Schrift verkleinern Schrift vergrößern
RSS RSS-Feed

Letzte Kommentare

Nebenbei

  • Das Geld nicht wert

    Deutschland hat mit 709 Bundestagsabgeordneten nach China (knapp 3000 Abgeordnete) das zweitgrößte Parlament der Welt. Indien, das mit 1,3169 Milliarden fast so viele Einwohner wie China zählt und zehnmal so viele Wahlberechtigte wie Deutschland Einwohner, bringt es nur auf 543 Parlamentssitze. Ist Indiens Parlament zu klein oder das deutsche zu groß? Läge dem indischen Parlament die gleiche Relation zwischen Abgeordneten und Einwohnern zugrunde wie dem Bundestag, müssten im indischen Parlament 11276 Abgeordnete sitzen. Der Bundestag ist seit 2002 immer größer geworden. Versuche, ihn zu verkleinern, scheiterten am Unwillen der Angeordneten. Das ist vor allem deshalb ärgerlich, weil die Mehrheit der Abgeordneten gar nicht danach strebt, das Land zu regieren. Die AfD und Die Linke haben sich so aufgestellt, dass keine andere Partei mit ihnen koalieren will, FDP und SPD lehnen das Regieren sogar rundweg ab, insgesamt eine Mehrheit von 55,6 Prozent. Man könnte meinen, der Bundestag sei zu einer kostspieligen Versorgungseinrichtung degeneriert. Fast drei Monate sind vergangen, ohne dass die Bundestagsparteien eine Regierung auf die Beine gestellt haben. Wer will es Bürgern verübeln, wenn sie glauben, die vier Parteien seien das Geld nicht wert, mit dem Wähler und Steuerzahler sie finanzieren? In einem Punkt sind sich die Abgeordneten von CDU, CSU, SPD und FDP einig. Sie wollen ihre Diäten erhöhen. Statt den Bundestag zu verkleinern und eine Regierung zustande zu bringen, spielen sie den Gegnern der Demokratie in die Hände. – Ulrich Horn

NRW: Hinteres Mittelfeld

Mittwoch, 7. Dezember 2011

Nebenbei

(uh) Eine gute Nachricht für NRW und das Ruhrgebiet: Sie sind Gastgeber des nächsten IT-Gipfels. Dass sie sich gegen das Saarland und Köln durchsetzten und das als ein großer Erfolg gewertet wird, gibt allerdings zu denken. Bei allem Respekt vor Köln: Es ist fünfmal kleiner als die Metropole Ruhr. Und das Saarland? Gibt es ein kleineres Flächenland? Dass sich NRW und das Revier da behaupten konnten: alle Achtung. Wie oft hat sich NRW eigentlich bisher vergeblich beworben? Es gibt 13 Flächenländer. Sechs hatten den Gipfel bereits: Brandenburg, Niedersachsen, Hessen, Baden-Württemberg, Sachsen und Bayern. NRW, das größte Industrieland, hinkt wieder einmal hinterher. Es bestätigt erneut seine Position im Länderranking: hinteres Mittelfeld. Wenn es stimmt, dass auf dem Gipfel wichtige Weichen auf dem Weg ins Technologie-Zeitalter gestellt werden, kann man nur sagen: Es wird höchste Zeit, dass der Gipfel in NRW und im Ruhrgebiet stattfindet.

Schreiben Sie einen Kommentar

Ja, ich möchte über neue Blog-Beiträge per E-Mail informiert werden.