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Nebenbei

  • Die SPD und das Heil

    Der SPD laufen die Wähler weg. Was ihr bleibt, ist die Galerie ihrer großen Wegweiser. Brandt perforierte mit der Ostpolitik den Eisernen Vorhang, Schmidt trieb mit der Nachrüstung die Sowjetunion in den Ruin. Schröder belebte mit der Agenda-Politik die Wirtschaft und Die Linke. Jüngstes Glied in dieser Kette ist der Bochumer SPD-MdB Axel Schäfer. Er empfahl seinerzeit Martin Schulz als Kanzlerkandidaten. Der Vorschlag hatte Folgen. Gabriel trat Kandidatur und Parteivorsitz ab, Schulz übernahm. Innerhalb eines Jahres brachte er es fertig, die SPD zu ihrer größten Niederlage zu führen, Deutschland fünf Monate lang zu lähmen, den Parteivorsitz zu verspielen und die SPD unter die 20-Prozent-Marke zu drücken. Schwer gezeichnet von Schäfers Vorschlag, redet die Partei heute davon, sich zu erneuern, und will dennoch die alte bleiben. Emsig beschäftigt sie sich mit der Versorgung abgehalfterter Genossen. Sie erwägt, den Wählern Schulz nach der missratenen Kanzlerkandidatur nun als Spitzenkandidaten bei der Europawahl anzudienen. Die aparte Begründung: Schulz kenne sich in Brüssel gut aus. Mit dieser Qualifikation wird man dort Taxifahrer oder Fremdenführer. – Axel Schäfer mag da nicht mitspielen. Er tut, was er tun muss. Er unterbreitet der SPD einen neuen Personalvorschlag. Auch dieser hat es in sich. Schäfer plädiert nämlich dafür, neben Ex-SPD-Chef Schulz auch Ex-SPD-Chef Gabriel als Spitzenkandidaten nach Brüssel zu schicken. Ein Akt der Wiedergutmachung? – Üblicherweise lassen es Politiker, die sich ins Buch der Geschichte eingetragen haben, dabei bewenden. Nicht Schäfer. Er will offenbar beweisen, dass die Wirkung, die er mit Schulz erzielte, kein Zufallstreffer war und dass sich die SPD sogar unter die 10-Prozent-Grenze drücken lässt. Schulz hat tatkräftige Mitstreiter: Schröder findet sein Glück bei Putin, Groschek bei Heitkamp, Börschel sucht sein Wohl bei den Kölner Stadtwerken, Gabriel ist dabei, sein Heil bei Siemens Alstom zu finden. Wen wundert es da, dass immer mehr SPD-Wähler ihr Heil in der Flucht suchen? – Ulrich Horn

Geldrausch à la NRW

Sonntag, 23. Februar 2014

Nebenbei

(uh) Die Gehälter der NRW-Uni-Rektoren sind ins Blickfeld der Öffentlichkeit gerückt worden. Höhe, Steigerung und Zustandekommen der Bezüge sollten skandalisiert werden. Das hat nicht so recht geklappt. Weniger die Gehälter als die Umstände ihrer Preisgabe werden als Skandal empfunden. Kein Wunder. Die Veröffentlichung kam als Denunziation daher. Außerdem werden die Gehälter der Rektoren offenbar nicht als zu hoch empfunden. Rektoren sind qualifizierte Leute. Sie leiten Einrichtungen, die sie im Wettbewerb behaupten müssen. Dass sie so viel wie Staatssekretäre verdienen, wirkt anscheinend nicht sensationell. Auch nicht, dass der Rektor der Uni Aachen mit 152.000 Euro deutlich mehr als seine Kollegen erhält. Er leitet eine der wenigen NRW-Unis von Weltruf, die sich gegen internationale Konkurrenz verteidigen muss und das sehr gut schafft. Dass der Rektor mehr Geld bekommt als SPD-Wissenschaftsministerin Schulze, trifft nicht zu. Sie verdankt ihr Amt, das ihr 2012 rund 143.000 Euro einbrachte, ihrem Landtagsmandat, für das sie zusätzlich Diäten bezieht. Sie kassiert also deutlich mehr als der Aachener Rektor, wobei das, was sie bisher vollbracht hat, schon die Frage aufwirft, ob sie nicht überbezahlt ist. Mit ihrer Uni-Reform und der Art, sie durchzusetzen, hat sie beträchtlichen Flurschaden angerichtet. Ihr Wirken war, vorsichtig formuliert, für den Standort NRW bisher nicht gerade förderlich.

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