(uh) Wir Wähler erinnern uns noch gut: Am 9. Mai 2010 wurde in NRW ein neuer Landtag gewählt, und zwar für fünf Jahre. Aus dem neuen Parlament schälte sich nach wochenlangem Palaver aller Parteien eine rot-grüne Minderheitsregierung heraus. Schon heute, ein halbes Jahr später, scheint ihr die Puste auszugehen. Ausgerechnet die Grünen, die im vergangenen Sommer mit aller Macht darauf drangen, ein solches Bündnis zu bilden, drohen heute mit Neuwahlen. Die werden immer dann fällig,…
(uh) Im NRW-Wahlkampf spielen nur die Spitzenkandidaten eine Rolle. Wer neben ihnen im nächsten Kabinett das größte Bundesland regieren soll, lassen die Parteien weitgehend offen. Politiker aus der Führungsriege treten kaum in Erscheinung. Offensichtlich herrscht Mangel an Spitzenpersonal, das werbewirksam auftreten kann und ministrabel ist.
(uh) Fünf Parteien haben die Chance, bei der NRW-Wahl am 9. Mai in den Landtag zu kommen. Unter ihnen fällt der NRW-Linken eine Schlüsselrolle zu. Schafft sie den Sprung in den Landtag? Die Antwort auf diese Frage hat weit reichende Konsequenzen. Sie entscheidet mit darüber, welche Rolle CDU, SPD, Grüne und FDP nach der Wahl spielen können.
(uh) Die Umfrage, die der WDR kürzlich veröffentlichte, löst in der SPD einen kräftigen Nachhall aus. Der Grund: Die Werte der Sozialdemokraten sind mit Blick auf die Landtagswahl am 9. Mai ziemlich ernüchternd.
(uh) Auch die neue WDR-Umfrage beantwortet jene Frage nicht, mit der sich die Polit-Profis derzeit am liebsten beschäftigen: Welche Koalition wird nach der Landtagswahl am 9. Mai NRW regieren? Die Parteien propagieren Schwarz-Gelb und Rot-Grün. Die Wähler scheren sich darum jedoch nicht. Sie geben bisher keinem der beiden Lager die Mehrheit.
(uh) Sechs Wochen vor der Landtagswahl in NRW haben sich die Parteien auf ihre Wunschkoalitionen festgelegt. Dabei lassen die Umfragen vermuten, dass die Wahl die Koalitionskalküle über den Haufen wirft. Dass sie dennoch propagiert werden, hat Gründe: Die Parteien hoffen, so ihr Wählerpotential optimal ausschöpfen zu können.
(ho) Erstmals in NRW haben in einer Großstadt SPD, Grüne und Linke in einer zentralen kommunalen Frage zusammen gearbeitet. In Duisburg, mit rund 493.000 Einwohnern die fünftgrößte Kommune des Landes, verabschiedeten SPD, Grüne und Linke gemeinsam den neuen Haushalt der Stadt.
(uh) Unter den fünf Parteien, die hoffen können, bei der NRW-Wahl am 9. Mai in den Landtag einzuziehen, fallen die Grünen aus dem Rahmen. Nach den Umfragen haben sie von den drei kleinen Parteien nicht nur rechnerisch die besten Möglichkeiten, mit SPD und CDU eine Koalition zu bilden. Auch inhaltlich sind sie so offen aufgestellt, dass sie mit beiden Parteien die nächste Regierung bilden könnten.
(uh) Der Sinkflug ihrer Umfrageergebnisse zwingt die CDU, mitten im NRW-Wahlkampf die Strategie zu wechseln. Der Flirt mit den Grünen wird vorerst beendet. Die Union bekennt sich wieder zu Schwarz-Gelb. Das deutet darauf hin, dass sie den Wahlkampf nun härter führen will als bisher geplant, um ihre Talfahrt zu stoppen.
(uh) Selten hat eine Partei die Lage vor einer Wahl so sträflich unterschätzt wie die NRW-CDU. Sie wollte nach der Osterpause einen kurzen traditionellen Wahlkampf führen, die eigenen Anhänger mobilisieren und die der SPD vom Urnengang abhalten. Doch nach einer Serie von CDU-Affären trägt das Konzept nicht mehr.