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Nebenbei

  • Steinmeier und Yücel

    In der Türkei sitzen viele Dutzend Journalisten im Gefängnis. Unter ihnen befindet sich auch Deniz Yücel, Er ist türkischer und deutscher Staatsbürger. Bundespräsident Steinmeier hat seine erste Rede für einen Appell an den türkischen Präsidenten Erdogan genutzt. „Geben Sie Deniz Yücel frei!“ Eine selbstverständliche und dennoch bemerkenswerte Forderung. Die meisten Bundespräsidenten hielten sich aus der Tagespolitik heraus. Dass Steinmeier anders verfährt, hat ihn viel Lob eingebracht. Es hieß, er sei ein Präsident mit Biss, ein Mann, der klare Kante zeigt. Wem nutzt dieser Auftritt? Zunächst ihm selbst. Die positive Resonanz ermuntert ihn, dem eingeschlagenen Weg zu folgen. Risikolos ist er nicht. Er kann ihn über die Grenze hinausführen, von der an er zum Richter über die Politik der Regierung wird. Genützt hat Steinmeiers Auftritt auch jenen Bürgern, denen er aus dem Herzen sprach. Sie können sich verstanden fühlen. Nützt Steinmeiers Auftritt aber auch Yücel? Erdogan wird wohl den Teufel tun und ihn freilassen. Mit Steinmeiers Appell ist der Fall zur Prestigefrage geworden. Gäbe Erdogan nach, würde er in den Augen seiner Anhänger Schwäche zeigen. Er hätte sich deutschem Druck gebeugt und eingestanden, dass Yücel unrechtmäßig festgehalten wurde. Erdogan verlöre sein Gesicht. Je heftiger er öffentlich bedrängt wird, desto länger wird er Yücel festhalten. Der Journalist wird vermutlich erst freikommen, wenn gewährleistet ist, dass Erdogan sein Gesicht behält. Für Yücel aussichtsreicher wäre es wohl, statt mit öffentlichen Appellen auf diplomatischem Wege Druck auszuüben. Erdogan wird das Gefängnistor erst öffnen, wenn es für ihn teurer wird, Yücel gefangen zu halten als ihn freizulassen. – Ulrich Horn

Zu stark beschädigt

Samstag, 19. Januar 2013

Nebenbei

(uh) FDP-Fraktionschef Brüderle erklärt, Parteichef Rösler werde nach der Niedersachsen-Wahl gestürzt. Mitleid und Empörung, die hier und da geäußert werden, sind fehl am Platz. Sie beruhen auf der Fehleinschätzung, Rösler könne sich retten, wenn es die FDP am Sonntag über die Fünf-Prozent-Hürde schaffe. Er ließ diesen Eindruck zu, obwohl er weiß: Seit ihn Kubicki erstmals angriff, ist er zu stark beschädigt, als dass er der FDP noch helfen kann. Rösler hätte Kubicki demontieren oder zurücktreten müssen. Dass Rösler den Konflikt scheute und angeschlagen im Amt blieb, hat ihm und der Partei geschadet. Seine Gegner stellten ihn bloß, lösten ihn aber nicht ab, auch das zum Schaden der Partei. Brüderle will ihn nun begrenzen. Er will den Wechsel schnell, damit der Partei vor der Bundestagswahl Zeit bleibt, sich neu aufzustellen. Ob seine Ankündigung die Wahl in Niedersachsen beeinträchtigt? Eher nicht. Er signalisiert, die Parteispitze werde sich unabhängig vom Wahlresultat ändern. Das kann Anhänger, die der Partei den Rücken kehren, bewegen, sie am Sonntag doch zu wählen. Sie müssen nun nicht mehr befürchten, dass Rösler mit einem Ergebnis über fünf Prozent im Amt bleibt.

2 Kommentare zu “Zu stark beschädigt”

  1. Roland Appel sagt:

    „Homo hominis cena!“ sprach der Kannibale und biss ab.

  2. […] FDP zu stark beschädigt? Fraktionschef Brüderle erklärt, Parteichef Rösler werde nach der Niedersachsen-Wahl gestürzt … postvonhorn […]

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