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Januar 2012

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(uh) Die Wulff-Affäre hat gute Aussichten, in die Geschichtsbücher einzugehen, als Wendepunkt der politischen Kultur in Deutschland. Ein zentrales Kapitel dieser Wende schreiben gerade die Bild-Zeitung und ihr Chefredakteur Diekmann. Vor allem er hat eine Wandlung vollzogen, die noch nicht hinreichend gewürdigt wurde: Diekmann hat die politische Hygiene entdeckt.

(uh) Bei der Wulff-Affäre geht es nicht nur um Fehltritte eines Spitzenpolitikers. Auch das Verhalten der Medien wirft Fragen auf. Eine Rudelbildung wie bei dieser Affäre hat es bei den Medien schon lange nicht mehr gegeben. Gegen die Wucht dieser Walze wirken die Politiker und Parteien wie Statisten.

(uh) Wulff bleibt. Vorerst. Solange nichts mehr kommt. Dass noch etwas kommt, kann man nicht ausschließen. Dann wäre wohl es vorbei. Vielleicht. Sicher sein kann man auch dann nicht. Schließlich hat er sich entschlossen, nicht zurückzutreten. Und ohne seine Mithilfe bekommt man ihn nicht aus dem Amt. Da beißt keine Maus den Faden ab.

International: FTD – Sabine Muscat: Romney, der riskante Kompromisskandidat Handelsblatt – Finn Mayer-Kuckuk: Foxconn – Der Riese hinter Apple Europa: Zeit Online – Matthias Thibaut: Londoner halten Olympische spiele für Geldverschwendung Osnabrücker Zeitung – Waltraud Messmann: EU Plant massive Stärkung des Datenschutzes Spiegel Online – hda/dpa: Alle französischen AKW bestehen Stresstest WirtschaftsWoche – Holger Alich/Oliver Stock: Schweiz – Notenbankchef in Erklärungsnot National: Wulff: Spiegel Online – heb/suc/hen: Wulff räumt schweren Fehler ein Süddeutsche.de – O.…

(uh) Die Affäre um Bundespräsident Wulff entwickelt sich in drei Richtungen. Ein großer Teil der Beobachter und Teilnehmer hat Wulff abgeschrieben. Ein anderer Teil fragt sich, ob es ihm gelingen kann, sich noch einmal zu stabilisieren. Der dritte Teil nimmt Zuflucht zu Sarkasmus und Satire.

International: Der Tagesspiegel – Oliver Thränert: Atommacht Iran? Der Preis wäre hoch FAZ – Patrick Welter: Der wirtschaftspolitische Kampf ums Weiße Haus Spiegel Online – S. Fischer/M. Pitzke/S. Sperber: Rick gegen Mitt gegen Ron Basler Zeitung – Walter Niederberger: Die neue Steuerwalze Europa: Focus Money Online – scb/dpa: Belgier Praet wird neuer EZB-Chefvolkswirt manager-magazin.de – rei/dpa/rtr: Euro-Aus für Athen kein Tabu mehr WirtschaftsWoche – Gerd Höhler: Die Griechen hoffen auf Petrodollars Focus Money Online -…

International: Handelsblatt – dpa: Johannes Thimm – „Die Republikaner-Kandidaten sind schwach“ Gegenfrage – Bilanz 2011: 6,3 Billionen Dollar an den Börsen vernichtet Kölner Stadt-Anzeiger – afp: Attacke auf den Europäer Obama Der Tagesspiegel – Layla Haj Yahya: In der Nacht von Damaskus Europa: Zeit Online – Gerd Höhler: Das Schicksalsjahr der Griechen Süddeutsche.de – M. Frank: Orban baut Ungarns Rechtsgrundlagen um – Europa schaut zu Der  Tagesspiegel – R. Schulze: Neue Regierung schockt Spanier mit…

(uh) Seit eineinhalb Jahren wird NRW von einer rot-grünen Minderheitskoalition regiert. Mit dürftigem Erfolg, wie ihr selbst Anhänger bescheinigen. Dennoch müssen sich die Minister und Abgeordneten der Koalitionsparteien nicht sorgen. Die NRW-CDU, die größte Oppositionspartei, ist nicht in der Lage, die Koalition zu kippen.

International: Freitag.de – Simon Tisdall: 2012 – Schön wird’s vielleicht trotzdem ZDFheute.de – dpa/Reuters/dapd: Hickhack am Golf Handelsblatt – Finn Mayer-Kuckuk: Lou Jiwei – Chinas Milliarden-Jongleur Europa: WirtschaftsWoche – dpa: Dänemark will den Euro retten Freitag.de – Lutz Herden: EU-Präsidentschaft – Warum nicht absagen? National: Spiegel Online – jbr: SPD-Chef auf Kanzlerkurs – Gabriel entreißt Nahles Managerposten ZDFheute.de – dpa: SPD reif für eine Kanzlerkandidatin? sueddeutsche.de – Nahles dementiert Entmachtung durch Gabriel stern.de – Joachim…