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Nebenbei

  • Unter Deck

    Lange hielt die CDU NRW-Ministerpräsidentin Kraft (SPD) für unangreifbar. Neidisch sah die Union zu, wie Kraft seit 2010 ihre Sympathiewerte in die Höhe schraubte, indem sie sich als patente Frau profilierte, die sich um alles kümmert. Inzwischen gingen vier Jahre ins Land. Es keimen erste Zweifel. Was die CDU nicht schaffte, besorgt Kraft nun selbst: Sie fängt an, sich zu demontieren. Sie nennt NRW ein starkes Land, schenkt ihren Gästen aber nur noch Leitungswasser ein. Während Münster unter Wasser stand, schipperte sie im Urlaub über Brandenburgs Gewässer. Sie blieb dort, statt nach Münster zu fahren. Später plauderte sie, vom Hochwasser habe sie erst nach einer Woche erfahren, weil sie in Brandenburg telefonisch nicht erreichbar gewesen sei. Es klang so, als wäre sie auf dem Amazonas unterwegs gewesen, während NRW führungslos war. Das bestritt sie, räumte aber ein, schwadroniert zu haben: Es habe in Brandenburg Funklöcher gegeben, aber nicht so große. Sie sei schon nach Stunden informiert worden. Was nun? Der Image-Schaden ist unübersehbar. Lässt er sich beheben? Gewiss. Und wie? Die Funklöcher in Brandenburg und NRW müssen geschlossen werden. Bis es soweit ist, muss der Informationsfluss für Kraft gesichert werden. Es läge nahe, sich dabei auf die Stärken von NRW zu besinnen. Gilt nicht das Ruhrgebiet als Hochburg der Brieftauben? - Ulrich Horn

Archive | Nebenbei

Unter Deck

Dienstag, 23. September 2014

4 Kommentare

Lange hielt die CDU NRW-Ministerpräsidentin Kraft (SPD) für unangreifbar. Neidisch sah die Union zu, wie Kraft seit 2010 ihre Sympathiewerte in die Höhe schraubte, indem sie sich als patente Frau profilierte, die sich um alles kümmert. Inzwischen gingen vier Jahre ins Land. Es keimen erste Zweifel. [weiter]

Köln: Ein Weiser mit Stein

Montag, 15. September 2014

1 Kommentar

Löst oder schafft die Politik Probleme? Das fragt man sich, wenn man sich anschaut, wie Kölner Politiker mit Zweifeln am Ergebnis der Kommunalwahl umgehen. [weiter]

FDP: Das Zittern verwehrt

Montag, 15. September 2014

4 Kommentare

Sachsen, Thüringen, Brandenburg: Zur FDP haben die Wähler offenbar alles gesagt, was sie zu sagen haben. Es reicht nicht mehr. Die Partei kommt nicht annähernd an die Fünf-Prozent-Hürde heran. Die Wähler verwehren der FDP inzwischen selbst das Zittern bei den Hochrechnungen. [weiter]

Kunstläufer Gabriel

Mittwoch, 10. September 2014

1 Kommentar

Ist SPD-Chef Gabriel kühn? Er übertrug eine Sprungfigur des Eiskunstlaufs in die Politik. Gemeint ist „der Salchow“. Bei ihm hebt der Eiskunstläufer in der Regel mit den linken Fuß ab, dreht sich in der Luft um seine Achse und setzt mit dem rechten Fuß wieder auf. Gabriel schafft diesen Sprung in der Politik mit besten Haltungsnoten. Die Sprungfigur hat dort das Zeug, als „der Gabriel“ in die Geschichte der politischen Manöver einzugehen. [weiter]

Beamten-Ärger ohne Ende

Sonntag, 7. September 2014

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Der NRW-Regierung will es einfach nicht gelingen, mit ihren Beamten ins Reine zu kommen. Zunächst verordnete sie höheren Beamten zwei Nullrunden, die sich als verfassungswidrig herausstellten. Dann einigte sich die Regierung nach harten Gesprächen mit den Gewerkschaften darauf, die Bezüge der höheren Beamten um zweimal 1,5 Prozent zu erhöhen. Man sollte meinen, nun herrsche endlich Ruhe an der Beamtenfront. Weit gefehlt. [weiter]

Duisburg wird Vorbild

Freitag, 5. September 2014

7 Kommentare

Düsseldorfs neuer Oberbürgermeister Geisel (SPD) war noch nicht im Amt, da setzte er schon Pflöcke. Er schuf in der Landeshauptstadt einen neuen Arbeitsplatz. Er machte die frühere SPD-Bürgermeisterin Hock, die ihm im Wahlkampf geholfen hat, zur Geschäftsführerin der städtischen Tochtergesellschaft „Düsseldorf Congress Sport & Events“ (DCSE). [weiter]

Ein Schnäppchen

Freitag, 29. August 2014

3 Kommentare

Eine Reihe von ruinierten Städten im Ruhrgebiet hat Handlungskraft demonstriert. Sie verbesserten nicht etwa die Lage ihrer Bürger oder senkten gar die kommunalen Gebühren. Nein, sie kauften über ihre Stadtwerke das Energieunternehmen Steag. [weiter]

Der Welten Lohn

Donnerstag, 28. August 2014

6 Kommentare

Es gab einmal einen Politiker, der erzielte einen großen Erfolg. Er kam zustande, weil ihm ein anderer Politiker geholfen hatte. Kurz nach dem Erfolg telefonierte ich mit dem Helfer. Sein erfolgreicher Parteifreund werde ihn nun doch sicher belohnen, sagte ich. Der Helfer antwortete skeptisch: „In der Politik ist Dankbarkeit flüchtig.“ [weiter]

Viel zu spät

Dienstag, 26. August 2014

5 Kommentare

Es gehört viel dazu, politische Macht zu gewinnen. Es gehört mehr dazu, sie zu behaupten. Großes Format beweist aber erst der Politiker, dem es gelingt, sie zum richtigen Zeitpunkt abzugeben. Diese Fähigkeit geht Klaus Wowereit ab. Er hat seinen Zeitpunkt verpasst. Er kündigt erst jetzt seinen Rücktritt an. [weiter]

Krafts Regierungsfehler

Freitag, 22. August 2014

3 Kommentare

Die NRW-Ministerpräsidentin hatte es eilig, ihren Regierungsfehler zu reparieren. Anfang der Sommerferien stempelte das Verfassungsgericht Krafts Entscheidung, höheren Beamten eine Nullrunde zu verordnen, als verfassungswidrig ab. Zum Ende der Ferien ist das Loch nun notdürftig geflickt. Kraft musste ihren Regierungsfehler ausbügeln, ehe die SPD-Abgeordneten aus den Ferien kamen und die Nase rümpfen konnten. [weiter]