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Nebenbei

  • Noch zu retten?

    Tsipras kommt Griechenland und Europa teuer zu stehen. Er brauchte ein halbes Jahr, um zu begreifen, dass die meisten Griechen im Euro bleiben wollen und er das Land reformieren muss, um diesen Wunsch zu erfüllen. Dieser Einsicht hätte er früher nachkommen können. Griechenland und Europa wäre dann vieles erspart geblieben. Seine Lehrzeit kostete Europa 100 Milliarden an Nothilfen. Weil er Griechenlands Wirtschaft vollends einknicken ließ, schädigte er sie um einen hohen Milliardenbetrag. Die Reformen, zu denen er sich nun verpflichten musste, fallen viel härter aus als früher vorgesehen. Das alles stört viele Griechen nicht. Auch nicht, dass er das Gegenteil von dem tut, was er ihnen versprach. Sein Zulauf scheint ungebrochen. Sind die Griechen noch zu retten? Statt endlich den Reformprozess in Gang zu setzen, veranstaltet er Wahlkampf und Neuwahl, weniger zum Wohl Griechenlands als zu seinem und dem Wohl von Syriza: Er will seine zerbröselnde Machtbasis festigen. Auch das sehen ihm viele Griechen nach. Die Investoren sicher nicht. Sie werden weiterhin um Griechenland einen großen Bogen machen. Um die wirtschaftlichen Folgen seiner Winkelzüge macht sich Tsipras offenbar keine Gedanken. Man könnte meinen, er wolle den Nachweis führen, auch das dritte Rettungspaket sei herausgeworfenes Geld. Dass ein Regierungschef Neuwahlen zum Wohl seiner Partei durchsetzte, hat auch Deutschland erlebt. Schröder wollte 2005 die SPD stärken und die Linke verhindern. Vergeblich. Er bekam das Gegenteil von dem, was er anstrebte. Nach seiner Wahlniederlage heuerte er bei Putin an. Dass Tsipras es ihm demnächst gleich tun wird, scheint unwahrscheinlich. Seine Wahlchancen stehen offenbar gut. – Ulrich Horn

Archive | Nebenbei

Noch zu retten?

Samstag, 22. August 2015

3 Kommentare

Tsipras kommt Griechenland und Europa teuer zu stehen. Er brauchte ein halbes Jahr, um zu begreifen, dass die meisten Griechen im Euro bleiben wollen und er das Land reformieren muss, um diesen Wunsch zu erfüllen. Dieser Einsicht hätte er früher nachkommen können. Griechenland und Europa wäre dann vieles erspart geblieben. [weiter]

Rache ist süß

Dienstag, 28. Juli 2015

4 Kommentare

Peer Steinbrück hat fast alle Höhen und Tiefen der Politik erlebt. Lange war von ihm nichts mehr zu hören und zu sehen. Was ihn als SPD-Bundestagsabgeordneten umtreibt, teilt sich nicht mehr so richtig mit. Vermutlich hat er alle Hände voll zu tun, Bücher zu schreiben und europaweit Vorträge zu halten. In Deutschland hat er ja sicher alle interessierten Führungskräftezirkel längst beglückt. [weiter]

Der falsche Mann am Platz

Donnerstag, 16. Juli 2015

1 Kommentar

Es ist zu befürchten, dass der stellvertretende CDU-Chef Thomas Strobl sagt, was er denkt. Die CDU sollte ihm einige Grundkurse bei der Adenauerstiftung verordnen und ihm jemanden zur Seite zu stellen, der den Stecker zieht, sobald er sich zu anderem als zur Regionalpolitik äußern will. In Baden-Württembergs CDU hat Stuss Tradition. Auch Filbinger und Oettinger verstiegen sich, als sie noch Ministerpräsidenten waren. Europa braucht keinen Chauvinismus, schon gar nicht den deutschen. [weiter]

Schäubles Papier

Montag, 13. Juli 2015

21 Kommentare

Wie sehr sich Politiker und Parteien von den Bürgern entfernt haben, ist am Beispiel der Griechenland-Krise zu beobachten. SPD, Linke und Grüne regen sich kaum darüber auf, dass Tsipras mit seinem kindlichen Zickzack-Kurs in wenigen Wochen Dutzende Milliarden Euro verbrannte. Für Leute, die dieses seltsame Verhalten der Parteien und Politiker erstaunt, ist deren Aufregung über Schäubles Planspiele nicht nachzuvollziehen. [weiter]

Tsipras: Ein Revolutionär?

