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Tag Archive | "Zuwanderung"

Kleine Partei, riesiger Wirbel

Montag, März 14, 2016

22 Comments

Der Wahlerfolg der AfD gilt als überraschend groß. Sie verdankt ihn früheren Wählern anderer Parteien und bisherigen Nichtwählern. Sie alle lehnen die Zuwanderung ab. Sie alle wollten Kanzlerin Merkel, die Bundesregierung und die Große Koalition zum Kurswechsel zwingen. Bei Licht besehen hält sich der AfD-Erfolg in engen Grenzen.

Rätselhafte Merkel-Werte

Sonntag, Februar 28, 2016

11 Comments

Die jüngste Umfrage gibt Rätsel auf. Seit Monaten rutscht die CDU in den Keller, weil immer mehr Menschen die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin skeptisch betrachten. Obwohl die Lage der Fliehenden und der EU momentan verfahrener ist als je zuvor und die CSU die CDU Tag für Tag attackiert, steigen nun die Werte der Union und der […]

Was von Seehofer bleibt

Freitag, Februar 26, 2016

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Nach seinem absehbaren Rückzug aus der Politik wird man Horst Seehofer drei Erfolge zuschreiben: Er hat die Kanzlerin geschwächt, die AfD gestärkt und sich selbst demontiert. Die beiden ersten Erfolge hat er längst erreicht. An seiner Demontage arbeitet er noch.

Von Honecker bis Erdogan

Dienstag, Februar 23, 2016

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Mit wem darf ein demokratischer Rechtsstaat Vereinbarungen treffen? Etwa mit der Türkei? Sie wird seit Langem kritisiert – aus vielen guten Gründen. Weil die Bundesregierung mit ihr Absprachen über die Zuwanderung trifft, gerät auch sie unter Kritik. Sie läuft auf die Forderung hinaus: Mit Schmuddelkindern spielt man nicht. Steht hinter diesem Verdikt ein ernsthaftes Argument?

Merkel und Seehofer: Auf Biegen und Brechen

Freitag, Februar 12, 2016

3 Comments

Was will Seehofer? In der Sache: wesentlich weniger Zuwanderung. Politisch: Die CSU vor der Konkurrentin AfD schützen. Wie will er diese Ziele erreichen? Er möchte Merkel und die CDU zwingen, ihre Politik zu ändern, sogar über den Rechtsweg. Je länger diese Kurskorrektur auf sich warten lässt, desto deutlicher wird, dass sie ihm nicht reicht. Seehofers […]

Hat Petry ihren Zenit überschritten?

Donnerstag, Februar 4, 2016

18 Comments

Hat die AfD den Zenit erreicht? Die AfD-Vorsitzende Petry könnte ihren schon überschritten haben. Die Zuwanderung trieb der AfD viele Sympathisanten zu. Mit anderen Themen dringt sie kaum durch. Will sie wahrgenommen werden, muss Petry immer schriller werden. Da gibt es kein Halten mehr. Der Ehrgeiz, mehr Aufmerksamkeit zu erregen, um noch größere Erfolge zu […]

Jäger: Für die SPD wie Blei am Bein

Montag, Januar 18, 2016

6 Comments

NRW-Ministerpräsidentin Kraft und Innenminister Jäger (beide SPD) haben geschafft, was den meisten Politikern verwehrt bleibt. Sie fanden Eingang ins Buch der Geschichte. Unter ihrer Verantwortung wurde in der Silvesternacht vielen Hundert Frauen Gewalt angetan. Als wollten sie den Skandal in der Bevölkerung richtig sacken lassen, hüllten sich beide SPD-Politiker tagelang in Schweigen. Die Unsicherheit im […]

NRW-Regierung tut sich schwer mit Geld

Sonntag, Dezember 20, 2015

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Die Zuwanderung zerstört einen Mythos. Sie deckt auf, wie schlampig und unsachgerecht Deutschland zum Teil regiert und verwaltet wird.

Lauern auf das Scheitern

Donnerstag, Dezember 17, 2015

2 Comments

Die möglichen Spitzenkandidaten von Union und SPD für die Bundestagswahlen 2017 haben es schwer. Sie SPD beschädigte ihren Chef Gabriel mit einem schlechten Wahlresultat. CSU-Chef Seehofer bürstete Kanzlerin Merkel auf dem CSU-Parteitag wie ein Schulmädchen ab, das seine Hausaufgaben nicht gemacht hat. Schafft es Gabriel, Kanzlerkandidat zu werden? Wird Merkel seine Gegnerin?

Die Zuwanderung und der Machtkampf

Montag, Dezember 14, 2015

4 Comments

In der CDU und der SPD sind die Parteichefs unter Kritik geraten. Auf den ersten Blick vermitteln die Kontroversen den Eindruck, als stünde nur Merkels und Gabriels Autorität auf dem Spiel. Bei den Konflikten über sie und ihre Politik geht es aber auch um das Machtgefüge in beiden Parteien. Gleichzeitig findet in und zwischen beiden […]