Tag

Justiz

Browsing

(uh) Der Fall Hoeneß ist für die Justiz abgeschlossen. Für die Medien aber nicht. Noch sitzt der verurteilte Steuerbetrüger nicht im Gefängnis, da bringen sie weitere Details auf den Tisch, die bei seinem kurzen Prozess unter der Tischplatte blieben. Noch ist den medien der große Wurf nicht gelungen. Doch erwecken sie den Eindruck, es sei in absehbarer Zeit mit Handfestem zu rechnen.

(uh) Um Demokratie herzustellen und aufrecht zu erhalten, reicht es nicht, die Macht des Staates in Legislative, Exekutive und Judikative zu teilen. Die drei Gewalten müssen ihre Aufgaben auch erfüllen. Das ist ihnen in der jüngeren deutschen Geschichte nicht immer gelungen. Beim Umgang mit den Neonazis und der Mörderbande NSU spielen sie erneut eine klägliche Rolle.