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Nebenbei

  • Klingbeils Selbsttor

    Der neue SPD-Generalsekretär Klingbeil ist nicht zu beneiden. Seit er im Amt ist, wird der Dreck in seiner Partei immer tiefer. Um vom SPD-Morast abzulenken, wollte er den Ärger befeuern, der in der Union über die Postenausbeute der Koalitionsverhandlungen ausgebrochen ist – und blamiert dabei seine eigene Innung. Hätten die Verhandlungen einen halben Tag länger gedauert, hätte die Union der SPD vermutlich sogar das Kanzleramt abgetreten, spottete Klingbeil. – Seit 19 Jahren hat die SPD nichts mehr zu lachen, sieben Jahre unter SPD-Kanzler Schröder nicht und nun auch schon 12 Jahre lang nicht unter CDU-Kanzlerin Merkel. Seit 2005 bemüht sich die SPD vergeblich um das Kanzleramt. Nun, da es laut Klingbeil vermeintlich zum Greifen nahe war, griff sie nicht zu. Warum sie diese grandiose Gelegenheit verstreichen ließ, ließ Klingbeil offen. – Über die Gründe können wir nur mutmaßen: Hielt die Parteiführung ihren Chef Schulz für untauglich, Kanzler zu sein? Gönnte sie ihm den Triumph nicht? Oder fürchtet sie sich vor Juso-Chef Kühnert? Er maßt sich das Abgeordnetenrecht an, über die große Koalition zu entscheiden, obwohl er kein Abgeordneter ist. Dabei weiß die SPD-Führung sehr wohl, dass Deutschland keine direkte, sondern eine repräsentative Demokratie hat. Nur verhält sich die SPD-Spitze nicht danach. – Es ist daher wohl am wahrscheinlichsten, dass sie die Chance, bei den Koalitionsverhandlungen das Kanzleramt zu gewinnen, erst erkannte, als sie vorübergezogen war. Für ihre Transusigkeit ist die SPD-Spitze inzwischen in der ganzen Welt berühmt. Dass Schulz ein Rohrkrepierer ist, fiel den SPD-Anführern ja auch erst auf, als ihnen alle Welt mitteilte, dass Schulz ihr Rohr gesprengt hatte. Ihr Generalsekretär Klingbeil passt da genau ins Bild. Er schließt ein Selbsttor –  und er und seine Parteiführung merken es nicht einmal. – Ulrich Horn

Archive | Nebenbei

Klingbeils Selbsttor

Montag, 12. Februar 2018

6 Kommentare

Der neue SPD-Generalsekretär Klingbeil ist nicht zu beneiden. Seit er im Amt ist, wird der Dreck in seiner Partei immer tiefer. Um vom SPD-Morast abzulenken, wollte er den Ärger befeuern, der in der Union über die Postenausbeute der Koalitionsverhandlungen ausgebrochen ist – und blamiert dabei seine eigene Innung. [weiter]

Schulz und sein Kritiker

Sonntag, 11. Februar 2018

6 Kommentare

Monatelang kritisierte Handelsblatt-Herausgeber Steingart SPD-Chef Schulz. Endlich sieht sich der SPD-Chef und Außenminister in spe gezwungen, aufzugeben. Und was passiert? Sein Kritiker Steingart stürzt mit ihm. Ein Treppenwitz der Geschichte. [weiter]

Schulz: Der Blindgänger

Freitag, 9. Februar 2018

8 Kommentare

Verdient Schulz für seinen Verzicht auf das Außenamt Respekt? Mitnichten. Er tut doch nur, was selbstverständlich ist: Er hält sein Wort. Er wollte in Merkels Kabinett nicht Minister werden, versicherte er im Wahlkampf. Dass er den Wortbruch in Erwägung zog, war nicht die einzige Zumutung dieses Politikers. [weiter]

