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Nebenbei

  • SPD: Es geht noch tiefer

    Drei Monate nach der Bundestagswahl hat Deutschland noch keine neue Regierung. Das liegt an der SPD. Sie deutete den Denkzettel, den die Wähler ihr und ihren Koalitionspartnern CDU und CSU verpasst hatten, zur Abwahl der großen Koalition um – ein folgenreicher Fehler.Er verführte die SPD dazu, die Kooperation mit der Union zu beenden. CDU und CSU sahen sich gezwungen, die Jamaika-Koalition zu prüfen. Sie scheiterte am Unwillen der FDP. Schon steht die SPD dumm da. Sie muss nun doch mit der Union reden. Den Weg zu Ergebnissen zieht die SPD in die Länge. Der Grund: Die Partei hat den Vorstand an die Kette gelegt. Er muss Kooperationspläne in die Partei rückkoppeln. Sie ist zerrissen. Sie braucht Zeit. Die Führungskräfte in den SPD-Bezirken sind derzeit an der Basis unterwegs. Die einen, um die Mitglieder zu bestärken, die große Koalition abzulehnen. Die anderen, um die Genossen zu beknien, ihre Aversionen gegen die große Koalition zurückzustellen. Hopphopp geht das nicht. Anders als SPD-Chef Schulz fällt es dem normalen SPD-Mitglied schwer, seine Positionen von heute auf morgen zu ändern. Dieses Verhalten ist problematisch: Je länger die SPD eine neue Regierung blockiert, desto größer wird das Risiko, die Wähler gegen sich aufzubringen. Wie bewegt man SPD-Mitglieder, ihre Aversion gegen die große Koalition aufzugeben? Man führt ihnen vor Augen, dass alle anderen Varianten bis hin zur KoKo für die SPD nachteiliger sind. – Vor der Wahl versicherte sie, sie wolle regieren. Am Wahlabend pfiff sie auf ihr Wort und das Wählervotum. Nun düpiert sie die Wähler erneut: Sie ordnet deren Votum dem ihrer Mitglieder unter. Sie behalten sich vor, das Wählervotum zu akzeptieren oder zurückzuweisen. Die SPD sollte vorerst keine Neuwahl riskieren. Die Wähler könnten es ihr heimzahlen. Die 20,5 Prozent der jüngsten Wahl sind nicht die Talsohle. Es geht noch tiefer. – Ulrich Horn

Aufgelesen … … … Nr. 6 – 2014

Sonntag, 2. März 2014

Auslese

Die Themen:
Kirchen, Schulen, Griechenland, Ukraine

Kirchen – Viele Menschen wenden sich von den Parteien ab, weil sie dort ihre Interessen nicht mehr beachtet sehen. Mancher hofft, die Kirchen könnten helfen, der Politik Wege zu weisen. Auch das scheint sich nicht zu bewahrheiten.

Schulen – Die Schulen sind Sache der Länder. Sie sind Ausgangspunkt aller Schulprobleme. Die Versäumnisse der Landespolitiker behindern die Entwicklung junger Menschen. Die Schulen haben den Bezug zur gesellschaftlichen Entwicklung verloren – einer der folgenreichsten politischen Fehler seit der Wiedervereinigung.

Griechenland – Mancher meint, erst der Rettungsversuch habe Griechenland ins Elend gestürzt. Wer meint, es müsse schon vor der Rettung etwas im Argen gelegen haben, und sich dann fragt, wo all die Griechen geblieben sind, die Griechenlands Elend mit verursachten, gewinnt hier ein wenig Aufschluss.

Ukraine – Wohin die Ukraine steuert und getrieben wird, ist noch nicht absehbar. Schon aber, woher sie kam und wurde, was sie ist.


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