Der SPD laufen die Wähler weg. Was ihr bleibt, ist die Galerie ihrer großen Wegweiser. Brandt perforierte mit der Ostpolitik den Eisernen Vorhang, Schmidt trieb mit der Nachrüstung die Sowjetunion in den Ruin. Schröder belebte mit der Agenda-Politik die Wirtschaft und Die Linke. Jüngstes Glied in dieser Kette ist der Bochumer SPD-MdB Axel Schäfer. Er empfahl seinerzeit Martin Schulz als Kanzlerkandidaten. Der Vorschlag hatte Folgen. Gabriel trat Kandidatur und Parteivorsitz ab, Schulz übernahm. Innerhalb eines Jahres brachte er es fertig, die SPD zu ihrer größten Niederlage zu führen, Deutschland fünf Monate lang zu lähmen, den Parteivorsitz zu verspielen und die SPD unter die 20-Prozent-Marke zu drücken. Schwer gezeichnet von Schäfers Vorschlag, redet die Partei heute davon, sich zu erneuern, und will dennoch die alte bleiben. Emsig beschäftigt sie sich mit der Versorgung abgehalfterter Genossen. Sie erwägt, den Wählern Schulz nach der missratenen Kanzlerkandidatur nun als Spitzenkandidaten bei der Europawahl anzudienen. Die aparte Begründung: Schulz kenne sich in Brüssel gut aus. Mit dieser Qualifikation wird man dort Taxifahrer oder Fremdenführer. – Axel Schäfer mag da nicht mitspielen. Er tut, was er tun muss. Er unterbreitet der SPD einen neuen Personalvorschlag. Auch dieser hat es in sich. Schäfer plädiert nämlich dafür, neben Ex-SPD-Chef Schulz auch Ex-SPD-Chef Gabriel als Spitzenkandidaten nach Brüssel zu schicken. Ein Akt der Wiedergutmachung? – Üblicherweise lassen es Politiker, die sich ins Buch der Geschichte eingetragen haben, dabei bewenden. Nicht Schäfer. Er will offenbar beweisen, dass die Wirkung, die er mit Schulz erzielte, kein Zufallstreffer war und dass sich die SPD sogar unter die 10-Prozent-Grenze drücken lässt. Schulz hat tatkräftige Mitstreiter: Schröder findet sein Glück bei Putin, Groschek bei Heitkamp, Börschel sucht sein Wohl bei den Kölner Stadtwerken, Gabriel ist dabei, sein Heil bei Siemens Alstom zu finden. Wen wundert es da, dass immer mehr SPD-Wähler ihr Heil in der Flucht suchen? – Ulrich Horn
Der SPD laufen die Wähler weg. Was ihr bleibt, ist die Galerie ihrer großen Wegweiser. Brandt perforierte mit der Ostpolitik den Eisernen Vorhang, Schmidt trieb mit der Nachrüstung die Sowjetunion in den Ruin. Schröder belebte mit der Agenda-Politik die Wirtschaft und Die Linke. Jüngstes Glied in dieser Kette ist der Bochumer SPD-MdB Axel Schäfer. [weiter]
Donnerstag, 19. April 2018
Beobachter der NRW-Politikszene kann es nicht überraschen, dass der Kölner SPD-Landtagsabgeordnete und Ratsfraktionschef Börschel seine politischen Ämter aufgibt, um hauptamtlicher Geschäftsführer beim Kölner Stadtwerke-Konzern zu werden. Der Posten wird gut bezahlt. Börschel ist politisch platt. Weder in Düsseldorf noch in Köln hat er eine politische Perspektive. [weiter]
Donnerstag, 15. März 2018
Seit der Bundestagswahl haben die Bürger viele politische Zumutungen erlebt. Sechs Monate hat es gedauert, bis sich die Parteien bequemten, die Konsequenzen aus dem Wahlergebnis zu ziehen und eine mehrheitsfähige Bundesregierung auf die Beine zu stellen. [weiter]
Samstag, 3. März 2018
Deutschland hält sich etwas auf seine Ingenieurs- und Organisationsleistungen zugute. Und dann das: In Mecklenburg-Vorpommern sackte eine 12 Jahre alte Autobahn auf 100 Meter Länge ab. Auf einer fünf Jahre alten Straße in Husum haben sich riesige Wellen gebildet. Beide Straßen wurden über Torf errichtet. Wie viel es kostet, die Schäden zu beheben, ist noch nicht abzusehen. [weiter]
Montag, 12. Februar 2018
Der neue SPD-Generalsekretär Klingbeil ist nicht zu beneiden. Seit er im Amt ist, wird der Dreck in seiner Partei immer tiefer. Um vom SPD-Morast abzulenken, wollte er den Ärger befeuern, der in der Union über die Postenausbeute der Koalitionsverhandlungen ausgebrochen ist – und blamiert dabei seine eigene Innung. [weiter]
Sonntag, 11. Februar 2018
Monatelang kritisierte Handelsblatt-Herausgeber Steingart SPD-Chef Schulz. Endlich sieht sich der SPD-Chef und Außenminister in spe gezwungen, aufzugeben. Und was passiert? Sein Kritiker Steingart stürzt mit ihm. Ein Treppenwitz der Geschichte. [weiter]
Freitag, 9. Februar 2018
Verdient Schulz für seinen Verzicht auf das Außenamt Respekt? Mitnichten. Er tut doch nur, was selbstverständlich ist: Er hält sein Wort. Er wollte in Merkels Kabinett nicht Minister werden, versicherte er im Wahlkampf. Dass er den Wortbruch in Erwägung zog, war nicht die einzige Zumutung dieses Politikers. [weiter]
Donnerstag, 8. Februar 2018
Seit die SPD Martin Schulz einstimmig zu ihrem Vorsitzenden und Kanzlerkandidaten machte, war er für sie eine Belastung. Er schaffte es nicht, sein 100-Prozent-Ergebnis in Wählervertrauen umzumünzen. Er hat die größte Niederlage der Partei verschuldet. Seit der Wahl erwies er sich als strategischer Geisterfahrer: Am Wahlabend führte er die SPD in die Opposition, drei Monate später in Koalitionsverhandlungen. [weiter]
Samstag, 3. Februar 2018
Die SPD ist auf Rekordjagd. In Baden-Württemberg steht sie gleichauf mit der AfD – bei 12 Prozent. Im Bund ist sie auf 18 Prozent abgerutscht. Dort sind es nur noch vier Punkte bis zur AfD. Seit die SPD nach der Bundestagswahl die große Koalition kündigte, statt sie zu schließen, verlor sie zehn Prozent ihrer Substanz. Hätte sie den Mut, in den Spiegel zu schauen, würde sie erschrecken. [weiter]
Montag, 15. Januar 2018
Die Parteien und ihre Bundestagsabgeordneten tun sich schwer, ihren Daseinszweck zu erfüllen. Sie schaffen es bisher nicht, den Auftrag der Bundeswahl 2017 zu erledigen. Knapp vier Monate nach der Wahl hat Deutschland noch keine Regierung. Sie steht bestenfalls zu Ostern. Bis dahin wird ein Achtel der Legislaturperiode verstrichen sein, aus Sicht der Bürger völlig nutzlos. [weiter]
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Freitag, 18. Mai 2018
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