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Edathy

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(uh) Die SPD agiert in der großen Koalition, als stünde sie in einem Wettkampf. Sie möchte ihren Partner übertrumpfen. Mit ihrer Bilanz der ersten 100 Regierungstage will sie belegen, sie sei der Motor, der das Land voran bringe. Doch bei allem Eifer muss sie feststellen: Ihr Bemühen, das Land nach vorn zu bringen, bringt sie selbst keinen Schritt vorwärts. In den Umfragen tritt sie auf der Stelle.

(uh) Der SPD ist kaum noch zu helfen. Mühsam rappelte sie sich nach der Wahlniederlage auf und rang sich zur großen Koalition durch. Schon schien es, als könnte sie die Union ein wenig an die Wand drücken und dem 20 Prozent-Gefängnis entfliehen. Doch dann verhedderte sich die SPD im Fall Edathy/Oppermann. Prompt fiel sie in einer Umfrage um zwei auf 22 Prozent zurück. Den Absturz hat sie sich selbst zuzuschreiben. Sie will aus Schaden partout nicht klug werden.

(uh) Die große Koalition will nicht länger Opfer ihres Versagens sein. Sie will wieder Herr des Geschehens werden. Und so redet sie den Schaden, den sie über den Fall Edathy anrichtete, klein – und sich gleich mit. Doch das Löschwasser vergrößert den Brandschaden. Die Bundestagsabgeordneten merken gar nicht, dass sie sich immer weiter bloß stellen. Sie wurden gewählt, um Verantwortung zu tragen. Nun stellt sich heraus: Niemand will sie übernehmen.

(uh) Der Fall Edathy offenbart: Die politische Kultur hat einen neuen Tiefpunkt erreicht. Spitzen des Staates und der Parteien geben offen zu erkennen, dass sie sich mit ihren Interessen über Recht und Gesetz hinwegsetzen. Schuldbewusst zeigen sie sich nicht. Sie handeln nicht nur verantwortungslos. Sie tun auch noch, als sei das ganz natürlich.