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Nebenbei

  • Nackenschlag zu Neujahr

    Seit Anfang Dezember sind die beiden SPD-Chefs im Amt. Seither suchen sie nach Autorität. Sie wehren sich, Handlanger von Jusos-Chef Kühnert zu sein, und geben viele Erklärungen ab. Esken wirkt noch etwas gehemmt. Walter-Borjans, seit jeher sein eigener Pressesprecher, hantiert routinierter. Kaum ein Thema, zu dem er schweigt. Sein Spektrum reicht vom Kassenbon über die Geschäfte, mit denen sich die WestLB unter seiner Aufsicht in Verruf brachte, bis hin zur neuen Ostseepipeline, die sein Vor-, Vor-, Vor-, Vor-, Vor-, Vor-, Vor-, Vor-, Vor-, Vorgänger Schröder beaufsichtigt. Auch die Rolle der SPD weiß Walter-Borjans zu definieren. „Sozialdemokratie notwendiger denn je“, heißt es bei ihm auf Twitter. Er und Esken kamen an ihre Posten mit der Verheißung, die Großen Koalition zu verlassen. Inzwischen dämmert ihnen wohl, dass die Behauptung, die SPD sei unverzichtbar, und der Koalitionsbruch sich widersprechen. Über ihn reden sie kaum noch. Ihr Generalsekretär Klingbeil dagegen sieht Klärungsbedarf. Er sagt den Koalitionsbruch endgültig ab. Für die SPD-Chefs, die nach Autorität streben, ein herber Nackenschlag. Alle ihre Forderungen verlieren nun ihr Sprengpotenzial. Etliche Wähler dürften die beiden SPD-Chefs nun für Maulhelden, wenn nicht gar für Rosstäuscher halten. Deutlich wird auch: Mit ihrer Autorität ist es nicht weit her. Machtfragen beantworten nicht sie, sondern ihr Generalsekretär. Kaum einen Monat sind sie im Amt, und schon stellt sich die Frage: Wie lange wird es dauern, bis Klingbeil (oder Kühnert) an ihre Stelle rückt? – Ulrich Horn

Lösung für Berlins Krise

Montag, 9. September 2019

Nebenbei

Berlin, so ist zu lesen, wächst jährlich um 40.000 Menschen. Der Andrang überfordert den Senat der Hauptstadt. Ihre Infrastruktur hält nicht Schritt. Es mangelt an Wohnungen. Sie sind knapp und teuer geworden. Den Plan, hohe Mieten stark zu deckeln, musste die rot-rot-grüne Koalition abschwächen. Er wird Berlins Wohnungsproblem nicht lösen. Die CDU schlägt nun vor, für einige Jahre den Zuzug nach Berlin zu unterbinden. Auch dieser Plan wird wohl nicht umgesetzt. Auch er wird Berlins Problem nicht mildern. Alle Pläne gegen die Berliner Krise kranken daran, dass sie sich nur mit Symptomen befassen. Es wäre längst an der Zeit, Berlins Problem an der Wurzel zu packen. Die Stadt ist offensichtlich ihrer Rolle als Hauptstadt nicht gewachsen. Ihr Problem verschärfte sich, als die Bundesregierung von Bonn nach Berlin zog. Seither wirkt Berlin auf viele Bürger wie ein Magnet. Die Krise der Stadt wäre schlagartig behoben, wenn der Bundestag und die Bundesregierung nach Bonn zurückkehrten. Der Zustrom der Bürger nach Berlin würde verebben, die Mieten würden sinken, der Wohnungsmarkt würde durchlüftet. Sogar der Bau des Berliner Flughafens könnte eingestellt und der Airport zur Gedenkstätte umgewandelt werden. Mit dem Geld, das sich dort einsparen lässt, könnte die Rückkehr des Parlaments- und Regierungsapparates nach Bonn finanziert werden. Damit sich Berlin nicht geplündert vorkäme, sollten der Bundespräsident und die Geheimdienste in Berlin bleiben. Und natürlich sollte das große nationale Feuerwerk in der Silvesternacht dann nicht auf dem Bonner Marktplatz, sondern wie bisher am Brandenburger Tor abgebrannt werden. – Ulrich Horn

 

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5 Kommentare zu “Lösung für Berlins Krise”

  1. grafiksammler sagt:

    Soviel Vernunft ist in ganz Berlin und allen Parteien nicht vorhanden!

  2. Großartiger Vorschlag. Wie viele an diese naheliegende Lösung wohl in den letzten Jahren schon gedacht haben?

  3. Mein Vorschlag: Im Rahmen der Aufbauhilfe Ost/Ruhgebiet wäre doch eine wandernde Hauptstadt überlegenswert, sagen wir für jeweils ein Jahr. Start wäre in Görlitz, schön, aber auch schön leer und schön weit weg. Danach Essen und hier aber Altenessen, damit die gut betuchten Bredeneyer wiederum nicht gestört werden. Es folgt Duisburg mit Wohnraum satt und einem Büro für Herrn Altmaier direkt auf dem Werksgelände von Thyssenkrupp. Anschließend dann wieder eine Stadt im Osten. Welche Stadt das sein könnte, würde ich dann jährlich durch eine SPD-Mitgliederbefragung klären lassen.

  4. Markus sagt:

    Ein frommer Wunsch. Merkel läßt einen gigantischen Regierungspalast bauen. Und die Macht konzentriert sich dann noch mehr bei IHR …

    https://www.n-tv.de/politik/Das-Kanzleramt-wird-massiv-vergroessert-article20812383.html

  5. Martin Böttger sagt:

    Eine unzumutbare Bedrohung Bonns. Wohnungsnot und Immobilienpreise sind auch hier schon hoch genug. Die Politiker*innen, Medien- und Lobbyblase – die Lebensqualität in Bonn würden die spürbar senken. Wie wäre es stattdessen mit Dortmund? „Herzkammer“ und so, … Friedrich Küppersbusch nannte es heute in der taz „das Wien des Ruhrgebietes“, Fussballhauptstadt ist es auch schon ….

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