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Nebenbei

  • Lauern auf das Scheitern

    Die möglichen Spitzenkandidaten von Union und SPD für die Bundestagswahlen 2017 haben es schwer. Sie SPD beschädigte ihren Chef Gabriel mit einem schlechten Wahlresultat. CSU-Chef Seehofer bürstete Kanzlerin Merkel auf dem CSU-Parteitag wie ein Schulmädchen ab, das seine Hausaufgaben nicht gemacht hat. Schafft es Gabriel, Kanzlerkandidat zu werden? Wird Merkel seine Gegnerin? Ihre Partei versammelte sich demonstrativ hinter ihr. So deutlich das Signal der Geschlossenheit war, so notwendig war es nach Seehofers Demütigung. Es war es kein Ausdruck von Stärke. Es war notwendig, um den Riss in der Union zu verdecken. Die Zuwanderung hat Seehofer inzwischen Merkel wie einen Mühlstein an den Hals gehängt. Kaum hatte sie Flüchtlinge hereingelassen und betont: „Wir schaffen das“, scholl ihr aus der CSU entgegen: „Wir schaffen das nicht.“ Kaum hatte es Merkel abgelehnt, Obergrenzen festzulegen, verlangte die CSU genau dies. Kaum hatte es Merkel abgelehnt, die nationalen Grenzen zu schließen, forderte die CSU, die Grenzen dichtzumachen. Obwohl kaum jemand für uneingeschränkte Zuwanderung plädiert, setzt die CSU alle, die nicht ihrer Ansicht sind, unter diesen Verdacht mit dem Hinweis: Bis zum Frühjahr habe Merkel Zeit, die Zuwanderung zu stoppen. Sollten die Zahlen erneut hochschnellen, müsse eine andere Politik her. – Die CSU steht da und schaut zu, wie sich Merkel in der EU und in den Krisenregionen abrackert, um die Flüchtlingsbewegung einzudämmen. Die Einlassungen der CSU wirken so demotivierend und destruktiv wie die Attacken der SPD-Funktionäre auf Gabriel. Seehofer lauert – fast möchte man sagen, wie ein Geier – auf den Moment, an dem er Merkel vorwerfen kann, sie sei gescheitert. Was dann? Wird sie gehen müssen? Werden sich CDU und CSU trennen? Dass Seehofer Merkel abkanzelte, weist darauf hin: Die CSU will sich in Bayern retten. An der Regierungsbeteiligung in Berlin liegt ihr offenbar nichts mehr. – Ulrich Horn

Archive | Nebenbei

Lauern auf das Scheitern

Donnerstag, 17. Dezember 2015

2 Kommentare

Die möglichen Spitzenkandidaten von Union und SPD für die Bundestagswahlen 2017 haben es schwer. Sie SPD beschädigte ihren Chef Gabriel mit einem schlechten Wahlresultat. CSU-Chef Seehofer bürstete Kanzlerin Merkel auf dem CSU-Parteitag wie ein Schulmädchen ab, das seine Hausaufgaben nicht gemacht hat. Schafft es Gabriel, Kanzlerkandidat zu werden? Wird Merkel seine Gegnerin? [weiter]

Grenzen und Wohlstand

Mittwoch, 16. Dezember 2015

3 Kommentare

Drei Themen haben den Menschen in Deutschland 2015 bewusst gemacht, dass Europa kein Ort der Beschaulichkeit ist: die Griechenland-Krise, der Terror und die Zuwanderung. Sie sind Teil eines größeren Problems. Hinter ihnen verbirgt sich die Frage, was aus Europa werden soll und wie die Europäer leben wollen. [weiter]

Was CDU und SPD trennt

Dienstag, 15. Dezember 2015

3 Kommentare

Wie oft wurde Merkels Absturz vorhergesagt? Zum ersten Mal vor ihrer ersten Wahl zur CDU-Chefin auf dem Parteitag 2000 in Essen. Danach immer wieder, manchmal mehrmals pro Jahr. Und obwohl sich die Prophezeiungen stets als falsch erwiesen, wurden sie erneuert – mit dem gleichen Resultat, von den gleichen Propheten. Obwohl sie sich ständig täuschen, fragen sie nicht, warum. [weiter]

