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Nebenbei

  • Wirecard: Im selben Boot

    Ob ein U-Ausschuss zum Fall Wirecard kommt oder nicht: Zwei Resultate stehen offenbar fest. 1. Die Aufsicht über das Unternehmen reichte wohl nicht hin, weil die rechtlichen Grundlagen eine effiziente Kontrolle nicht zulassen und die Kontrollbehörden wie die politische Aufsicht über sie durch Finanzminister Scholz womöglich versagten. 2. Die Abgeordneten im Finanzausschuss verletzten ihre Pflicht zur Kontrolle der Regierung und ihrer Verwaltung. Nun spielt sich der Bock als Gärtner auf. Oppositionsabgeordnete aus dem Finanzausschuss rufen nach dem U-Ausschuss. Dabei haben sie allen Grund, sich an die eigene Nase zu fassen. Über Jahre gab es Hinweise, dass bei Wirecard einiges im Argen liegen könnte. Der Finanzausschuss zählt 41 ordentliche und 39 stellvertretende Mitglieder. Gut elf Prozent aller Bundestagsabgeordneten haben direkt mit Finanzfragen zu tun. Sind ihnen über Jahre die negativen Medienberichte zu Wirecard entgangen? Hielten sie die Berichte für unerheblich? So oder so blieben die Abgeordneten untätig – ein schwerer Fehler. Sie zwangen die Regierung nicht, scharf zu kontrollieren. Sie bemerken nicht, dass die Instrumente, die sie der Regierung zu diesem Zweck an die Hand gegeben haben, unbrauchbar sind. Sie stellten ihr auch keine besseren Instrumente zur Verfügung. Dass die Abgeordneten der Regierungsparteien wegguckten, ist schlimm genug. Dass aber die Abgeordneten der Oppositionsfraktionen von AfD, FDP, Linken und Grünen über Monate im Tiefschlaf lagen, ist unverzeihlich. Ausgerechnet sie werfen Finanzminister Scholz besonders heftig vor, nicht genug unternommen zu haben. – Nun wollen die Abgeordneten, die ihre Pflicht vergaßen, Scholz nachweisen, dass er seine Pflicht vergaß. Das wäre amüsant, wenn es nicht um ernste Dinge ginge. Alle Abgeordneten des Finanzausschusses sitzen mit Scholz im selben Boot. Da hört der Spaß auf, für die Bootsbesatzung, vor allem aber für die Bürger. – Ulrich Horn

Zu stark beschädigt

Samstag, 19. Januar 2013

Nebenbei

(uh) FDP-Fraktionschef Brüderle erklärt, Parteichef Rösler werde nach der Niedersachsen-Wahl gestürzt. Mitleid und Empörung, die hier und da geäußert werden, sind fehl am Platz. Sie beruhen auf der Fehleinschätzung, Rösler könne sich retten, wenn es die FDP am Sonntag über die Fünf-Prozent-Hürde schaffe. Er ließ diesen Eindruck zu, obwohl er weiß: Seit ihn Kubicki erstmals angriff, ist er zu stark beschädigt, als dass er der FDP noch helfen kann. Rösler hätte Kubicki demontieren oder zurücktreten müssen. Dass Rösler den Konflikt scheute und angeschlagen im Amt blieb, hat ihm und der Partei geschadet. Seine Gegner stellten ihn bloß, lösten ihn aber nicht ab, auch das zum Schaden der Partei. Brüderle will ihn nun begrenzen. Er will den Wechsel schnell, damit der Partei vor der Bundestagswahl Zeit bleibt, sich neu aufzustellen. Ob seine Ankündigung die Wahl in Niedersachsen beeinträchtigt? Eher nicht. Er signalisiert, die Parteispitze werde sich unabhängig vom Wahlresultat ändern. Das kann Anhänger, die der Partei den Rücken kehren, bewegen, sie am Sonntag doch zu wählen. Sie müssen nun nicht mehr befürchten, dass Rösler mit einem Ergebnis über fünf Prozent im Amt bleibt.

2 Kommentare zu “Zu stark beschädigt”

  1. Roland Appel sagt:

    „Homo hominis cena!“ sprach der Kannibale und biss ab.

  2. […] FDP zu stark beschädigt? Fraktionschef Brüderle erklärt, Parteichef Rösler werde nach der Niedersachsen-Wahl gestürzt … postvonhorn […]

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