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Nebenbei

  • SPD: Es geht noch tiefer

    Drei Monate nach der Bundestagswahl hat Deutschland noch keine neue Regierung. Das liegt an der SPD. Sie deutete den Denkzettel, den die Wähler ihr und ihren Koalitionspartnern CDU und CSU verpasst hatten, zur Abwahl der großen Koalition um – ein folgenreicher Fehler.Er verführte die SPD dazu, die Kooperation mit der Union zu beenden. CDU und CSU sahen sich gezwungen, die Jamaika-Koalition zu prüfen. Sie scheiterte am Unwillen der FDP. Schon steht die SPD dumm da. Sie muss nun doch mit der Union reden. Den Weg zu Ergebnissen zieht die SPD in die Länge. Der Grund: Die Partei hat den Vorstand an die Kette gelegt. Er muss Kooperationspläne in die Partei rückkoppeln. Sie ist zerrissen. Sie braucht Zeit. Die Führungskräfte in den SPD-Bezirken sind derzeit an der Basis unterwegs. Die einen, um die Mitglieder zu bestärken, die große Koalition abzulehnen. Die anderen, um die Genossen zu beknien, ihre Aversionen gegen die große Koalition zurückzustellen. Hopphopp geht das nicht. Anders als SPD-Chef Schulz fällt es dem normalen SPD-Mitglied schwer, seine Positionen von heute auf morgen zu ändern. Dieses Verhalten ist problematisch: Je länger die SPD eine neue Regierung blockiert, desto größer wird das Risiko, die Wähler gegen sich aufzubringen. Wie bewegt man SPD-Mitglieder, ihre Aversion gegen die große Koalition aufzugeben? Man führt ihnen vor Augen, dass alle anderen Varianten bis hin zur KoKo für die SPD nachteiliger sind. – Vor der Wahl versicherte sie, sie wolle regieren. Am Wahlabend pfiff sie auf ihr Wort und das Wählervotum. Nun düpiert sie die Wähler erneut: Sie ordnet deren Votum dem ihrer Mitglieder unter. Sie behalten sich vor, das Wählervotum zu akzeptieren oder zurückzuweisen. Die SPD sollte vorerst keine Neuwahl riskieren. Die Wähler könnten es ihr heimzahlen. Die 20,5 Prozent der jüngsten Wahl sind nicht die Talsohle. Es geht noch tiefer. – Ulrich Horn

Zu stark beschädigt

Samstag, 19. Januar 2013

Nebenbei

(uh) FDP-Fraktionschef Brüderle erklärt, Parteichef Rösler werde nach der Niedersachsen-Wahl gestürzt. Mitleid und Empörung, die hier und da geäußert werden, sind fehl am Platz. Sie beruhen auf der Fehleinschätzung, Rösler könne sich retten, wenn es die FDP am Sonntag über die Fünf-Prozent-Hürde schaffe. Er ließ diesen Eindruck zu, obwohl er weiß: Seit ihn Kubicki erstmals angriff, ist er zu stark beschädigt, als dass er der FDP noch helfen kann. Rösler hätte Kubicki demontieren oder zurücktreten müssen. Dass Rösler den Konflikt scheute und angeschlagen im Amt blieb, hat ihm und der Partei geschadet. Seine Gegner stellten ihn bloß, lösten ihn aber nicht ab, auch das zum Schaden der Partei. Brüderle will ihn nun begrenzen. Er will den Wechsel schnell, damit der Partei vor der Bundestagswahl Zeit bleibt, sich neu aufzustellen. Ob seine Ankündigung die Wahl in Niedersachsen beeinträchtigt? Eher nicht. Er signalisiert, die Parteispitze werde sich unabhängig vom Wahlresultat ändern. Das kann Anhänger, die der Partei den Rücken kehren, bewegen, sie am Sonntag doch zu wählen. Sie müssen nun nicht mehr befürchten, dass Rösler mit einem Ergebnis über fünf Prozent im Amt bleibt.

2 Kommentare zu “Zu stark beschädigt”

  1. Roland Appel sagt:

    „Homo hominis cena!“ sprach der Kannibale und biss ab.

  2. […] FDP zu stark beschädigt? Fraktionschef Brüderle erklärt, Parteichef Rösler werde nach der Niedersachsen-Wahl gestürzt … postvonhorn […]

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