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Nebenbei

  • Steinmeier und Yücel

    In der Türkei sitzen viele Dutzend Journalisten im Gefängnis. Unter ihnen befindet sich auch Deniz Yücel, Er ist türkischer und deutscher Staatsbürger. Bundespräsident Steinmeier hat seine erste Rede für einen Appell an den türkischen Präsidenten Erdogan genutzt. „Geben Sie Deniz Yücel frei!“ Eine selbstverständliche und dennoch bemerkenswerte Forderung. Die meisten Bundespräsidenten hielten sich aus der Tagespolitik heraus. Dass Steinmeier anders verfährt, hat ihn viel Lob eingebracht. Es hieß, er sei ein Präsident mit Biss, ein Mann, der klare Kante zeigt. Wem nutzt dieser Auftritt? Zunächst ihm selbst. Die positive Resonanz ermuntert ihn, dem eingeschlagenen Weg zu folgen. Risikolos ist er nicht. Er kann ihn über die Grenze hinausführen, von der an er zum Richter über die Politik der Regierung wird. Genützt hat Steinmeiers Auftritt auch jenen Bürgern, denen er aus dem Herzen sprach. Sie können sich verstanden fühlen. Nützt Steinmeiers Auftritt aber auch Yücel? Erdogan wird wohl den Teufel tun und ihn freilassen. Mit Steinmeiers Appell ist der Fall zur Prestigefrage geworden. Gäbe Erdogan nach, würde er in den Augen seiner Anhänger Schwäche zeigen. Er hätte sich deutschem Druck gebeugt und eingestanden, dass Yücel unrechtmäßig festgehalten wurde. Erdogan verlöre sein Gesicht. Je heftiger er öffentlich bedrängt wird, desto länger wird er Yücel festhalten. Der Journalist wird vermutlich erst freikommen, wenn gewährleistet ist, dass Erdogan sein Gesicht behält. Für Yücel aussichtsreicher wäre es wohl, statt mit öffentlichen Appellen auf diplomatischem Wege Druck auszuüben. Erdogan wird das Gefängnistor erst öffnen, wenn es für ihn teurer wird, Yücel gefangen zu halten als ihn freizulassen. – Ulrich Horn

Geldrausch à la NRW

Sonntag, 23. Februar 2014

Nebenbei

(uh) Die Gehälter der NRW-Uni-Rektoren sind ins Blickfeld der Öffentlichkeit gerückt worden. Höhe, Steigerung und Zustandekommen der Bezüge sollten skandalisiert werden. Das hat nicht so recht geklappt. Weniger die Gehälter als die Umstände ihrer Preisgabe werden als Skandal empfunden. Kein Wunder. Die Veröffentlichung kam als Denunziation daher. Außerdem werden die Gehälter der Rektoren offenbar nicht als zu hoch empfunden. Rektoren sind qualifizierte Leute. Sie leiten Einrichtungen, die sie im Wettbewerb behaupten müssen. Dass sie so viel wie Staatssekretäre verdienen, wirkt anscheinend nicht sensationell. Auch nicht, dass der Rektor der Uni Aachen mit 152.000 Euro deutlich mehr als seine Kollegen erhält. Er leitet eine der wenigen NRW-Unis von Weltruf, die sich gegen internationale Konkurrenz verteidigen muss und das sehr gut schafft. Dass der Rektor mehr Geld bekommt als SPD-Wissenschaftsministerin Schulze, trifft nicht zu. Sie verdankt ihr Amt, das ihr 2012 rund 143.000 Euro einbrachte, ihrem Landtagsmandat, für das sie zusätzlich Diäten bezieht. Sie kassiert also deutlich mehr als der Aachener Rektor, wobei das, was sie bisher vollbracht hat, schon die Frage aufwirft, ob sie nicht überbezahlt ist. Mit ihrer Uni-Reform und der Art, sie durchzusetzen, hat sie beträchtlichen Flurschaden angerichtet. Ihr Wirken war, vorsichtig formuliert, für den Standort NRW bisher nicht gerade förderlich.

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