nähe und Distanz zu finden, geraten rasch zwischen die Stühle, eine gefährliche Position für Regierungschefs.

(uh) Wenn es darum geht, Stellen zu besetzen, sind Regeln zu beachten. Von dem, der die Stelle vergibt, und von dem, der sie haben will. Je höher der Posten, desto dezenter läuft üblicherweise das Verfahren: Geber und Nehmer halten sich wohlweislich zurück. Nicht bei der RAG-Stiftung. Dort wird seit Monaten öffentlich um den Chef-Posten gekämpft.

(uh) Die Neuwahl kommt der NRW-SPD gerade recht. Die Partei stand in Gefahr, ihre Ratlosigkeit nicht mehr verbergen zu können. Schon in den vergangenen beiden Regierungsjahren hatte sie Schwierigkeiten, ihren Anteil an der Regierungsarbeit herauszuarbeiten. Auch mit dem, was sie bisher für 2012 plante, war kaum Staat zu machen.

(uh) Das jüngste Zauberwort im Ruhrgebiet heißt Kooperation. Sie wird vor allem von der Wirtschaft propagiert. Sie ist seit einiger Zeit dabei, sich stärker in die Diskussion über die Belange der Region einzumischen. Sie merkt, dass im Ruhrgebiet wichtige Grundlagen und Ressourcen gefährdet sind, die sie für ihren Weiterbestand dringend benötigt.

(uh) Das Ruhrgebiet hat sich vom industriellen Zentrum Deutschlands zu seinem Armenhaus entwickelt. Dieser Zustand überrumpelte die Region nicht über Nacht. Anstrengungen, den seit vielen Jahren andauernden Niedergang zu stoppen und zu einem neuen Aufschwung umzubiegen, erwiesen sich als unzureichend. Blühende Metropolen sehen anders aus.

(uh) Personalfragen sind Machtfragen. Das zeigt sich dieser Tage wieder im Ruhrgebiet. Dort geht es um eine Spitzen-Personalie, die weit reichende Folgen nach sich ziehen kann. Wer wird im Frühjahr 2012 Chef der einflussreichen RAG-Stiftung? Seit Wochen wird um die Besetzung des Postens gerungen.