Sonntag, 5. Juli 2015

4 Kommentare

In wenigen Stunden liegt das Ergebnis der griechischen Volksbefragung vor. Wird Europa dann wissen, in welche Richtung das Land marschieren will? Während alle Welt rätselt, was Tsipras plant, glaubt Wolfgang Michal, Griechenland suche einen Neuanfang. Er sieht ihn in einem Schuldenschnitt – eurozonenweit. Brächte er Griechenland voran? Würde er das Land wettbewerbsfähiger machen? [weiter]

NSA: Alles kommt raus

Donnerstag, 25. Juni 2015

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Die NSA kennt keine Grenzen. Erst Merkel, nun Hollande. Wen hört sie sonst noch ab? Alle EU-Regierungschefs? Nur die wichtigen? Auch die Oppositionsführer? Sogar den Papst? Was Hollande einst von Merkel hielt, ahnte man schon damals. Nun wissen wir es. Was sie von ihm hielt, leider nicht. Da vermisst man doch Informationen. [weiter]

Geisel sucht Fachkraft

Sonntag, 21. Juni 2015

0 Kommentare

Düsseldorf steht am Scheideweg. Bisher galt die Stadt als Juwel. Sie war weitgehend schuldenfrei. Die Wirtschaft brummte. Ein Bauprojekt nach dem anderen wurde gestartet. Seit die Macht in Düsseldorf von Schwarz-Gelb zu Rot-Grün-Gelb überging, verliert die Stadt an Elan. Der Glanz beginnt zu verblassen. Das Entwicklungstempo lässt nach. Es tun sich Finanzlöcher auf. Wohin der neue SPD-Oberbürgermeister Geisel steuert, ist bisher nicht zu erkennen. [weiter]

An der richtigen Adresse

Dienstag, 9. Juni 2015

2 Kommentare

NRW will Griechenland beim Aufbau einer effizienten Finanzverwaltung helfen, kündigt Finanzminister Walter-Borjans an. Da fährt manchem Nordrhein-Westfalen der Schreck in die Glieder. Es drängen sich jene Fotos auf, die vor Jahren den Zustand der griechischen Finanzverwaltung dokumentierten. Sie zeigten Amtstuben voller Mülltüten mit unerledigten Steuerakten. So schlimm ist es heute nicht mehr. [weiter]

Prestige und Mittelmaß

Montag, 25. Mai 2015

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Die Medien verschaffen der 1. Fußball-Bundesliga der Männer ein Prestige, das nicht gerechtfertigt ist. Die Liga versinkt im Mittelmaß. Die letzten Spieltage der jüngsten Saison bezogen ihre Spannung nicht aus dem Kampf der besten Mannschaften um die Meisterschaft. Sie war seit Wochen entschieden. Zuletzt ging es nur noch um den Abstieg. Ihn mussten ein Drittel aller Mannschaften fürchten. [weiter]

Wie in der DDR

Montag, 18. Mai 2015

12 Kommentare

Das Land NRW ist für 10.000 Brücken zuständig. Rund 6.600 sind älter als 30 Jahre. In welchem Zustand sie sich befinden, weiß das Land nicht. Politiker haben sie einst errichten lassen, offenbar im Glauben, sie hielten ewig. Vorkehrungen für Erhalt, Sanierung und Neubau trafen sie nicht. Heute fehlen dem Land und den Kommunen nicht nur die Mittel, Schäden schnell zu beheben. [weiter]