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Letzte Kommentare

Nebenbei

  • Kunstbanausen

    Wer sagt denn, dass NRW keine Superlative vorzuweisen habe? Bisher tat sich das größte Bundesland vor allem als einer der größten Schuldner der Republik hervor. Nun stellt sich heraus, dass die NRW-Regierung auf einem riesigen Kunstschatz sitzt. Ihn häufte ausgerechnet jene Landesgesellschaft an, die für Spielbanken zuständig ist. Die NRW-Regierung, die Schulden abbauen will, stattdessen aber immer mehr Schulden aufhäuft, will nun einige der Kunstwerke versteigern lassen, unter anderem, um in Köln eine neue Spielbank zu bauen. Der pfiffige Plan, die Zockerbude im Schatten des Domes mit der Veräußerung von Kunstwerken zu finanzieren, stößt in NRW und im Bund auf den Protest von Kunstfreunden, Feuilletonisten und deren Lesern. Bisher galt die Regierung Kraft nur als eine Gruppe hoch verschuldeter Habenichtse, die ständig über Geldmangel jammern und Millionen aus Berlin verlangen. Nun hat sie es geschafft, sich auch noch als eine Vereinigung von Kunstbanausen in Verruf zu bringen. Er nimmt ungeahnte Ausmaße an. Es stellt sich nämlich heraus, dass die Regierung gar nicht weiß, wie viele Kunstwerke bei ihrer Spielbankgesellschaft lagern. Klar scheint nur, dass einige unsachgemäß behandelt und auch beschädigt wurden. Es wird langsam Zeit, dass die Landesregierung endlich den Bestand ermittelt. Sie sollte dann auch gleich prüfen, ob und welche Kunstwerke andere Gesellschaften des Landes besitzen. Haben Bielefeld, Dortmund und Siegen schon eine Spielbank? – Ulrich Horn

Archive | Nebenbei

Kunstbanausen

Donnerstag, 23. Oktober 2014

7 Kommentare

Wer sagt denn, dass NRW keine Superlative vorzuweisen habe? Bisher tat sich das größte Bundesland vor allem als einer der größten Schuldner der Republik hervor. Nun stellt sich heraus, dass die NRW-Regierung auf einem riesigen Kunstschatz sitzt. Ihn häufte ausgerechnet jene Landesgesellschaft an, die für Spielbanken zuständig ist. [weiter]

Ein klares Wort

Sonntag, 19. Oktober 2014

3 Kommentare

An ihrer Haushaltspolitik hat die NRW-Regierung immer weniger Freude. Während für andere Länder die Schuldenbremse 2020 in greifbare Nähe rückt, entfernt sich NRW von ihr. In diesem Jahr wollte Finanzminister Walter-Borjans weniger Schulden machen. Doch dann riss er zwei Löcher in den Etat. Er schätzte die Steuereinnahmen zu optimistisch ein. Außerdem erwies sich sein Konzept, bei den Beamtengehältern zu sparen, als verfassungswidrig. [weiter]

Grüner Stabilisator

Sonntag, 19. Oktober 2014

8 Kommentare

Die NRW-Grünen erwecken den Eindruck, als könnten sie den nächsten Landtagswahlkampf gar nicht mehr abwarten. Kürzlich legten sie sich fest, die Koalition mit der SPD fortzusetzen, sage und schreibe zweieinhalb Jahre vor der Wahl. Welchem Zweck dient die frühe Festlegung? Ist sie Teil eines internen Konflikts? Will die linke Mehrheit der NRW-Grünen verhindern, dass der Landesverband über die Öffnung zur Union diskutiert? [weiter]

Nur ein bisschen Courage

Mittwoch, 1. Oktober 2014

2 Kommentare

Hannelore Kraft wurde mit 95 Prozent als Vorsitzende der NRW-SPD wiedergewählt. Dazu bedurfte es zweier Aktionen. Kraft musste vor dem Parteitag ankündigen, in drei Jahren wieder in den Wahlkampf zu ziehen. Und SPD-Fraktionschef Römer musste CDU-Herausforderer Laschet so heftig attackieren, als sei der Wahlkampf bereits im Gange. [weiter]

Unter Deck

Dienstag, 23. September 2014

9 Kommentare

Lange hielt die CDU NRW-Ministerpräsidentin Kraft (SPD) für unangreifbar. Neidisch sah die Union zu, wie Kraft seit 2010 ihre Sympathiewerte in die Höhe schraubte, indem sie sich als patente Frau profilierte, die sich um alles kümmert. Inzwischen gingen vier Jahre ins Land. Es keimen erste Zweifel. [weiter]

Köln: Ein Weiser mit Stein

Montag, 15. September 2014

1 Kommentar

Löst oder schafft die Politik Probleme? Das fragt man sich, wenn man sich anschaut, wie Kölner Politiker mit Zweifeln am Ergebnis der Kommunalwahl umgehen. [weiter]

FDP: Das Zittern verwehrt

Montag, 15. September 2014

4 Kommentare

Sachsen, Thüringen, Brandenburg: Zur FDP haben die Wähler offenbar alles gesagt, was sie zu sagen haben. Es reicht nicht mehr. Die Partei kommt nicht annähernd an die Fünf-Prozent-Hürde heran. Die Wähler verwehren der FDP inzwischen selbst das Zittern bei den Hochrechnungen. [weiter]

Kunstläufer Gabriel

Mittwoch, 10. September 2014

1 Kommentar

Ist SPD-Chef Gabriel kühn? Er übertrug eine Sprungfigur des Eiskunstlaufs in die Politik. Gemeint ist „der Salchow“. Bei ihm hebt der Eiskunstläufer in der Regel mit den linken Fuß ab, dreht sich in der Luft um seine Achse und setzt mit dem rechten Fuß wieder auf. Gabriel schafft diesen Sprung in der Politik mit besten Haltungsnoten. Die Sprungfigur hat dort das Zeug, als „der Gabriel“ in die Geschichte der politischen Manöver einzugehen. [weiter]

Beamten-Ärger ohne Ende

Sonntag, 7. September 2014

2 Kommentare

Der NRW-Regierung will es einfach nicht gelingen, mit ihren Beamten ins Reine zu kommen. Zunächst verordnete sie höheren Beamten zwei Nullrunden, die sich als verfassungswidrig herausstellten. Dann einigte sich die Regierung nach harten Gesprächen mit den Gewerkschaften darauf, die Bezüge der höheren Beamten um zweimal 1,5 Prozent zu erhöhen. Man sollte meinen, nun herrsche endlich Ruhe an der Beamtenfront. Weit gefehlt. [weiter]

Duisburg wird Vorbild

Freitag, 5. September 2014

7 Kommentare

Düsseldorfs neuer Oberbürgermeister Geisel (SPD) war noch nicht im Amt, da setzte er schon Pflöcke. Er schuf in der Landeshauptstadt einen neuen Arbeitsplatz. Er machte die frühere SPD-Bürgermeisterin Hock, die ihm im Wahlkampf geholfen hat, zur Geschäftsführerin der städtischen Tochtergesellschaft „Düsseldorf Congress Sport & Events“ (DCSE). [weiter]