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Nebenbei

  • Etwas wie ein Vogelschiss

    Die neue Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer (CDU) wurde am Mittwoch in einer Sondersitzung des Bundestages vereidigt. Zu diesem Zweck wurden die Abgeordneten aus dem Urlaub gerufen. Etliche, darunter die Fraktionschefs Lindner (FDP) und Weidel (AfD), beanstanden die Kosten der Aktion. Es soll sich um 100.000 Euro handeln. Keine Peanuts, aber doch so etwas wie ein Vogelschiss, diesmal ein echter. Wie teuer war eigentlich die Sondersitzung des Verkehrsausschusses, die ebenfalls am Mittwoch stattfand? Und wie teuer waren die Sitzungen der Ausschüsse für Auswärtiges und für Bildung, die am Dienstag tagten, auch er ein Ferientag? Wurde der Aufwand der Ausschüsse gegen den der Bundestagssondersitzung gegengerechnet? – Im Ernst: Wollen Lindner und Weidel sparen, sollten sie den Bundestag verkleinern. 709 Abgeordnete sind zu viele. Die Hinterbank des Parlaments wird von Wahl zu Wahl länger. Die Qualität im Parlament wächst nicht mit, siehe die Kritik an der Sondersitzung. Würde das Plenum nur um zehn Prozent schrumpfen, könnten nicht 100.000 Euro, sondern mehrere Millionen gespart werden, und das Jahr für Jahr. Lindner und Weidel sollten sich auch daranmachen, die Geldverbrennungsanlage Berliner Flughafen zu stoppen. Dort geht seit Langem Tag für Tag eine Million durch den Kamin. Ein Ende ist nicht in Sicht. Dort wird unter den Augen von Lindner, Weidel und 707 weiteren Bundestagsabgeordneten allein an einem Tag Geld im Wert von zehn Sondersitzungen verschwendet. Es sieht nicht so aus, als seien die Abgeordneten dabei, diesen Missstand zu beheben. – Ulrich Horn

Archive | Nebenbei

Etwas wie ein Vogelschiss

Donnerstag, 25. Juli 2019

15 Kommentare

Die neue Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer (CDU) wurde am Mittwoch in einer Sondersitzung des Bundestages vereidigt. Zu diesem Zweck wurden die Abgeordneten aus dem Urlaub gerufen. Etliche, darunter die Fraktionschefs Lindner (FDP) und Weidel (AfD), beanstanden die Kosten der Aktion. Es soll sich um 100.000 Euro handeln. Keine Peanuts, aber doch so etwas wie ein Vogelschiss, diesmal ein echter. [weiter]

Klingbeils Knieschuss

Mittwoch, 24. Juli 2019

7 Kommentare

Die SPD kennt und nennt viele Gründe für ihren Niedergang. Die Arbeiterklasse ist geschrumpft. Die Angestellten, Praktikanten und Arbeitslosen sind schwer zu gewinnen und noch schwerer bei der Stange zu halten. Die Grünen, die Linke, die AfD und die CDU haben die SPD viele Mitglieder, Anhänger und Wähler gekostet. Der Königsgrund aber ist die Behauptung, Merkel habe die SPD kaputtgemacht. [weiter]

Deutschland: Spitze

Dienstag, 16. Juli 2019

11 Kommentare

In den ersten drei Monaten des Jahres soll das Geldvermögen der deutschen Privathaushalte nach Angaben der Bundesbank um 153 Milliarden Euro auf 6,17 Billionen Euro angestiegen sein. Da bleibt einem die Spucke weg. [weiter]

Merz: Schlechtes Timing

Samstag, 6. Juli 2019

11 Kommentare

Gutes Timing ist in der Politik die halbe Miete. Den Beleg lieferte Merkel bei den Verhandlungen über die EU-Spitzenposten. Die Aktionen der Kanzlerin wurden während des Verhandlungsverlaufs an jenen Stellen sichtbar, an denen sie ihn zu ihren Gunsten drehte. Anders ihr Kontrahent Friedrich Merz. Beispiele dafür, dass schlechtes Timing die besten Pläne ruiniert, präsentiert er haufenweise. [weiter]

Zerredeter Koalitionsbruch

Samstag, 6. Juli 2019

3 Kommentare

Die Große Koalition wird zum Ende des Jahres Bilanz ziehen. Die SPD will dann entscheiden, ob sie das Bündnis bricht. Die Partei ist auch über diese Frage zerstritten, wie sich in der Diskussion um den Wechsel von der Leyens nach Brüssel zeigt. [weiter]

Es geht noch schlechter

Dienstag, 26. März 2019

6 Kommentare

Um die Deutsche Bank und die Commerzbank steht es schlecht. Bundesfinanzminister Scholz (SPD) möchte ihren Verfall stoppen. Sie sollen sich zusammenschließen. Er hofft, vereint könnten sie eine stärkere Rolle spielen. Die Verhandlungen haben gerade begonnen. Sie werden beide Banken zunächst weiter schwächen. [weiter]

Das Elend des Fußballs

Mittwoch, 20. März 2019

6 Kommentare

Der deutsche Fußball macht nicht mehr viel her. Der aktuelle DFB-Präsident Grindel, ein Journalist, flüchtet vor unangenehmen Fragen. Er zeigt sich überfordert, wie schon sein Vorgänger Niersbach, ebenfalls ein Journalist. [weiter]

Stegner: Der SPD-Prophet

Mittwoch, 27. Februar 2019

4 Kommentare

Der Politiker Stegner interpretiert seinen Job als Vize-SPD-Chef neu: Er mutiert zum Propheten. Er glaubt, mit dem Ausstieg der SPD aus der Agendapolitik und ihrem Konzept „Sozialstaat 2025“ rücke eine rot-rot-grüne Koalition im Bund näher. Wähler, die nun in Jubel ausbrechen oder verschreckt zusammenzucken, mögen einen Blick auf die jüngste Umfrage werfen. Sie werden feststellen: Es gibt keinen Grund, nervös zu werden – weder aus Freude oder noch aus Angst. [weiter]

Von der CSU eingeseift?

Donnerstag, 21. Februar 2019

7 Kommentare

Bekommt Bayern mehr Geld aus dem Topf des Bundesverkehrsministers, als diesem Bundesland zusteht? Der Verdacht steht seit Langem im Raum. Die Grünen haben ihn nun wiederbelebt. Sie haben offenbar genügend Belege. Politisches Gewicht bekommt der Vorwurf auch, weil Bayerns Regionalpartei CSU bei der Bildung von Bundeskabinetten stets Wert darauf legt, das Verkehrsministerium zu besetzen. [weiter]

Merz bleibt Fritzchen

Sonntag, 20. Januar 2019

12 Kommentare

Was haben sich die Merz-Fans für ihn in die Kurve gelegt! Und was macht er? Er kehrt ihnen den Rücken. Sie wollten ihn heimholen. Nicht irgendwie, sondern als CDU-Chef samt Freifahrtkarte ins Kanzleramt. Sie machten sich die schönsten Hoffnungen. [weiter]