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Nebenbei

  • Schwindende Scheinblüte

    Was denken sich die Wähler? Vor einem Jahr gaben sie der SPD bei Forsa 14 Prozent. Drei Monate später, bei der Bundestagswahl, machten sie die Partei mit 25,7 Prozent zur stärksten Kraft. Da die Union handlungsunfähig war, konnte SPD-Kandidat Scholz Kanzler werden. Heute, neun Monate nach der Wahl, befindet sich seine Partei auf dem Abstieg. Während Union und Grüne in Umfragen die absolute Mehrheit erreichen, ist die Kanzlerpartei auf dem Rückweg unter die 20-Prozent-Marke. Bei Forsa hat sie es bereits geschafft. Ihr Ergebnis bei der Bundestagswahl hat sich als Scheinblüte erwiesen. Die SPD droht wieder bei 14 Prozent zu landen. Scholz trägt das Seine bei. Er tritt in jüngster Zeit häufig auf. Dennoch rauschen auch seine Werte abwärts. Ob seine Auftritte den Niedergang forcieren oder mildern – wer weiß es? Sicher scheint, dass sich der Abwärtstrend der SPD beschleunigen dürfte, verlöre sie die nächste Landtagswahl am 9. Oktober in Niedersachsen. Sollte sich dort wie jüngst in Schleswig-Holstein und NRW eine schwarz-grüne Koalition bilden, könnte die SPD in Brand geraten. Es wäre an der Zeit, sich nach Hydranten und Wasserschläuchen umzuschauen. Auch in Niedersachsen sinken die Werte der SPD, während die der Union und der Grünen steigen. – Ulrich Horn

Die neue K-Frage

Mittwoch, 5. Dezember 2012

Nebenbei

(uh) Seit Peer Steinbrück Kanzlerkandidat der SPD ist, läuft für ihn alles schief. Dabei hat ihn niemand in Verlegenheit gebracht, außer er sich selbst. Er vergoldete sein Bundestagsmandat, indem er zweimal kassierte: vom Steuerzahler die Diät, von Unternehmen Vortragshonorare. Er verstrickte sich für viel Geld in der Bochumer SPD-Szene. Auch der Versuch, seinen Fehlstart auf dem Weg ins Kanzleramt mit einem Medienauftritt seiner Frau zu korrigieren, missriet. Man sollte meinen, er hätte die vergangenen Wochen genutzt, um klar Schiff zu machen. Hat er nicht. Am Sonntag will ihn die SPD offiziell zum Kanzlerkandidaten küren. Doch drei Tage vorher, an diesem Donnerstag, wollte er noch einen weiteren Honorar-Vortrag halten. Steinbrück plante bis gestern, bei einer kleinen Schweizer Privatbank gegen Honorar als Dinner-Speaker aufzutreten. Der SPD-Kanzlerkandidat als Entertainer bei einem Mittagessen. Unfassbar. Dass die Bank im Verdacht steht, an Steuerhinterziehung in dreistelliger Millionenhöhe beteiligt zu sein, wird da schon zur Nebensache. Fast könnte man glauben, der Kandidat wolle gar nicht Kanzler werden.

3 Kommentare zu “Die neue K-Frage”

  1. Roland Mitschke sagt:

    Vom Einkommen her wäre eine Kanzlerschaft fuer Per Steinbrück mit erheblichen Verlusten verbunden. Vorsorglich hat sein Parteichef ja schon das zu niedrige Gehalt von Angela Merkel ins Gespräch gebracht. Für den Kandidaten und das Land wäre es wohl besser, wenn Steinbrueck weiter gegen gute Bezahlung Vorträge hält und Frau Merkel weiter das Land solide und erfolgreich weiter regiert. Bleibt Herrn Steinbrück nur zu wünschen, dass sich – wie in Bochum – weiterhin öffentlich gut versorgte Genossen finden, die für Steinbrücks Mini-Jobs horrende Honorare zahlen. Wie kann dieser Mann glaubwürdig für soziale Gerechtigkeit, für gerechte Löhne, für die Ziele gestandener Sozialdemokraten eintreten, wenn er in einer nicht gerade mit Reichtum gesegneten Stadt wie Bochum für 90 Minuten Small-Talk 25.000 € kassiert?

  2. Jürgen sagt:

    Und das Beste ist, kein Mensch weiß, was für ein Programm die SPD mit Hr. Steinbrück im Wahlkampf vertreten will.

    Und es weiß auch bisher keiner, welche Positionen Hr. Steinbrück bisher in seinen gut honorierten Vorträgen vertreten hat.

    Aber das Fr. Merkel das Land gut und solide regiert, ziehe ich mal stark in Zweifel.

  3. Beobachter sagt:

    Auf http://www.heise.de/tp/blogs/8/153313 fand ich eben einen Beitrag von heute unter Überschrift „Neue Leiche aus Steinbrücks Keller aufgetaucht“. Darin wird unter Bezug auf Süddeutsche und ZEIT beschrieben, wie u.a. die Schweizer Sarasin-Bank (dort wollte Steinbrück gegen Entgelt reden) beim sogenannten „Dividendenstripping“ tricksten. Das Gesetz, das dies ermöglichte, habe die Branche diesem und anderen Berichten zufolge selbst geschrieben – für den damaligen Finanzminister Peer Steinbrück. Lesenswert allemale, und vielleicht gibt es ein paar Genossen, die sich daran erinnern, wenn sich nach der kommenden Bundestagwahl zeigt, dass eine SPD unter dem Spitzenkandidaten Steinbrück weiter an Zustimmung verloren hat.

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