Wozu Zschäpe dienen kann

Samstag, 12. Dezember 2015

7 Kommentare

Der tagelange Medienrummel um die Erklärung der Angeklagten Zschäpe ist kaum zu verstehen. So wenig wie die Enttäuschung, die nach ihrer Erklärung um sich griff. Als wäre von Zschäpe anderes zu erwarten gewesen. Diese Frau zog zehn Jahre lang mit ihren Spießgesellen durchs Land. Sie hinterließen eine breite, blutige Spur. Träfe Zschäpes Behauptung zu, sie habe mit den Morden nichts zu tun gehabt und sei über sie entsetzt gewesen, hätte sie dem Treiben ein Ende setzen können. [weiter]

SPD-Frauen mögen es grün

Freitag, 11. Dezember 2015

1 Kommentar

Ist die SPD noch zu retten? Diese Frage stellt sich ihr offenbar nicht. Das lassen die Schlagzeilen vermuten, die sie vor ihrem Parteitag produzierte. Obwohl die Partei schrumpft, möchte die Wortführerin der SPD-Frauen, Elke Ferner, den Funktionärsapparat aufblasen. Sie fordert die Doppelspitze für SPD-Führungsposten. [weiter]

IS: Alle ziemlich ratlos

Samstag, 5. Dezember 2015

9 Kommentare

Siegessicher wirkt die Große Koalition beim Kampf gegen den IS nicht. Auch die Opposition tut sich schwer. Sie verurteilt den Einsatz der Bundeswehr. Doch je mehr sie sich ins rechte Licht setzt, desto stärker läuft sie Gefahr, in schiefes Licht zu geraten. Sie muss den Vorwurf fürchten, ihre Kritik laufe darauf hinaus, den IS ungestört walten zu lassen. [weiter]

Der Horst gibt den Gerd

Dienstag, 24. November 2015

4 Kommentare

Kaum ein Politiker profitiert so ausgiebig von der Dummheit seiner Gegner wie Angela Merkel. Zu Beginn des Wahlkampfes 2005 steuerte sie auf die absolute Mehrheit zu. An seinem Ende hatte sie fast allen Umfragekredit verspielt. Nur um Haaresbreite lag die Union vor der SPD. Hätte es der geschlagene, frustrierte SPD-Kanzler Schröder am Wahlabend unterlassen, Merkel vor aller Welt herunterzuputzen, wäre sie wohl von ihren Parteifreunden ausgebootet worden, noch ehe sie die Macht hätte ergreifen können. [weiter]

Der Scherbenhaufen wächst

Dienstag, 13. Oktober 2015

1 Kommentar

VW sitzt auf einem Scherbenhaufen. Er wird von Tag zu Tag teurer. Um ihn bezahlen zu können, planen die neuen Führungsspitzen, drastisch zu sparen. Das traut man Vorstandschef Müller und Aufsichtsratschef Pötsch unbesehen zu. Sie werden die Krise nutzen, viel mehr als nur das abzuschmelzen, was vor der Krise gegen die IG Metall, die Betriebsräte und Niedersachsens Landesregierung durchsetzbar war. [weiter]

Schlepper und Animateure

Samstag, 19. September 2015

2 Kommentare

Über die vielen Flüchtlinge haben sich die Deutschen in vier Gruppen geteilt: in Flüchtlingsfeinde, Helfer, Profiteure und Schwadroneure. Zwischen ihnen gibt es regen Austausch: Viele gehören mehreren Gruppen an, andere wechseln die Gruppen. Zu dieser Kategorie gehört Springer-Vorstandschef Döpfner. [weiter]

Noch zu retten?

Samstag, 22. August 2015

3 Kommentare

Tsipras kommt Griechenland und Europa teuer zu stehen. Er brauchte ein halbes Jahr, um zu begreifen, dass die meisten Griechen im Euro bleiben wollen und er das Land reformieren muss, um diesen Wunsch zu erfüllen. Dieser Einsicht hätte er früher nachkommen können. Griechenland und Europa wäre dann vieles erspart geblieben. [weiter]