Schulz will sich bedienen

Donnerstag, 8. Februar 2018

12 Kommentare

Seit die SPD Martin Schulz einstimmig zu ihrem Vorsitzenden und Kanzlerkandidaten machte, war er für sie eine Belastung. Er schaffte es nicht, sein 100-Prozent-Ergebnis in Wählervertrauen umzumünzen. Er hat die größte Niederlage der Partei verschuldet. Seit der Wahl erwies er sich als strategischer Geisterfahrer: Am Wahlabend führte er die SPD in die Opposition, drei Monate später in Koalitionsverhandlungen. [weiter]

Die SPD und der Selbstzweck

Samstag, 3. Februar 2018

6 Kommentare

Die SPD ist auf Rekordjagd. In Baden-Württemberg steht sie gleichauf mit der AfD – bei 12 Prozent. Im Bund ist sie auf 18 Prozent abgerutscht. Dort sind es nur noch vier Punkte bis zur AfD. Seit die SPD nach der Bundestagswahl die große Koalition kündigte, statt sie zu schließen, verlor sie zehn Prozent ihrer Substanz. Hätte sie den Mut, in den Spiegel zu schauen, würde sie erschrecken. [weiter]

Untätig – bei vollen Bezügen

Montag, 15. Januar 2018

6 Kommentare

Die Parteien und ihre Bundestagsabgeordneten tun sich schwer, ihren Daseinszweck zu erfüllen. Sie schaffen es bisher nicht, den Auftrag der Bundeswahl 2017 zu erledigen. Knapp vier Monate nach der Wahl hat Deutschland noch keine Regierung. Sie steht bestenfalls zu Ostern. Bis dahin wird ein Achtel der Legislaturperiode verstrichen sein, aus Sicht der Bürger völlig nutzlos. [weiter]

Redseliger Laschet

Mittwoch, 10. Januar 2018

2 Kommentare

Union und SPD haben sich bei der Sondierung zu einer großen Koalition über die Energiepolitik verständigt. Sie steht einer Koalition nicht mehr im Weg. NRW-Ministerpräsident Laschet (CDU) machte diesen Sachstand bekannt. Der Teil der SPD, der die große Koalition ablehnt, ist empört, weil Laschet die vereinbarte Verschwiegenheit brach. SPD-Fraktionschefin Nahles verschaffte der Empörung deutlich Gehör. Was soll sie auch anderes tun? [weiter]

SPD: Es geht noch tiefer

Donnerstag, 14. Dezember 2017

9 Kommentare

Drei Monate nach der Bundestagswahl hat Deutschland noch keine neue Regierung. Das liegt an der SPD. Sie deutete den Denkzettel, den die Wähler ihr und ihren Koalitionspartnern CDU und CSU verpasst hatten, zur Abwahl der großen Koalition um – ein folgenreicher Fehler. [weiter]

Das Geld nicht wert

Dienstag, 12. Dezember 2017

9 Kommentare

Deutschland hat mit 709 Bundestagsabgeordneten nach China (knapp 3000 Abgeordnete) das zweitgrößte Parlament der Welt. Indien, das mit 1,3169 Milliarden fast so viele Einwohner wie China zählt und zehnmal so viele Wahlberechtigte wie Deutschland Einwohner, bringt es nur auf 543 Parlamentssitze. Ist Indiens Parlament zu klein oder das deutsche zu groß? [weiter]

Spahn auf dem Hochseil

Montag, 11. Dezember 2017

2 Kommentare

Es kommt der Tag, an dem sich Regierungschefs fragen: Wer übernimmt meinen Job, wenn ich ausfalle? Manche installieren Kronprinzen. Werden sie sichtbar, weiß alle Welt: Mit dem Regenten geht’s bergab. Selbst wer keinen Kronprinzen benennt, ist vor dem Niedergang nicht gefeit. Stets findet sich jemand, der sich selbst zum Kronprinzen kürt und den Niedergang forciert. [weiter]